Rechtsprechung
| VGH Bayern, 06.09.2006 - 1 ZB 05.615 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (11)
- VG München, 22.03.2019 - M 19 K 17.3738
Klage eines anerkannten Umweltverbandes gegen immissionsschutzrechtliche …
Es geht um mehr als die Hälfte des gesamten Futters (…vgl. BayVGH, B.v. 4.1.2015 - 1 CS 04.1598 - juris Rn. 15; B.v. 6.9.2006 - 1 ZB 05.615 - juris Rn. 10), also 50% plus die kleinste Einheit; da es diese bei Mengen mathematisch nicht gibt, genügt eine geringe Aufrundung der rechnerischen Hälfte von 16.814,775 dt auf 16.815 dt.Die Prognose der dauerhaften Verfügbarkeit ist tendenziell umso ungünstiger, je umfangreicher die Hinzupacht ist (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.1991 - 4 B 66/91 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 6.9.2006 -1 ZB 05.615 - juris Rn. 10).
- VG München, 23.03.2018 - M 19 SN 17.4631
Erfolgloser Eilantrag eines Umweltverbandes gegen Genehmigung für …
Es geht um mehr als die Hälfte des gesamten Futters (…vgl. BayVGH, B.v. 4.1.2015 - 1 CS 04.1598 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 6.9.2006 - 1 ZB 05.615 - juris Rn. 10), also 50% plus die kleinste Einheit; da es diese bei Mengen mathematisch nicht gibt, genügt eine geringe Aufrundung der rechnerischen Hälfte von 16.814,775 dt auf 16.815 dt.Denn die Prognose der dauerhaften Verfügbarkeit ist tendenziell umso ungünstiger, je umfangreicher die Hinzupacht ist (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.1991 - 4 B 66/91 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 6.9.2006 -1 ZB 05.615 - juris Rn. 10).
Vielmehr müssen tatsächlich Pflanzen angebaut werden, die in Eignung und Volumen als Futter, genauer: als Futterbestandteil für die konkret gehaltenen Tiere, in Betracht kommen (…vgl. OVG NW, U.v. 15.2.2013 - 10 A 1606/11 - juris Rn. 44; BayVGH, B.v. 6.9.2006 - 1 ZB 05.615 - juris Rn. 14;… B.v. 4.1.2005 - 1 CS 04.1598 - juris Rn. 18;… VG Neustadt a.d.W., U.v. 22.2.2016 - 3 K 325/15.NW - juris Rn. 57 f.).
- VG München, 15.01.2008 - M 1 K 07.3709
Landwirtschaftlicher Betrieb und Pachtflächen; dienende Funktion eines Stadels in …
Abzustellen ist auf alle Umstände des Einzelfalls, die einer wertenden Betrachtung zu unterziehen sind (BVerwG vom 19.05.1995, Buchholz 406.11, § 35 BauGB Nr. 310; in jüngster Zeit bestätigt von BayVGH vom 06.09.2006, Az.: 1 ZB 05.615).Für diese Fläche wird eine ausreichende "Eigentumsquote" gefordert, weil das Eigentum typischerweise die Gewähr gibt, dass die erforderlichen Flächen dem Landwirt auf Dauer zur Verfügung stehen werden (BayVGH vom 06.09.2006, Az.: 1 ZB 05.615).
Je größer der Anteil der Pachtflächen ist, desto fraglicher ist es allerdings, ob die Dauerhaftigkeit noch gewährleistet ist (BayVGH vom 06.09.2006, a.a.O.).
Die Anforderung des § 201 BauGB für Tierhaltungsbetriebe, dass das Futter überwiegend auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden, landwirtschaftlich genutzten Flächen erzeugt werden muss, bezieht sich nicht auf das Verhältnis von Eigentums- zu Pachtflächen, sondern auf die Frage, in welchem Umfang das für die Tierhaltung benötigte Futter auf eigenen Flächen erzeugt werden muss, um noch von einer Landwirtschaft sprechen zu können (BayVGH vom 06.09.2006, Az.: 1 ZB 05.615).
