Rechtsprechung
| BVerwG, 30.03.2023 - 10 AV 3.23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 53 Abs 1 Nr 3 VwGO, § 53 Abs 3 S 1 VwGO
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 53 Abs. 1 Nr. 3
Bestimmung des zuständigen Gerichts - datenbank.nwb.de
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 21.11.2023 - 7 KS 8/21
Inanspruchnahme der zuständigen Behörde im laufenden Bewirtschaftungszeitraum …
Auszug aus BVerwG, 30.03.2023 - 10 AV 3.23
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ist in dem dort anhängigen Verfahren 7 KS 8/21 bereits mit einer sich möglicherweise mit dem hiesigen Verfahren teilweise überschneidenden Thematik (Schutz des Grundwassers vor Nitrateinträgen) befasst. - BVerwG, 17.07.2002 - 6 AV 1.02
Auszug aus BVerwG, 30.03.2023 - 10 AV 3.23
Kriterium für letzteres kann sein, dass sich eines der in Betracht kommenden Gerichte mit den aufgeworfenen Rechtsfragen bereits befasst hat (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2002 - 6 AV 1.02 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 29;… Berstermann, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand 1. Januar 2023, § 53 Rn. 13) oder dass der geografische Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich eines der zuständigen Gerichte liegt (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 23. November 2020 - 7 AV 1.20 - juris Rn. 5 f.). - BVerwG, 13.03.2009 - 7 AV 6.09
Örtliche - Planfeststellungsbeschluss - Schwerpunkt - Verlängerung - Verweisung
Auszug aus BVerwG, 30.03.2023 - 10 AV 3.23
Die Entscheidung ist daher nach Gesichtspunkten der Zweckmäßigkeit zu treffen und hat sich an den Wertungen der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung sowie dem Gebot einer effektiven und sachgerechten Verfahrensdurchführung zu orientieren (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 13. März 2009 - 7 AV 6.09 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 33;… Kraft, in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 53 Rn. 17 m. w. N.). - BVerwG, 23.11.2020 - 7 AV 1.20
Bestimmen der örtlichen Zuständigkeit des Gerichts i.R.d. Verpflichtung zur …
Auszug aus BVerwG, 30.03.2023 - 10 AV 3.23
Kriterium für letzteres kann sein, dass sich eines der in Betracht kommenden Gerichte mit den aufgeworfenen Rechtsfragen bereits befasst hat (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2002 - 6 AV 1.02 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 29;… Berstermann, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand 1. Januar 2023, § 53 Rn. 13) oder dass der geografische Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich eines der zuständigen Gerichte liegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2020 - 7 AV 1.20 - juris Rn. 5 f.).
- BVerwG, 30.05.2023 - 10 AV 2.23
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts
Kriterium für letzteres kann sein, dass sich eines der in Betracht kommenden Gerichte mit den aufgeworfenen Rechtsfragen bereits befasst hat (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2002 - 6 AV 1.02 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 29;… Berstermann, in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand 1. Januar 2023, § 53 Rn. 13) oder dass der geografische Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich eines der zuständigen Gerichte liegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2020 - 7 AV 1.20 - juris Rn. 5 f., sowie zum Ganzen Beschluss vom 30. März 2023 - 10 AV 3.23 - juris).
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