Rechtsprechung
| OLG Dresden, 11.03.2008 - 1 Ws 49/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- anwalt-lorenz.net
§ 275a StPO
Aufhebung eines Unterbringungsbefehls in einem Verfahren wegen Anordnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung; Fehlen einer schriftlichen Begründung des Haft - bzw. Unterbringungsbefehls - psychiatrie-verlag.de
Begründungsanforderungen an Unterbringungsbefehl
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 15.02.2008 - 1 Ws 49/08 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Widerruf der Strafaussetzung
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Brandenburg, 26.08.2024 - 1 Ws 109/24
Sofortige Beschwerde gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung in …
Das Gesetz will damit von vornherein der Gefahr begegnen, dass schwerwiegende Widerrufsentscheidungen ohne zureichende Tatsachengrundlage ergehen, weshalb die obergerichtliche Rechtsprechung die mündliche Anhörung des Verurteilten entgegen dem Wortlaut der Norm ("soll") als zwingend erachtet (st. Senatsrechtsprechung, statt vieler: Senatsbeschluss vom 1. November 2011, 1 Ws 174/11; ebenso: OLG Naumburg, StraFo 2021, 71; KG JR 1988, 39; OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 91; OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 200; OLG Jena, Beschluss vom 07. Dezember 2007, 1 Ws 438/07; OLG Jena, Beschluss vom 15. Februar 2008, 1 Ws 49/08; jeweils zit. n. juris;… siehe auch Schmitt in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 453 Rn. 7;… Fischer, StGB, 71 Aufl., § 56 f, Rn. 21).Die Ausgestaltung als Sollvorschrift eröffnet dem Gericht lediglich die Möglichkeit, von der grundsätzlich zwingend gebotenen mündlichen Anhörung aus schwerwiegenden Gründen abzusehen, beispielsweise, wenn der Auflagen- oder Weisungsverstoß neben der neuen Straftat des Verurteilten nicht ins Gewicht fällt (…vgl. OLG Stuttgart, NStZ 1987, S. 43), oder wenn der Verurteilte auf sie verzichtet (OLG Karlsruhe, StV 2003, 344; OLG Düsseldorf, NStE Nr. 13 zu § 453 StPO; OLG Jena, Beschluss vom 18. April 2005, 1 Ws 128/05; OLG Jena, Beschluss vom 15. Februar 2008, 1 Ws 49/08, jew. zit. n. juris;… Fischer, StGB, 71. Aufl., § 56f Rdnr. 21 m.w.N.).
- LG Nürnberg-Fürth, 25.04.2022 - 12 Qs 22/22
Vorläufig erfolgreiche sofortige Beschwerde gegen den Widerruf der …
Insoweit war für die Frage, ob der Verurteilte vorliegend gröblich und beharrlich gegen Auflagen verstoßen hat, jedenfalls auch die Nichterfüllung der Auflagen innerhalb dieser verlängerten Frist maßgeblich (OLG Jena, Beschluss vom 15. Februar 2008 - 1 Ws 49/08, juris). - OLG Köln, 19.11.2010 - 2 Ws 743/10
Sofortige Beschwerde mittels Telefax, sie sowohl im Ausgangsjournals wie auch im …
Ein Widerruf nach § 56f Abs. 1 Nr. 3 StGB setzte damit voraus, dass der Verurteilte jedenfalls auch im neu festgesetzten Zeitraum zur Erfüllung der Bewährungsauflage gegen diese gröblich oder beharrlich verstößt (Thüringer OLG vom 15.02.2008, 1 Ws 49/08, zitiert nach juris). - VerfGH Sachsen, 02.12.2010 - 113-IV-10 Sie hat grundsätzlich wiederholt zu erfolgen, wenn im Rahmen der Bewährungsüberwachung nach mündlicher Anhörung zunächst eine neue Frist zur Erfüllung einer Auflage gesetzt wurde (vgl. Thüringer OLG…, Beschluss vom 14. Mai 2009 - 1 Ws 183/09 - juris Rn. 9; Beschluss vom 15. Februar 2008 - 1 Ws 49/08 - juris Rn. 17; in diese Richtung auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. November 1992, VRS 84, 345 [346]).
- OLG Jena, 14.05.2009 - 1 Ws 183/09
Erforderlichkeit einer neuerlichen mündlichen Anhörung nach Setzung einer …
Die Ausgestaltung als Sollvorschrift eröffnet dem Gericht lediglich die Möglichkeit, von der grundsätzlich zwingend gebotenen mündlichen Anhörung aus schwerwiegenden Gründen abzusehen (OLG Düsseldorf NStE Nr. 13 zu § 453 StPO ; Senatsbeschlüsse vom 18.04.2005, 1 Ws 128/05 und vom 15.02.2008, 1 Ws 49/08).
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