Rechtsprechung
| BVerwG, 30.05.2023 - 10 AV 2.23 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
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Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- rechtsinformationen.bund.de
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 53 Abs 3 S 1 VwGO, § 53 Abs 1 Nr 3 VwGO
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 53 Abs. 1 Nr. 3
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts; Erstellung eines nationalen Maßnahmenprogramms Quecksilber für die Flussgebietseinheit Rhein - datenbank.nwb.de
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 17.07.2002 - 6 AV 1.02
Auszug aus BVerwG, 30.05.2023 - 10 AV 2.23
Kriterium für letzteres kann sein, dass sich eines der in Betracht kommenden Gerichte mit den aufgeworfenen Rechtsfragen bereits befasst hat (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2002 - 6 AV 1.02 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 29;… Berstermann, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand 1. Januar 2023, § 53 Rn. 13) oder dass der geografische Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich eines der zuständigen Gerichte liegt (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 23. November 2020 - 7 AV 1.20 - juris Rn. 5 f., sowie zum Ganzen Beschluss vom 30. März 2023 - 10 AV 3.23 - juris). - BVerwG, 13.03.2009 - 7 AV 6.09
Örtliche - Planfeststellungsbeschluss - Schwerpunkt - Verlängerung - Verweisung
Auszug aus BVerwG, 30.05.2023 - 10 AV 2.23
Die Entscheidung ist daher nach Gesichtspunkten der Zweckmäßigkeit zu treffen und hat sich an den Wertungen der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung sowie dem Gebot einer effektiven und sachgerechten Verfahrensdurchführung zu orientieren (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 13. März 2009 - 7 AV 6.09 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 33;… Kraft, in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 53 Rn. 17 m. w. N.). - BVerwG, 23.11.2020 - 7 AV 1.20
Bestimmen der örtlichen Zuständigkeit des Gerichts i.R.d. Verpflichtung zur …
Auszug aus BVerwG, 30.05.2023 - 10 AV 2.23
Kriterium für letzteres kann sein, dass sich eines der in Betracht kommenden Gerichte mit den aufgeworfenen Rechtsfragen bereits befasst hat (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2002 - 6 AV 1.02 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 29;… Berstermann, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand 1. Januar 2023, § 53 Rn. 13) oder dass der geografische Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich eines der zuständigen Gerichte liegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2020 - 7 AV 1.20 - juris Rn. 5 f., sowie zum Ganzen Beschluss vom 30. März 2023 - 10 AV 3.23 - juris). - BVerwG, 30.03.2023 - 10 AV 3.23
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts
Auszug aus BVerwG, 30.05.2023 - 10 AV 2.23
Kriterium für letzteres kann sein, dass sich eines der in Betracht kommenden Gerichte mit den aufgeworfenen Rechtsfragen bereits befasst hat (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2002 - 6 AV 1.02 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 29;… Berstermann, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand 1. Januar 2023, § 53 Rn. 13) oder dass der geografische Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich eines der zuständigen Gerichte liegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2020 - 7 AV 1.20 - juris Rn. 5 f., sowie zum Ganzen Beschluss vom 30. März 2023 - 10 AV 3.23 - juris).
- OVG Niedersachsen, 17.04.2025 - 8 PS 43/25
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts i.R.d. Zuerkennung der …
Die Entscheidung ist daher nach Gesichtspunkten der Zweckmäßigkeit zu treffen und hat sich an den Wertungen der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung sowie dem Gebot einer effektiven und sachgerechten Verfahrensdurchführung zu orientieren (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.3.2009 - 7 AV 1.09 u. a. -, juris Rn. 3;… Beschl. v. 18.4.2019 - 2 AV 1.19 -, juris Rn. 16;… Beschl. v. 27.2.2023 - 5 AV 1.22 -, juris Rn. 3; Beschl. v. 30.5.2023 - 10 AV 2.23 -, juris Rn. 4;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 27.3.2003 - 8 PS 37/03 -, juris Rn. 15;… VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 16.4.2020 - 11 S 25/20 -, juris Rn. 11;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.3.2025 - 5 F 11/25 -, juris Rn. 10). - BVerwG, 06.09.2024 - 3 AV 2.24 Die Entscheidung ist daher nach Gesichtspunkten der Zweckmäßigkeit zu treffen und hat sich an den Wertungen der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung sowie dem Gebot einer effektiven und sachgerechten Verfahrensdurchführung zu orientieren (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Mai 2023 - 10 AV 2.23 - juris Rn. 4 m. w. N.).
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