Rechtsprechung
| BayObLG, 03.09.1981 - BReg. 1 Z 56/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 145
Wird zitiert von ... (5)
- LG Hagen, 02.06.2023 - 4 O 265/22
Testament für den Fall das der Erblasser nicht aus dem Urlaub zurückkommt - …
etwas zustoßen", "sollte mir während meines Urlaubes etwas passieren" haben dabei regelmäßig lediglich die Bedeutung eines Hinweises auf den Beweggrund für die Errichtung der letztwilligen Verfügung, wobei dieses Auslegungsergebnis insbesondere durch den außerhalb der Testamentsurkunde liegenden Umstand gestützt werden kann, dass der Erblasser seine letztwillige Verfügung über den in dem Testament bezeichneten aktuellen Anlass hinaus hat bestehen lassen und dass demgegenüber Anhaltspunkte für die Annahme fehlen, die getroffenen Anordnungen sollten nur für den kurzfristigen Zeitraum des Urlaubs gelten (OLG Hamm, Beschl. v. 10.06.1996 - 15 W 63/96, juris Rn. 21; BayObLG, Beschl. v. 03.09.1981 - BReg 1 Z 56/81, …Insoweit sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die getroffenen Anordnungen nur für den kurzfristigen Zeitraum des Urlaubs gelten sollten (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 10.06.1996 - 15 W 63/96, juris Rn. 21; BayObLG, Beschl. v. 03.09.1981 - BReg 1 Z 56/81, …
- OLG Schleswig, 06.07.2015 - 3 Wx 38/15
Auslegung eines Testaments hinsichtlich einer Bedingung
Entsprechend verhält es sich mit der zitierten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes (Beschluss vom 3.9.1981 - BReg 1 Z 56/81; "Sollte mir während meines Urlaubs etwas passieren ..."). - OLG Düsseldorf, 26.05.2026 - 3 W 38/26
Stellen von letztwilligen Verfügungen unter eine (aufschiebende) Bedingung; …
So stand der Erblasserin im vorliegenden Fall ein echtes Sterberisiko vor Augen, während der Testieranlass in vielen anderen Fällen bloß Teil des allgemeinen Lebensrisikos war (so bei OLG Hamm, Beschl. v. 10.06.1996, 15 W 63/96, juris: Urlaubsreise; BayObLG, Beschl. v. 03.09.1981, BReg 1 Z 56/81, …Rn. 44 Durch diese emotionale Ausnahmesituation unterscheidet sich der vorliegende Fall von Fällen, in denen der Erblasser anlässlich emotional neutraler Ereignisse wie einer Urlaubsreise oder einer längeren Autofahrt (OLG Hamm, Beschl. v. 10.06.1996, 15 W 63/96, juris; BayObLG, Beschl. v. 03.09.1981, BReg 1 Z 56/81, …
- BayObLG, 04.02.1982 - BReg. 1 Z 109/81
Einziehung eines Erbscheins; Beschränkende Angaben über die Ernennung eines …
Nach der Erteilung des Erbscheins war dies allerdings nur mit dem Ziel möglich, den Erbschein einzuziehen (BayObLGZ 1968, 268/269; 1979, 215/218; 1981, 30/32; Senatsbeschluß vom 3.9.1981 - BReg. 1 Z 56/81 - KG NJW 1955, 1074/1075; Staudinger RdNr. 86, Palandt Anm. 6 c bb, je zu § 2353 BGB ); zutreffend hat die Beschwerdekammer die Erstbeschwerde auch so aufgefaßt. - BayObLG, 02.11.1982 - BReg. 1 Z 62/82
Erteilung eines Erbscheins; Einziehung des Erbscheins; Beeinträchtigung der …
Gegen die Verfügung des Nachlaßgerichts, mit der die Einziehung eines Erbscheins angeordnet wird, findet, solange die Einziehung noch nicht tatsächlich erfolgt ist, die unbefristete Beschwerde mit dem Ziel der Aufhebung dieser Entscheidung und Aufrechterhaltung des Erbscheins statt (BayObLGZ 1952, 163/164; 1953, 120/122; Senatsbeschluß vom 3.9.1981 - BReg. 1 Z 56/81; KGJ 36 A, 116/117; OLG Hamm DNotZ 1951, 41/42;… Keidel/Kuntze/Winkler FGG 11. Aufl. RdNr. 19, Jansen FGG 2. Aufl. RdNr. 20, je zu § 84 FGG ).
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