Rechtsprechung
| VG Berlin, 06.05.2015 - 10 L 192.15 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (5)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Nachtwölfe dürfen einreisen
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Russische Staatsangehörige dürfen zum Gedenken an Kriegsende einreisen
- lto.de (Kurzinformation)
Russen Einreise erlaubt: Vermeintliche "Nachtwölfe" dürfen nach Berlin
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Russische Staatsangehörige dürfen zum Gedenken an Kriegsende einreisen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
"Nachtwölfe": Russische Staatsangehörige dürfen zum Gedenken an Kriegsende nach Deutschland einreisen - Gefährdung der öffentliche Ordnung oder inneren Sicherheit nicht hinreichend ersichtlich
Verfahrensgang
- VG Berlin, 06.05.2015 - 10 L 192.15
- OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2015 - 6 S 14.15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 07.05.2008 - 2 BvE 1/03
Luftraumüberwachung Türkei
Auszug aus VG Berlin, 06.05.2015 - 10 L 192.15
Gerichtlich nachprüfbar ist indessen, ob von einem zutreffend und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wurde und die Prognose einleuc htend begründet wurde (vgl. zum Vorstehenden BVerfG, Urteil vom 7. Mai 2008 - 2 BvE 1/03, BVerfGE 121, 135, 158; BVerwG…, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 7 C 22/08 - Rn. 15 f. bei juris). - BVerwG, 29.10.2009 - 7 C 22.08
Informationszugang; Ausschlussgründe; internationale Beziehungen; nachteilige …
Auszug aus VG Berlin, 06.05.2015 - 10 L 192.15
Gerichtlich nachprüfbar ist indessen, ob von einem zutreffend und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wurde und die Prognose einleuc htend begründet wurde (vgl. zum Vorstehenden BVerfG, Urteil vom 7. Mai 2008 - 2 BvE 1/03, BVerfGE 121, 135, 158; BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 7 C 22/08 - Rn. 15 f. bei juris). - VGH Hessen, 03.09.2012 - 7 B 1596/12
Keine Erledigung einer Zurückweisung nach § 15 AufenthG durch deren Vollziehung
Auszug aus VG Berlin, 06.05.2015 - 10 L 192.15
Der Antrag ist als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 123 Abs. 1 VwGO statthaft, nachdem die Einreiseverweigerung vom 30. April 2015 durch die umgehende freiwillige Rückkehr des Antragstellers nach Russland ihre Erledigung gefunden hat und somit ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nicht (mehr) in Betracht kommt (VG München…, Urteil vom 27. Januar 2011 - M 10 K 10.1299 - Rn. 27 bei juris, m.w.N.; a. A. im Hinblick auf - hier indes nicht ersichtliche - Kosten nach § 66 AufenthG VGH Kassel, Beschluss vom 3. September 2012 - 7 B 1596/12 -, Rn. 12 bei juris). - VG München, 27.01.2011 - M 10 K 10.1299
Zurückweisung; Erledigung nach Vollzug der Zurückweisung; …
Auszug aus VG Berlin, 06.05.2015 - 10 L 192.15
Der Antrag ist als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 123 Abs. 1 VwGO statthaft, nachdem die Einreiseverweigerung vom 30. April 2015 durch die umgehende freiwillige Rückkehr des Antragstellers nach Russland ihre Erledigung gefunden hat und somit ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nicht (mehr) in Betracht kommt (VG München, Urteil vom 27. Januar 2011 - M 10 K 10.1299 - Rn. 27 bei juris, m.w.N.; a. A. im Hinblick auf - hier indes nicht ersichtliche - Kosten nach § 66 AufenthG VGH Kassel…, Beschluss vom 3. September 2012 - 7 B 1596/12 -, Rn. 12 bei juris).