Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 25.10.1982 - 1 Ws 663/80 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1983, 122
dejure.org
Übersicht OLG Koblenz
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.11.1980 - 1 Ws 663/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1981, 833
- MDR 1981, 338
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Zweibrücken, 16.11.1995 - 1 Ws 205/95 Nur vereinzelt wird dort die ausnahmslose Unanfechtbarkeit des gerichtlichen Einstellungsbeschlusses behauptet und damit die Statthaftigkeit der Beschwerde verneint (vgl. BayObLGSt aa0; OLG Düsseldorf MDR 1981, 338;… Löwe/Rosenberg-Rieß StPO 24. Aufl., § 154 Rdn 46).
- OLG Düsseldorf, 11.02.1999 - 1 Ws 13/99 "Mit der überwiegenden Meinung... geht der Senat in ständiger Rechtsprechung davon aus (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. Februar 1974 - 1 Ws 80/74 = MDR 1974, 510; vom 27. Januar 1978 in JMBl. NW 1978, 118; vom 27. Juni 1979 - 1 Ws 383/79; vom 21. November 1980 - 1 Ws 663/80; vom 25. Mai 1981 - 5 Ss (OWi) 278/81 - 238/81 1; vom 8. September 1981 - 1 Ws 596/81; vom 5. März 1982 - 1 Ws 149/82 = MDR 1982, 778), daß § 464 Abs. 3 Satz 1 StPO dann für die Kosten- und Auslagenentscheidung keinen Rechtsmittelzug eröffnet, wenn eine Entscheidung in der Hauptsache ausscheidet.
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
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