Rechtsprechung
   BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10, 10 C 15.10, 10 C 16.10, 10 C 20.10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 60 Abs. 2 bis 7; Richtlinie 2004/83/EG Art. 15; VwGO § 108 Abs. 1 Satz 1
    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich begründeter Abschiebungsschutz; nationaler Abschiebungsschutz; Anwachsen im gerichtlichen Verfahren; Afghanistan; allgemeine Gefahren; extreme Gefahr; verfassungskonforme Auslegung; Versorgungslage; Mangelernährung; Tee und Brot; Sperrwirkung; richterliche Überzeugungsbildung

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 2 bis 7
    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich begründeter Abschiebungsschutz; nationaler Abschiebungsschutz; Anwachsen im gerichtlichen Verfahren; Afghanistan; allgemeine Gefahren; extreme Gefahr; verfassungskonforme Auslegung; Versorgungslage; Mangelernährung; Tee und Brot; Sperrwirkung; richterliche Überzeugungsbildung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 2 bis 6 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 3 AufenthG 2004, Art 15 EGRL 83/2004, Art 17 EGRL 83/2004
    Abschiebungsschutz; kritische Versorgungslage in Afghanistan

  • Jurion

    Vorrangige Prüfung des unionsrechtlichen Abschiebungsschutzes nach § 60 Abs. 2, 3 oder 7 S. 2 AufenthG vor dem nationalen Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 oder 7 S. 1 AufenthG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 3, RL 2004/83/EG Art. 15, VwGO § 108 Abs. 1 S. 1
    Abschiebungsschutz, Abschiebungsverbot, subsidiärer Schutz, unionsrechtlich begründeter Abschiebungsschutz, Afghanistan, allgemeine Gefahren, extreme Gefahr, verfassungskonforme Auslegung, Versorgungslage, Mangelernährung, Sperrwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorrangige Prüfung des unionsrechtlichen Abschiebungsschutzes nach § 60 Abs. 2 , 3 oder 7 S. 2 AufenthG vor dem nationalen Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 oder 7 S. 1 AufenthG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebungsschutz wegen kritischer Versorgungslage in Afghanistan

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unionsrechtlich begründeter Abschiebungsschutz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wenn Abschiebungsstopp, dann richtig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wenn Abschiebungsstopp, dann richtig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Abschiebung wegen schlechter Lebensverhältnisse in Afghanistan?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerwG zum Abschiebungsschutz wegen kritischer Versorgungslage in Afghanistan - Rechtliche Maßstäbe für Annahme einer extremen Gefahrenlage von VGH nicht ausreichend beachtet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 140, 319
  • NVwZ 2012, 240
  • DVBl 2011, 1565
  • DÖV 2012, 163



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Wird zitiert von ... (572)  

  • VGH Baden-Württemberg, 15.03.2017 - A 11 S 2151/16  

    Aussetzung des Verfahrens, Einholung einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der

    Im Anschluss an vergleichbare in der Vergangenheit aufgetretene Fallkonstellationen geht der Senat im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts davon aus, dass dieser Streitgegenstand im Berufungsverfahren angewachsen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1992 - 9 C 59.91 - NVwZ 1992, 892 zu § 51 Abs. 1 AuslG, vom 08.09.2011 - 10 C 14.10 und 10 C 15.10 - jew. juris zu § 60 Abs. 2, 3 und Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).
  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12  

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Schließlich müssen sich diese Gefahren alsbald nach der Rückkehr realisieren (stRspr, vgl. Urteil vom 8. September 2012 - BVerwG 10 C 14.10 - BVerwGE 140, 319 - Rn. 22 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12  

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

    Sie dürfen daher im Einzelfall Ausländern, die einer gefährdeten Gruppe angehören, für die - wie hier - kein Abschiebestopp besteht, nur dann ausnahmsweise Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Anwendung des § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG zusprechen, wenn dies zur Vermeidung einer verfassungswidrigen Schutzlücke erforderlich ist (Urteile vom 24. Juni 2008 a.a.O. Rn. 32 m.w.N. und vom 8. September 2011 - BVerwG 10 C 14.10 - BVerwGE 140, 319 = Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 44, jeweils Rn. 11 und 20).

    Die Ausführungen des Berufungsgerichts, vor dem Eintritt solcher Extremgefahren schützten auch nicht außerhalb Afghanistans lebende Familienangehörige, denn selbst wenn es zutreffe, dass mittlerweile Überweisungen aus Deutschland auf afghanische Konten ausgeführt werden könnten, verfüge der Kläger über keine Bankverbindung in Afghanistan und könnte sich eine solche auch nicht mit hinreichender Sicherheit verschaffen (UA S. 15), genügen nicht den Anforderungen an die tatrichterliche Prognose einer Extremgefahr (vgl. dazu die Urteile vom 8. September 2011 - BVerwG 10 C 14.10 - BVerwGE 140, 319 = Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 44, jeweils Rn. 22 ff. und vom 29. September 2011 - BVerwG 10 C 24.10 - Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 41 Rn. 20 ff.).

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