Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rücknahme eines Vorbescheids für den Ersatzbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück wegen fehlender Sicherung der wegemäßigen Erschließung des Baugrundstücks

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 02.07.2015 - M 11 K 14.982
• VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (13)

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• BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84

  Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Die Jahresfrist beginnt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erst zu laufen" wenn die Behörde die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts erkannt hat und ihr die weiteren für die Rücknahmeentscheidung erheblichen Tatsachen vollständig bekannt sind (vgl. BVerwG" U.v. 20.9.2001 - 7 C 6.01 - NVwZ 2002" 485; BVerwG" B.v. 19.12.1984 - GrSen 1.84" GrSen2.84 - NJW 1985" 819).
• BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 46.91

  Bebauungsplan mit unbestimmtem Zeitraum zur Umsetzung und Entstehen einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  In der Rechtsprechung ist ein grundsätzlich gemäß § 123 Abs. 3 BauGB ausgeschlossener Erschließungsanspruch nur in wenigen Fallgestaltungen angenommen worden (vgl. BVerwG, U. v. 22.1.1993 - 8 C 46.91 - BVerwGE 92, 8;… Molodovsky/Famers/Waldmann, Bayerische Bauordnung, Stand September 2017, Art. 4 Rn. 40).
• BVerwG, 03.05.1988 - 4 C 54.85

  Gesicherte Erschließung - Begriff - Zuwegung - Rechtliche Sicherung - …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Dies schließt die dauerhafte rechtliche Sicherung der Zugänglichkeit mit ein, die bundesrechtlich auch durch eine bloße Grunddienstbarkeit erfolgen kann (vgl. BVerwG" U.v. 3.5.1988 - 4 C 54.85 - NVwZ 1989" 353).

• BVerwG, 20.09.2001 - 7 C 6.01

  Restitutionsbescheid; Rücknahme; Rücknahmefrist; Anhörung; Entscheidungsfrist; …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Die Jahresfrist beginnt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erst zu laufen" wenn die Behörde die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts erkannt hat und ihr die weiteren für die Rücknahmeentscheidung erheblichen Tatsachen vollständig bekannt sind (vgl. BVerwG" U.v. 20.9.2001 - 7 C 6.01 - NVwZ 2002" 485; BVerwG" B.v. 19.12.1984 - GrSen 1.84" GrSen2.84 - NJW 1985" 819).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Ernstliche Zweifel" die die Zulassung der Berufung rechtfertigen" sind zu bejahen" wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG" B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011" 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG" B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004" 838).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Ernstliche Zweifel" die die Zulassung der Berufung rechtfertigen" sind zu bejahen" wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG" B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011" 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG" B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004" 838).
• BVerwG, 29.08.2014 - 4 B 1.14

  Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts bei bloßem Rechtsanwendungsfehler

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Der Fristbeginn setzt damit auch die Kenntnis aller für die Ermessensentscheidung relevanten Umstände voraus (vgl. BVerwG, B.v. 29.8.2014 - 4 B 1.14 - juris Rn. 11).
• BVerwG, 03.05.1991 - 8 C 77.89

  Erschließungsrecht: Verdichtung der gemeindlichen Erschließungsaufgabe zur …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  So etwa, wenn der Bebauungsplan einen bisher bestehenden Bauanspruch nach §§ 34" 35 BauGB sperrt (vgl. BVerwG" U.v. 3.5.1991 - 8 C 77.89 - BVerwGE 88" 166).
• OVG Rheinland-Pfalz, 20.10.2015 - 8 A 10833/15

  Ungenehmigte baurechtswidrige Garage muss beseitigt werden

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Im Rahmen der wegemäßigen Erschließung kommt es deshalb nicht auf die Zugänglichkeit des Baugrundstücks, sondern des Vorhabens, hier des geplanten Wohngebäudes an (…Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2017, § 34 Rn. 65; OVG Koblenz" B.v. 20.10.2015 - 8 A 10833/15.OVG - juris Rn. 9).
• BVerwG, 02.09.1999 - 4 B 47.99

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 ZB 15.1897

  Auch die Anforderungen an den Umfang der Erschließung richten sich stets nach der konkreten Form des Bauvorhabens, das errichtet werden soll (vgl. BVerwG" B.v. 2.9.1999 - 4 B 47.99 - BauR 2000" 1173).
• VGH Bayern, 03.11.2009 - 1 ZB 06.1842

  Berufungszulassung (abgelehnt); tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten der …
• BVerwG, 23.12.1993 - 4 B 212.92
• VGH Bayern, 20.04.2015 - 20 ZB 14.2038

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Biogasanlage; wirtschaftliche Einheit; …

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• VGH Bayern, 08.04.2019 - 1 CS 19.261

  Verkehrliche Erschließung eines Wohnhauses

  Die Erschließung ist gesichert" wenn damit gerechnet werden kann" dass sie bis zur Herstellung des Bauwerks funktionsfähig angelegt und zu erwarten ist" dass sie auf Dauer zur Verfügung stehen wird (vgl. BayVGH" B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 8;… U.v. 30.10.2014 - 15 B 13.2028 - juris Rn. 17 m.w.N.).
• VGH Bayern, 25.05.2021 - 1 ZB 21.261

  Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Betriebsleiterwohnung einer …

  Eine verfahrensrechtlich beachtliche Ergänzung setzt allerdings voraus, dass der konkrete zu ergänzende Zulassungsgrund in offener Frist bereits den Mindestanforderungen entsprechend dargelegt wurde (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 53).
• VGH Bayern, 18.01.2022 - 1 B 19.1616

  Sicherung der ausreichenden verkehrlichen Erschließung

  Die Erschließung ist gesichert, wenn damit gerechnet werden kann, dass sie bis zur Herstellung des Bauwerks funktionsfähig angelegt und zu erwarten ist, dass sie auf Dauer zur Verfügung stehen wird (vgl. BayVGH, B.v 8.4.2019 - 1 CS 19.261 - juris Rn.16; B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 8;… U.v. 30.10.2014 - 15 B 13.2028 - juris Rn. 17).

• OVG Sachsen-Anhalt, 22.02.2022 - 2 L 111/20

  Nachbarklage gegen eine Werbeanlage

  Eine Ergänzung von Zulassungsgründen liegt dann nicht vor, wenn ein neuer, bislang noch nicht dargelegter Zulassungsgrund nach Ablauf der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO vorgebracht wird oder innerhalb eines Zulassungsgrunds neue, selbständige Gründe angeführt werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 5; NdsOVG…, Beschluss vom 23. August 2021 - 9 LA 143/20 - Rn. 20; VGH BW…, Beschluss vom 12. Januar 2021 - 12 S 2457/19 - juris Rn. 15).
• VGH Bayern, 14.09.2020 - 1 ZB 20.260

  Anfechtung der Beseitigungsanordnung einer Einfriedung im Außenbereich

  Eine verfahrensrechtlich beachtliche Ergänzung setzt allerdings voraus, dass der konkrete zu ergänzende Zulassungsgrund in offener Frist bereits den Mindestanforderungen entsprechend dargelegt wurde (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 53).
• VGH Bayern, 08.05.2024 - 9 ZB 22.2205

  Abgelehnte Berufungszulassung: Rücknahme einer Baugenehmigung wegen …

  Der Fristbeginn setzt damit auch die Kenntnis aller für eine Ermessensentscheidung relevanten Umstände voraus (vgl. BVerwG' U.v. 20.9.2001 - 7 C 6.01 - NVwZ 2002' 485; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris).
• VG Würzburg, 03.11.2022 - W 4 K 20.786

  Vorbescheid für Wohnhaus - Unwirksamkeit der Festsetzung von Baugrenzen durch …

  Rn. 86 Die Sicherung der wegemäßigen Erschließung als Voraussetzung für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit baulicher Anlagen setzt die Erreichbarkeit des Baugrundstücks für Kraftfahrzeuge voraus und ist gesichert, wenn damit gerechnet werden kann' dass sie bis zur Herstellung des Bauwerks funktionsfähig angelegt sowie zu erwarten ist' dass sie auf Dauer zur Verfügung stehen wird (…vgl. BayVGH, U.v. 18.1.2022 - 1 B 19.1616 - juris Rn. 26; B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 20.04.2020 - 1 ZB 17.2545

  Erfolgloser Berufungszulassungantrag wegen Nutzungsänderung eines Speichers in …

  Eine verfahrensrechtlich beachtliche Ergänzung setzt allerdings voraus, dass der konkrete zu ergänzende Zulassungsgrund in offener Frist bereits den Mindestanforderungen entsprechend dargelegt wurde (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 53).
• VGH Bayern, 09.03.2026 - 2 ZB 25.1484

  Erschließung, Zufahrtsrecht, Anliegergebrauch, Gleichbehandlungsgrundsatz, …

  Die Erschließung ist gesichert' wenn damit gerechnet werden kann' dass sie bis zur Herstellung des Bauwerks funktionsfähig angelegt und zu erwarten ist' dass sie auf Dauer zur Verfügung stehen wird (…vgl. BayVGH' B.v. 8.4.2019 - 1 CS 19.261 - juris Rn. 16; B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 8;… U.v. 30.10.2014 - 15 B 13.2028 - juris Rn. 17 m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.08.2025 - 1 CS 25.677

  Erfolgreicher Eilantrag der Standortgemeinde gegen Containeranlage für …

  Die Erschließung ist gesichert' wenn damit gerechnet werden kann' dass sie bis zur Herstellung des Bauwerks funktionsfähig angelegt und zu erwarten ist' dass sie auf Dauer zur Verfügung stehen wird (…vgl. BayVGH' B.v. 8.4.2019 - 1 CS 19.261 - juris Rn. 16; B.v. 14.2.2018 - 1 ZB 15.1897 - juris Rn. 8;… U.v. 30.10.2014 - 15 B 13.2028 - juris Rn. 17 m.w.N.).
• VGH Bayern, 06.02.2026 - 1 ZB 24.1872

  Nachbarklage, Rücksichtnahmegebot