- VG Oldenburg, 09.03.2016 - 5 A 5053/12
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Hähnchenmastställen innerhalb eines …
Dabei bedeutet "überwiegend" mehr als 50 % (vgl. BayVGH, Beschluss vom 6. September 2006 - 1 ZB 05.615 - juris). - VG Ansbach, 22.10.2008 - AN 9 K 08.01189
Außenbereich; landwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetrieb; Erschließung; …
Abzustellen ist auf alle Umstände des Einzelfalls, die einer wertenden Betrachtung zu unterziehen sind (BVerwG vom 19.5.1995, Buchholz 406.11, § 35 BauGB Nr. 310; BayVGH vom 6.9.2006 - 1 ZB 05.615). - VG Frankfurt/Oder, 29.10.2020 - 5 K 2511/18 Denn es reicht für den Nachweis aus, dass Flächen vorhanden sind, auf denen tatsächlich Pflanzen angebaut werden, die in Eignung und Volumen als Futter, genauer: als Futterbestandteil für die konkret gehaltenen Tiere "erzeugt werden können" (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 15. Februar 2013 - 10 A 1606/11 -, juris Rn. 44; VGH Bayern, Beschluss vom 06. September 2006 - 1 ZB 05.615 -, juris Rn. 14 …und Beschluss vom 04. Januar 2005 - 1 CS 04.1598 -, juris Rn. 18; VG Neustadt an der Weinstraße…, Urteil vom 22. Februar 2016 - 3 K 325/15.NW -, juris Rn. 51).Von Eignung und Volumen her muss es ein Erzeugnis von Futter auf diesen Flächen geben.
- VG München, 09.10.2018 - M 1 K 17.5951
Erfolglose Klage auf Erteilung einer nachträgliche Baugenehmigung für die Nutzung …
Denn es ist nicht gesagt, dass die Tochter auch zur Betriebsübernahme willens und nach ihren derzeitigen und zukünftigen Lebensumständen - soweit sie sich bereits absehen lassen - auch in der Lage ist (…vgl. BVerwG, U.v. 16.12.2004 - 4 C 7/04 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 6.9.2006 - 1 ZB 05.615 - juris Rn. 13). - VGH Bayern, 24.11.2008 - 1 ZB 08.1462
Berufungszulassung (abgelehnt); Klage einer Gemeinde gegen Baugenehmigung für …
Zwar geht aus der Stellungnahme nicht klar hervor, ob diese Flächen ausreichen, um die Anforderung des § 201 BauGB, dass ein Tierhaltungsbetrieb das Futter überwiegend auf seinen landwirtschaftlich genutzten Flächen erzeugen können muss (vgl. BayVGH vom 6.9.2006 - 1 ZB 05.615 - juris), auch dann zu erfüllen, wenn man auch den Tierbestand auf dem Hofgrundstück der Beigeladenen berücksichtigt. - VG Frankfurt/Oder, 28.10.2020 - 5 K 2511/18 Denn es reicht für den Nachweis aus, dass Flächen vorhanden sind, auf denen tatsächlich Pflanzen angebaut werden, die in Eignung und Volumen als Futter, genauer: als Futterbestandteil für die konkret gehaltenen Tiere "erzeugt werden können" (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 15. Februar 2013 - 10 A 1606/11 -, juris Rn. 44; VGH Bayern, Beschluss vom 06. September 2006 - 1 ZB 05.615 -, juris Rn. 14 …und Beschluss vom 04. Januar 2005 - 1 CS 04.1598 -, juris Rn. 18; VG Neustadt an der Weinstraße…, Urteil vom 22. Februar 2016 - 3 K 325/15.NW -, juris Rn. 51).Von Eignung und Volumen her muss es ein Erzeugnis von Futter auf diesen Flächen geben.
- VG Ansbach, 02.04.2009 - AN 9 K 08.01325
Landwirtschaftlicher Betrieb (verneint)
Abzustellen ist auf alle Umstände des Einzelfalls, die einer wertenden Betrachtung zu unterziehen sind (BVerwG vom 19.5.1995, Buchholz 406.11, § 35 BauGB Nr. 310; BayVGH vom 6.9.2006 - 1 ZB 05.615). - VGH Bayern, 15.01.2009 - 1 ZB 08.1461
Hauptsacheerledigung; Übereinstimmende Erledigungserklärungen im …
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