Volltextveröffentlichungen (3)

• oeffentliche-auftraege.de

  Unterkostenangebot: Ausschluss bei einem Abstand von mehr als 10% auf das nächste Angebot (Sachsen)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftraggeber nach Ermessensausübung gebunden

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Düsseldorf, 20.11.2001 - Verg 33/01

  "Newcomer": Fehlende Referenzliste als Ausschlussgrund?

  Auszug aus VK Sachsen, 17.06.2004 - 1/SVK/038-04

  Dabei ist in der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, B. v. 20.11.2001, Verg 33/01) anerkannt, dass die für die fachliche und technische Eignung vorzulegende Liste der wesentlichen in den letzten Jahren erbrachten Leistungen mit Angabe des Rechnungswertes, der Leistungszeit (sog. Referenzliste nach § 7 a Nr. 2 Abs. 2 a ) VOL/A) in relevanter Weise nur schon vollständig abgeschlossene Leistungen beinhalten darf.
• VK Sachsen, 01.10.2002 - 1/SVK/084-02

  Missverhältnis zwischen geforderter Leistung und angebotenem Preis

  Auszug aus VK Sachsen, 17.06.2004 - 1/SVK/038-04

  Dabei fasst die Vergabekammer die nicht in zulässiger Weise in das Verfahren eingeführten Mängel (Losvergabe und vergaberechtswidrige Durchführung eines vorherigen Verfahrens im Herbst 2003) nicht als kostenrelevantes - teilweises - Unterliegen der Antragstellerin auf, da diese im Ergebnis (Eingriff der Vergabekammer in das Verfahren aufgrund dreier behaupteter Verstöße) vollständig obsiegt (so auch schon im vergleichbaren Verfahren 1/SVK/084-02, B. v. 01.10.2002, IBR 2002, 687).

• VK Sachsen, 08.07.2004 - 1/SVK/044-04

  Vergabeverfahren kein förmliches Verwaltungsverfahren

  Denn in der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Berücksichtigung eines Angebotes mit einem scheinbar ungewöhnlich niedrigen Preis nur dann nach Überprüfung erfolgen darf, wenn der Auftraggeber durch den Bieter individuelle Kostenvorteile nachgewiesen bekommen hat, die der Auftraggeber - wie schon dargelegt - auch überschlägig zu quantifizieren (Vergabekammer Sachsen, B. v. 17.06.2004, 1/SVK/038-04, noch unveröffentlicht) hat.

  Dabei geht die Vergabekammer Sachsen in ständiger Rechtsprechung (B. v. 13.10.2000, 1/SVK/086-00; B. v. 10.08.2000, 1/SVK/69-00; B. v. 01.10.2002, 1/SVK/084-02; B. v. 17.06.2004, 1/SVK/038-04, noch unveröffentlicht) auf Grundlage des klaren Wortlauts des § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A (... darf der Zuschlag nicht erteilt werden) davon aus, dass es einem Auftraggeber entgegen durchaus anderslautender Rechtsprechung nicht erlaubt ist, ein erkanntes Dumpingangebot dennoch zu bezuschlagen, die Norm im übrigen neben der primär Auftraggeber schützenden Funktion auch eine (Konkurrenz-)Bieter schützende Funktion hat.

• VK Sachsen, 23.02.2009 - 1/SVK/003-09

  Zertifikat muss gültig sein!

  ,,Denn in der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Berücksichtigung eines Angebotes mit einem scheinbar ungewöhnlich niedrigen Preis nur dann nach Überprüfung erfolgen darf, wenn der Auftraggeber durch den Bieter individuelle Kostenvorteile nachgewiesen bekommen hat, die der Auftraggeber - wie schon dargelegt - auch überschlägig zu quantifizieren (Vergabekammer Sachsen, B. v. 17.06.2004, 1/SVK/038-04, noch unveröffentlicht) hat.
• VK Schleswig-Holstein, 31.01.2006 - VK-SH 33/05

  Das Fehlen welcher Erklärungen führt zwingend zum Ausschluss?

  Wenn aber Verstöße gegen eine unterbliebene losweise Ausschreibung unverzüglich zu rügen sind (vgl. nur Dreher, NZBau 2005, 427, 435; erkennende Kammer, Beschluss vom 05.10.2005, VK-SH 23/05; VK Sachsen, Beschluss vom 17.06.2004, 1/SVK/038-04), muss gleiches für den vorliegenden Fall gelten.
• VK Sachsen, 10.08.2006 - 1/SVK/079-06

  Unverzüglichkeit der Rüge

  Das Oberlandesgericht Dresden zieht eine Frist von einer Woche als möglich in Betracht (Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 06.04.2004 - Az.: WVerg 1/04; ebenso 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen beim Regierungspräsidium Leipzig, Beschluss vom 20.01.2005 - Az.: 1/SVK/127-04; Beschluss vom 17.06.2004 - Az.: 1/SVK/038-04, 1/SVK/038-04G; ebenso Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 17.02.2005 - Az.: Verg W 11/04 - bei Berücksichtigung eines Feiertags als "Brückentag"), das Oberlandesgericht Naumburg eine Frist von fünf Tagen (Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 14.12.2004 - Az.: 1 Verg 17/04).
• VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05

  Bietereignung nur als Prognoseentscheidung beurteilungsfähig

  Noch in Vollzug befindliche Referenzen scheiden wegen des klaren Wortlauts ("erbrachten Leistungen") aus (vergl. insbes. VK Sachsen, Beschluss vom 17.06.2004 - Az.: 1/SVK/038-04, 1/SVK/038-04G).