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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.05.2005 - I-10 W 30/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7279
OLG Düsseldorf, 03.05.2005 - I-10 W 30/05 (https://dejure.org/2005,7279)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.05.2005 - I-10 W 30/05 (https://dejure.org/2005,7279)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Mai 2005 - I-10 W 30/05 (https://dejure.org/2005,7279)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung von Verfahrensgebühren; Voraussetzung des Entstehens von derartigen Gebühren im Zusammenhang mit der Beauftragung eines Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RPflG § 11 Abs. 1; RVG § 15 Abs. 3 5
    Voraussetzungen für das Entstehen einer Verfahrensgebühr nach RVG -VV Nr. 3100

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 03.05.2005, Az.: 1-10 W 30/05 (Widerspruch im Mahnverfahren und Kostenantrag nach Klagerücknahme im streitigen Verfahren)" von Norbert Schneider, original erschienen in: AGS 2006, 23.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1231
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 09.03.2007 - 1 W 378/05

    Rechtsanwaltsgebühren: Anspruch des Prozessbevollmächtigten des Beklagten auf

    Der nach Rücknahme der Klage gemäß § 269 Abs. 4 ZPO gestellte Antrag, die Kosten des Rechtsstreits der Klägerin aufzuerlegen, hat zwar eine 1, 3 Verfahrensgebühr gemäß VV Nr. 3100 ausgelöst, diese ist jedoch nur noch nach dem Kostenstreitwert zu bemessen (OLG Köln, JurBüro 2000, 77; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2005, 1231; vgl. auch BGH, JurBüro 2003, 256).
  • OLG Bamberg, 18.07.2008 - 6 W 9/08

    Kostenfestsetzung: Umfang des Erstattungsanspruchs des Beklagten bei

    Da hierdurch die Maximalgrenze in Höhe von 1, 3 Gebühren aus der Hauptsache nicht erreicht wird, können beide Gebühren nebeneinander entstehen (Schneider-Wolf, RVG-Kommentar, 3. Aufl., VV 3101 Rdnr. 46 f.; OLG Düsseldorf NJW-RR 2005, 1231; KG JurBüro 2007, 307).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 23.03.2006 - 10 W 30/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,41084
OLG Oldenburg, 23.03.2006 - 10 W 30/05 (https://dejure.org/2006,41084)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 23.03.2006 - 10 W 30/05 (https://dejure.org/2006,41084)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 23. März 2006 - 10 W 30/05 (https://dejure.org/2006,41084)
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Besprechungen u.ä.

  • dgar.de PDF, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 5, 6 HöfeO
    Gesetzliche und gewillkürte Hoferbfolge - Geltung des Gradualsystems oder des Stammerbfolgeprinzips in der 4. Hoferbenordnung

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Wird zitiert von ...

  • OLG Oldenburg, 20.12.2012 - 10 W 4/11

    Höfe- bzw. Erbrecht: Anzuwendendes Recht bei Erlöschen der Hofeigenschaft im

    44 Aus diesem Grund ist der Senat in Abkehr seiner früheren Rechtsauffassung (OLG Oldenburg, 10 W 30/05; 10 W 9/03 = AUR 2005, 54; bereits offen gelassen mit dem Beschluss des Senat vom 25.05.2010, 10 W 33/09, RdL 2011, 16) der Auffassung, dass sich die Bestimmung des Nacherben in einem solchen Fall bei verfassungskonformer Auslegung nicht mehr nach dem zur Zeit des Erbfalls geltenden Recht (hier der HöfeO in der Fassung vom 24. April 1947), sondern nach dem im Zeitpunkt des Eintritts des Nacherbfalls geltendem Recht ergibt (dem im Ergebnis folgend: Wöhrmann, Das Landwirtschaftserbrecht, 10. Auflage, § 7 Rdnr. 14; Faßbender/Hötzel/von Jeinsen/Pikalo, HöfeO, 3. Aufl., § 7 Rdnr. 3; a.A. BGH, RdL 2007, 98; OLG Hamm, AgrarR 1991, 132; OLG Köln, DNotZ 1978, 308).
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