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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2023 - 10 A 804/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,32749
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2023 - 10 A 804/23 (https://dejure.org/2023,32749)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.10.2023 - 10 A 804/23 (https://dejure.org/2023,32749)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Oktober 2023 - 10 A 804/23 (https://dejure.org/2023,32749)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage einer anerkannten Umweltvereinigung gegen den bauplanungsrechtlichen Vorbescheid und die erteilte Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Zeitpunkt der Genehmigungserteilung als maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ...

  • rechtsportal.de

    Klage einer anerkannten Umweltvereinigung gegen den bauplanungsrechtlichen Vorbescheid und die erteilte Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Zeitpunkt der Genehmigungserteilung als maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hat das Gebot des Einfügens (auch) einen Umweltbezug?

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (29)

  • BVerwG, 30.06.2015 - 4 C 5.14

    Bauvorbescheid; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Wohnbauvorhaben; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2023 - 10 A 804/23
    Rn. 56 Vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5.14 -, juris Rn. 11.

    Rn. 62 Vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5.14 -, juris Rn. 13, Beschluss vom 10. März 1994 - 4 B 50.94 -, juris Rn. 3.

    Rn. 66 Vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5.14 -, juris Rn. 14 f.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2022 - 10 B 813/22

    Bebauungszusammenhang durch Vermittlung des Eindrucks der Geschlossenheit und …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2023 - 10 A 804/23
    Auf die Beschwerde der Beigeladenen änderte der Senat mit Beschluss vom 3. November 2022 in dem Verfahren 10 B 813/22 den Beschluss des Verwaltungsgerichts und lehnte den Antrag ab.

    Rn. 27 Der Kläger hat am 28. April 2023 einen auf § 80 Abs. 7 VwGO gestützten Antrag auf Abänderung des Beschlusses des Senats vom 3. November 2022 in dem Verfahren 10 B 813/22 gestellt.

    Rn. 38 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens (VG Gelsenkirchen 6 K 2333/22 und 6 K 3437/22 (Beiakte 7)), der zugehörigen Eilverfahren 10 B 813/22 (VG Gelsenkirchen 6 L 729/22 (Beiakte 6)) und 10 B 486/23 (Beiakte 10), des Verfahrens betreffend die oben genannte Bauvoranfrage der Voreigentümerin der Beigeladenen (VG Gelsenkirchen 6 K 7569/17 (Beiakte Heft 8)) sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten (Beiakten Hefte 1 bis 3) Bezug genommen.

  • VG Gelsenkirchen, 27.04.2023 - 6 K 2333/22

    Verbandsklage; Naturschutzvereinigung; Baugenehmigung; Anfechtung; Innenbereich; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2023 - 10 A 804/23
    Rn. 15 Das Verwaltungsgericht hat in der mündlichen Verhandlung vom 27. April 2023 beschlossen, die Verfahren 6 K 2333/22 und 6 K 3437/22 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung zu verbinden und unter dem Aktenzeichen 6 K 2333/22 fortzuführen.

    Rn. 38 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens (VG Gelsenkirchen 6 K 2333/22 und 6 K 3437/22 (Beiakte 7)), der zugehörigen Eilverfahren 10 B 813/22 (VG Gelsenkirchen 6 L 729/22 (Beiakte 6)) und 10 B 486/23 (Beiakte 10), des Verfahrens betreffend die oben genannte Bauvoranfrage der Voreigentümerin der Beigeladenen (VG Gelsenkirchen 6 K 7569/17 (Beiakte Heft 8)) sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten (Beiakten Hefte 1 bis 3) Bezug genommen.

  • VG Freiburg, 18.06.2026 - 4 K 6392/25
    Die Rechtsprechung nimmt in diesem Zusammenhang an, dass es sich bei dem Gebot des "Sich Einfügens" im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB nicht generell um eine umweltbezogene Rechtsvorschrift im Sinne des § 1 Abs. 4 UmwRG handelt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.10.2023 - 10 A 804/23 - juris Rn. 80), dass § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aber insoweit einen Umweltbezug aufweist, als in dem Tatbestandsmerkmal des "Sich Einfügens" das Rücksichtnahmegebot verankert ist und im Rahmen seiner Prüfung Umweltbelange - wie etwa Immissionen - zu berücksichtigen sind (vgl. zu Geruchsimmissionen unter Hinweis auf § 2 Abs. 3 Nr. 2 UIG: VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 13.11.2025 - 8 S 701/23 - juris Rn. 52 m. w. N. aus der Rspr.).
  • VG München, 27.08.2026 - M 8 SN 26.1986

    Umweltverbandsklage, Anerkannte, landesweit tätige Naturschutzvereinigung, …

    Vielmehr ist im Einzelnen zu prüfen, ob die jeweilige Anforderung umweltbezogen ist (vgl. OVG NW, U.v. 26.10.2023 - 10 A 804/23 - juris Rn. 81 m.w.N.;… SächsOVG, B.v. 27.9.2023 - 1 B 131/23 - juris Rn. 18).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.11.2025 - 8 S 701/23

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Schweinestalls

    Rn. 49 Die vorliegende Nutzungsänderung ist nach § 49 , § 2 Abs. 13 Nr. 1 LBO ein genehmigungspflichtiges Vorhaben, so dass die Aufhebung des präventiven bauordnungsrechtlichen Bauverbots mit Erlaubnisvorbehalt durch die Baugenehmigung eine Zulassung eines Vorhabens i. S. des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG ist (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.10.2023 - 10 A 804/23 -, BauR 2024, 483, juris Rn. 42;… Hessischer VGH - Beschluss vom 23.11.2022 - 3 B 680/22 -, juris Rn. 20; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 11.04.2018 - 2 CS 18.198 -, NuR 2019, 483, juris Rn. 8;… implizit auch Niedersächsisches OVG - Beschluss vom 29.12.2020 - 1 ME 68/20 -, ZfBR 2021, 279, juris Rn. 32;… Franzius, in: Schink/Reidt/Mitschang, UVPG / UmwRG, 2. Aufl. 2023, UmwRG § 1 Rn. 26).

    § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB weist insoweit einen Umweltbezug auf, als in dem Tatbestandsmerkmal des "Sich Einfügens" das Rücksichtnahmegebot verankert ist und im Rahmen seiner Prüfung Umweltbelange wie etwa Immissionen (hier: Geruchsimmissionen, vgl. § 2 Abs. 3 Nr. 2 UIG) zu berücksichtigen sind (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.10.2023 - 10 A 804/23 -, NWVBl 2024, 108, juris 2. Leitsatz; zu Vorhaben im nicht qualifiziert beplanten Innenbereich Bayerischer VGH…, Beschluss vom 10.12.2020 - 9 CS 20.892 -, juris Rn. 29).

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