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Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.2017 - 10 B 12.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52545
BVerwG, 15.12.2017 - 10 B 12.17 (https://dejure.org/2017,52545)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2017 - 10 B 12.17 (https://dejure.org/2017,52545)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2017 - 10 B 12.17 (https://dejure.org/2017,52545)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Zur Altersversorgung eines Bezirksschornsteinfegermeisters, der vor dem 1. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 Abs 5 S 6 SchfG
    Zur Altersversorgung eines Bezirksschornsteinfegermeisters, der vor dem 1. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist

  • Wolters Kluwer

    Klage eines Bezirksschornsteinfegermeisters gegen die Kürzung seines Ruhegeldes durch die Versorgungsanstalt der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
    Klage eines Bezirksschornsteinfegermeisters gegen die Kürzung seines Ruhegeldes durch die Versorgungsanstalt der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 10.08.2016 - 1 B 82.16

    Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Häftlingshilfegesetzes und zur …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 10 B 12.17
    Rn. 6 Der Kläger macht geltend, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs weiche vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 - 2 C 83.10 - (juris) sowie von dessen Beschluss vom 10. August 2016 - 1 B 82.16 - (juris) ab.

    Ebenso wenig zeigt der Kläger einen abstrakten Rechtssatz des angegriffenen Urteils auf, der von der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts abweicht, die Judikative dürfe sich nicht über den eindeutig erkennbaren Willen des Gesetzgebers, eine Vorschrift aufzuheben, hinwegsetzen (BVerwG, Beschluss vom 10. August 2016 - 1 B 82.16 - juris Rn. 8).

  • BVerwG, 23.02.2012 - 2 C 83.10

    Rechtmäßigkeit der bei Vollendung des 40. Lebensjahres liegenden …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 10 B 12.17
    Rn. 6 Der Kläger macht geltend, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs weiche vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 - 2 C 83.10 - (juris) sowie von dessen Beschluss vom 10. August 2016 - 1 B 82.16 - (juris) ab.

    Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 enthält zwar die Aussage, dass sich der Erfolg eines Verpflichtungs- oder Neubescheidungsbegehrens nach dem materiellen Recht richtet, das zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung auf den Sachverhalt anzuwenden ist (BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2012 - 2 C 83.10 - juris Rn. 11).

  • BVerwG, 29.04.2015 - 10 B 64.14

    Rechtmäßigkeit einer Heranziehung zu einer Ex-post-Finanzierung nach dem …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 10 B 12.17
    Das Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht oder der Gemeinsame Senat der obersten Bundesgerichte oder das Bundesverfassungsgericht in ihrer Rechtsprechung aufgestellt haben, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge hingegen nicht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. April 2015 - 10 B 64.14 - juris Rn. 23 …und vom 16. Februar 2016 - 10 BN 4.15 - Buchholz 415.1 AllgKommR Nr. 191 Rn. 4).
  • BVerwG, 16.02.2016 - 10 BN 4.15

    Zuschüsse für fraktionslose Mitglieder der Regionalversammlung

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 10 B 12.17
    Das Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht oder der Gemeinsame Senat der obersten Bundesgerichte oder das Bundesverfassungsgericht in ihrer Rechtsprechung aufgestellt haben, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge hingegen nicht (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. April 2015 - 10 B 64.14 - juris Rn. 23 und vom 16. Februar 2016 - 10 BN 4.15 - Buchholz 415.1 AllgKommR Nr. 191 Rn. 4).
  • BVerwG, 30.01.2017 - 10 B 10.16

    Registrierung von Alterlaubnisinhabern

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 10 B 12.17
    Für das Vorliegen einer solchen Sachlage ist der Beschwerdeführer darlegungspflichtig (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Januar 2017 - 10 B 10.16 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 24.07.2018 - 8 B 38.17

    Begrenzung der EEG-Umlage; Übergangsvorschrift; analoge Anwendung

    Für das Vorliegen einer solchen Sachlage ist der Beschwerdeführer darlegungspflichtig (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. Januar 2017 - 10 B 10.16 - Buchholz 355 RDG Nr. 53 Rn. 3 m.w.N., vom 15. Dezember 2017 - 10 B 12.17 - juris Rn. 4 …und vom 21. Dezember 2017 - 8 B 70.16 - juris Rn. 4).
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