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   OLG Koblenz, 21.07.2015 - 10 W 433/15   

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https://dejure.org/2015,28226
OLG Koblenz, 21.07.2015 - 10 W 433/15 (https://dejure.org/2015,28226)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21.07.2015 - 10 W 433/15 (https://dejure.org/2015,28226)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21. Juli 2015 - 10 W 433/15 (https://dejure.org/2015,28226)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kriterien für die Entscheidung über die Aussetzung des Zivilverfahrens im Hinblick auf den Ausgang eines anhängigen Strafverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann darf ein Zivilverfahren bei parallelem Strafverfahren ausgesetzt werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1440
  • BauR 2016, 158
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 18.02.2019 - 7 W 9/19

    Entscheidung über die Aussetzung eines Zivilprozesses bei Verdacht einer Straftat

    Vielmehr sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens über die Frage der Aussetzung Kosten des Hauptsacheverfahrens, über die mit dem Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden ist (BGH, Beschluss vom 12.12.2005 - II ZB 30/04, NJW-RR 2006, Rz. 12; OLG Koblenz, Beschluss vom 21.07.2015, 10 W 433/15, MDR 2015, 1440).
  • OLG Frankfurt, 25.07.2017 - 6 W 60/17

    Markenrecht: Aussetzung des Verletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines

    Eine Kostenentscheidung für das Beschwerdeverfahren ist nicht zu treffen (vgl. BGH FamRZ 2006, 1268; OLG Koblenz MDR 2015, 1440 [OLG Koblenz 21.07.2015 - 10 W 433/15] ).
  • OLG Koblenz, 06.10.2015 - 10 W 434/15

    Kriterien für die Entscheidung über die Aussetzung des Zivilverfahrens im

    Die Vorschrift verfolgt den Zweck, den Ausgang des Strafverfahrens abzuwarten, um ggf. dessen bessere Erkenntnismöglichkeiten nutzbar zu machen und widersprechende Entscheidungen zu vermeiden (OLG Stuttgart, Beschluss vom 17. Dezember 1990 - 14 W 5/90 - NJW 1991, 1556, [...] Rn. 4; Zöller-Greger, ZPO , 30. Auflage 2014, § 149 Rn. 1; OLG Koblenz, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 10 W 433/15 in einem Parallelverfahren des hiesigen Verfahrens).
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