Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Sonderzuwendung - Beamter der Deutschen Bundespost in Nachfolgeunternehmen

• openjur.de

  Sonderzuwendung; Beamter der Deutschen Bundespost in Nachfolgeunternehmen

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer
• Judicialis

  BGB § 611; ; TelekomSZV § 5; ; PostPersRG § 10; ; UTV § 6

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gratifikation/Sondervergütung - Beamter der Deutschen Bundespost in Nachfolgeunternehmen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• prot-in.de (Kurzinformation)

  Sonderzuwendung bei 38 Std. WAZ auch bei einem Einsatz im Tochterunternehmen

• dbb.de , S. 27 (Leitsatz)

  Sonderzuwendung für Beamte der Deutschen Bundespost in Nachfolgeunternehmen

Papierfundstellen

• NZA-RR 2009, 400 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 13.12.2006 - 10 AZR 787/05

  Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs

  Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 378/07

  Die Auslegung nichttypischer Vertragserklärungen durch die Tatsachengerichte ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt und ob sie rechtlich möglich ist (BAG 13. Dezember 2006 - 10 AZR 787/05 - AP ZPO § 278 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 779 Nr. 3 mwN).

  Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 13. Dezember 2006 - 10 AZR 787/05 - AP ZPO § 278 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 779 Nr. 3).

• BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 770/05

  Zuwendung - Verweisung auf Tarifvertrag

  Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 378/07

  Die Auslegung so genannter typischer Willenserklärungen durch das Berufungsgericht ist dagegen in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachprüfbar (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41 mwN).
• LAG Köln, 28.03.2007 - 4 (5) Sa 1284/06

  Unbegründete Klage eines Beamten der Telekom AG auf Gewährung einer Sonderzahlung …

  Auszug aus BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 378/07

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 28. März 2007 - 4 (5) Sa 1284/06 - aufgehoben.

• BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18

  Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht

  Die Auslegung typischer Willenserklärungen und allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht ist dagegen in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachprüfbar (…BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 26, BAGE 160, 296; 2. Juli 2008 - 10 AZR 378/07 - Rn. 25) .
• BAG, 29.09.2010 - 10 AZR 588/09

  Datenschutzbeauftragter - Beschäftigungsanspruch

  Dabei sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (Senat 2. Juli 2008 - 10 AZR 378/07 - Rn. 26; 13. Dezember 2006 - 10 AZR 787/05  - Rn. 19, AP ZPO § 278 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 779 Nr. 3) .
• ArbG Duisburg, 31.01.2019 - 3 Ca 1099/17

  Ordnungsgemäße Beschäftigung - Fürsorge- und Schutzpflichten

  Dabei sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG…, Urteil vom 29. September 2010 - 10 AZR 588/09 -, BAGE 135, 327-333, Rn. 13; BAG, 2. Juli 2008 - 10 AZR 378/07 - Rn. 26;… 13. Dezember 2006 - 10 AZR 787/05 - Rn. 19, AP ZPO § 278 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 779 Nr. 3).