Rechtsprechung
| OLG München, 10.05.1977 - 1 Ws 438/77 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,3694) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1977, 2365
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 13.05.1982 - 4 Ws 50/82
Inhaltliche Anforderungen an den Antrag im Klageerzwingungsverfahren, …
Die Einhaltung der Beschwerdefrist des § 172 Abs. 1 StPO ist aber ebenso Voraussetzung für die Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung wie die Wahrung der Frist des § 172 Abs. 2 Satz 1 StPO nach der Entscheidung des vorgesetzten Beamten der Staatsanwaltschaft und als solche vom Senat zu überprüfen (OLG Celle MDR 1980, 335 [OLG Celle 09.11.1979 - 2 Ws 159/79] ;… OLG Koblenz GA 1981, 324; OLG Nürnberg MDR 1972, 67 [OLG Nürnberg 07.06.1971 - Ws 220/71] ; OLG Stuttgart NJW 1977, 61, 62 [OLG Stuttgart 18.06.1976 - 1 Ws 65/76] ;… Meyer-Goßner in Löwe-Rosenberg StPO 23. Aufl. § 172 Rdnr. 79;… KK-Müller § 172 Rdnr. 31;… Müller in KMR StPO 7. Aufl. § 172 Rdnr. 36; Kleinknecht MDR 1972, 69 [OLG Celle 30.04.1971 - 2 Ws 94/71] ; a.A, OLG München NJW 1977, 2365, 2367) [OLG München 10.05.1977 - 1 Ws 438/77] . - OLG Karlsruhe, 16.08.2021 - 2 Ws 181/21
Wiedereinsetzung im Klageerzwingungsverfahren Zuständigkeit des Gerichts bei …
Rn. 7 Nach einer Meinung (vgl. OLG Stuttgart, NStZ-RR 1996, 239; OLG München, NJW 1977, 2365; OLG Oldenburg NJW 1967, 1815;… KK/Moldenhauer, a.a.O. § 172 Rn. 11 m.w.N.) ist für die Entscheidung über den Wiedereinsetzungsantrag stets der Generalstaatsanwalt als "Herr des Verfahrens" in diesem Verfahrensabschnitt zuständig. - OLG Celle, 09.11.1979 - 2 Ws 159/79
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung …
Wiedereinsetzungs- und Sachentscheidungskompetenz werden dadurch nicht sinnwidrig getrennt (vgl. hierzu OLG München in NJW 1977, 2365, 2366) [OLG München 10.05.1977 - 1 Ws 438/77].
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.