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Rechtsprechung
   VG Hamburg, 24.02.2011 - 10 AE 70/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,36864
VG Hamburg, 24.02.2011 - 10 AE 70/11 (https://dejure.org/2011,36864)
VG Hamburg, Entscheidung vom 24.02.2011 - 10 AE 70/11 (https://dejure.org/2011,36864)
VG Hamburg, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 10 AE 70/11 (https://dejure.org/2011,36864)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Abschiebung eines in Norwegen abgelehnten (afghanischen) Asylbewerbers nach Norwegen

  • Justiz Hamburg

    § 27a AsylVfG, § 34a Abs 2 AsylVfG
    Abschiebung eines in Norwegen abgelehnten (afghanischen) Asylbewerbers nach Norwegen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 08.09.2009 - 2 BvQ 56/09

    Eilantrag gegen Abschiebung im Dublin II Verfahren erfolgreich

    Auszug aus VG Hamburg, 24.02.2011 - 10 AE 70/11
    Dem steht nicht entgegen, dass das Gericht sich in anderen Fällen des § 27a AsylVfG i.V.m. § 34a Abs. 1 AsylVfG nicht durch § 34a Abs. 2 AsylVfG daran gehindert gesehen hat, die Abschiebung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren auszusetzen (vgl. zuletzt Beschl. v. 09.04.2010, 10 AE 96/10 unter Bezugnahme auf frühere Entscheidungen sowie die Auffassung des OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.11.2009, 13 MC 166/09 in Juris und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes u.a. Beschl. v. 08.09.2009, 2 BvQ 56/09 in Juris, vgl. auch Beschl. v. 12.10.2010, 2 BvR 1902/10 in Juris).

    Trotz der Bestimmung in § 34a Abs. 2 AsylVfG kann der asylsuchende Ausländer nämlich im Wege der verfassungskonformen Auslegung im Verfahren über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes eine gerichtliche Prüfung, ob seiner Zurückweisung in den für die Durchführung des Asylverfahrens zuständigen Staat ausnahmsweise Hinderungsgründe entgegenstehen, dann erreichen, wenn es sich aufgrund bestimmter Umstände aufdrängt, dass er von einem der im normativen Vergewisserungskonzept des Art. 16a Abs. 2 GG und der §§ 26a, 27a, 34a AsylVfG nicht aufgefangenen Sonderfälle betroffen ist, woran allerdings strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. BVerfG…, Urt. vom 14.05.1996, 2 BvR 1938, 2315/93; Beschl. v. 08.09.2009 a.a.O.).

  • BVerfG, 12.10.2010 - 2 BvR 1902/10

    Erlass einer eA, mit der die Überstellung eines afghanischen Asylantragstellers …

    Auszug aus VG Hamburg, 24.02.2011 - 10 AE 70/11
    Dem steht nicht entgegen, dass das Gericht sich in anderen Fällen des § 27a AsylVfG i.V.m. § 34a Abs. 1 AsylVfG nicht durch § 34a Abs. 2 AsylVfG daran gehindert gesehen hat, die Abschiebung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren auszusetzen (vgl. zuletzt Beschl. v. 09.04.2010, 10 AE 96/10 unter Bezugnahme auf frühere Entscheidungen sowie die Auffassung des OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.11.2009, 13 MC 166/09 in Juris und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes u.a. Beschl. v. 08.09.2009, 2 BvQ 56/09 in Juris, vgl. auch Beschl. v. 12.10.2010, 2 BvR 1902/10 in Juris).
  • OVG Niedersachsen, 19.11.2009 - 13 MC 166/09

    Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine Abschiebungsanordnung nach § 34a …

    Auszug aus VG Hamburg, 24.02.2011 - 10 AE 70/11
    Dem steht nicht entgegen, dass das Gericht sich in anderen Fällen des § 27a AsylVfG i.V.m. § 34a Abs. 1 AsylVfG nicht durch § 34a Abs. 2 AsylVfG daran gehindert gesehen hat, die Abschiebung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren auszusetzen (vgl. zuletzt Beschl. v. 09.04.2010, 10 AE 96/10 unter Bezugnahme auf frühere Entscheidungen sowie die Auffassung des OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.11.2009, 13 MC 166/09 in Juris und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes u.a. Beschl. v. 08.09.2009, 2 BvQ 56/09 in Juris, vgl. auch Beschl. v. 12.10.2010, 2 BvR 1902/10 in Juris).
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