Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 31.01.2017 - 10 S 1503/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Ablehnung des Fahrerlaubniserteilungsantrags; Regelmäßiger Konsum von Cannabis; Dauerbehandlung mit Medizinal-Cannabis bei ADHS; Keine Gleichsetzung von illegal beschafften Cannabis mit cannabishaltigem Arzneimittel; Ausnahmefall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss der Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr aufgrund des Konsums von ärztlich verordnetem Cannabis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 08.03.2017)

    Cannabis-Konsum: Führerschein verweigert

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 291
  • DÖV 2017, 431



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Neustadt, 22.03.2017 - 1 L 153/17  

    Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht

    Ohnehin schließt ein (fast) täglicher Konsum von Cannabis, das - wie im Fall des Antragstellers - nach Aktenlage illegal beschafft wurde, grundsätzlich nach Nummer 9.2.1 der Anlage 4 FeV die Fahreignung sogar dann aus, wenn der Betroffene im Rahmen einer ärztlich begleiteten Selbsttherapie Medizinal-Cannabis hätte erwerben dürfen (VGH BW, Beschluss vom 31.1.2017 - 10 S 1503/16).
  • VG Augsburg, 02.05.2017 - Au 7 S 17.241  

    Erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen Entziehung der

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass eine solche regelmäßige Einnahme von Cannabis jedenfalls dann vorliegt, wenn über einen Zeitraum von mindestens einem halben Jahr täglich oder nahezu täglich Cannabis konsumiert wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.02.2009 - 3 C 1.08 - BVerwGE 133, 186; VGH BW, B.v. 31.1.2017 - 10 S 1503/16 - juris; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 2 StVG Rn. 55).
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