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Rechtsprechung
   BVerwG, 21.07.2010 - 10 B 41.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,11918
BVerwG, 21.07.2010 - 10 B 41.09 (https://dejure.org/2010,11918)
BVerwG, Entscheidung vom 21.07.2010 - 10 B 41.09 (https://dejure.org/2010,11918)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 10 B 41.09 (https://dejure.org/2010,11918)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines konvertierten Christen auf Flüchtlingsanerkennung bei drohenden Verfolgungsmaßnahmen durch staatliche Behörden oder auch muslimische Extremisten in Aserbaidschan

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3, VwGO § 108 Abs. 2, GG Art. 103 Abs. 1, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4
    Flüchtlingsanerkennung, Aserbaidschan, Christen, Konvertiten, Beschwerdeverfahren, rechtliches Gehör, Vorverfolgung, Beweiserleichterung, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Qualifikationsrichtlinie, religiöse Verfolgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RL 83/2004/EG Art. 4 Abs. 4
    Anspruch eines konvertierten Christen auf Flüchtlingsanerkennung bei drohenden Verfolgungsmaßnahmen durch staatliche Behörden oder auch muslimische Extremisten in Aserbaidschan

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

    Auszug aus BVerwG, 21.07.2010 - 10 B 41.09
    Rn. 8 Für das weitere Berufungsverfahren weist der Senat darauf hin, dass, falls der Verwaltungsgerichtshof eine Vorverfolgung der Kläger bejahen oder diese Frage wiederum offenlassen sollte, die künftige Verfolgung nunmehr allein nach Maßgabe der Beweiserleichterung in Art. 4 Abs. 4 der Qualifikationsrichtlinie zu beurteilen ist, d.h. dass stichhaltige Gründe dagegen sprechen müssen, dass die Kläger erneut von solcher Verfolgung (in Anknüpfung an ihre Religion) bedroht sind (vgl. Urteil des Senats vom 27. April 2010 - BVerwG 10 C 5.09 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, Leitsatz 1 und Rn. 20 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 02.09.2010 - 11 LA 563/09

    Berücksichtigung eines nach Schließung der mündlichen Verhandlung eingereichten …

    Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil vom 27. April 2010 (- 10 C 5.09 - ergänzend nunmehr Beschl. v. 21.7.2010 - 10 B 41.09 - u. v. 22.7.2010 - 10 B 20.10 -) dazu ausgeführt, dass der herabgestufte Wahrscheinlichkeitsmaßstab der hinreichenden Sicherheit bei der Prüfung der Flüchtlingsanerkennung und des subsidiären Schutzes keine Bedeutung (mehr) habe.
  • VG Oldenburg, 12.09.2013 - 3 A 44/11

    Ruanda: Klageabweisung, Verschweigen der Asylantragstellung bei Rückkehr, …

    Juli 2 0 1 0 - 10 B 41.09 -, juris, Rn. 8).
  • VG Oldenburg, 07.01.2011 - 3 A 209/09

    Côte d'Ivoire: Klageabweisung; keine Vorverfolgung; zur Beschneidung; zur …

    Danach ist die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war - bei der Prüfung der Gewährung subsidiären Schutzes ist von Bedeutung, ob ein Antragsteller einen sonstigen ernsthaften Schaden erlitten hat oder von einem solchen Schaden unmittelbar bedroht war - ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Antragstellers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, stichhaltige Gründe sprechen dagegen, dass der Antragsteller erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, juris, Rn. 19 ff., und Beschluss vom 2 1 : Juli 2010 - 10 B 41.09 juris, Rn. 8).
  • VG Hannover, 09.12.2021 - 10 A 1626/19

    Madagaskar: Interner Schutz bei Verfolgung durch Vater wegen Verheiratung; …

    Danach ist die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Antragstellers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, "stichhaltige Gründe" sprechen dagegen, dass der Antragsteller erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010, - 10 C 5.09 -, juris Rn. 19 ff., mit Veröffentlichungshinweis u. a. auf BVerwGE 136, 377 = NVwZ 2011, 5 1 , und Beschluss vom 2 1 . Juli 2010, - 10 B 41.09 -, juris Rn. 8).
  • VG Hannover, 08.09.2021 - 10 A 2102/18

    Tschad: Bescheid der Beklagten rechtmäßig, § 77 Abs.2 AsylG.

    Danach ist die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Antragstellers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, "stichhaltige Gründe" sprechen dagegen, dass der Antragsteller erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (…vgl. BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 - 10 C 5.09 - , juris Rn. 19 ff., mit Veröffentlichungshinweis u. a. auf BVerwGE 136, 377 = NVwZ 2011, 5 1 , und Beschl. v. 2 1 . Juli 2010 - 10 B 41.09 - , juris Rn. 8).
  • VG Hannover, 11.07.2024 - 10 A 372/24

    Niger: Hinreichender interner Schutz vor kriminellem Unrecht

    Danach ist die Tatsache, dass ein Kläger bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Klägers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, "stichhaltige Gründe" sprechen dagegen, dass der Kläger erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010, - 10 C 5.09 -, juris Rn. 19 ff., mit Veröffentlichungshinweis u. a. auf BVerwGE 136, 377 = NVwZ 2011, 51, und Beschluss vom 21. Juli 2010, - 10 B 41.09 -, juris Rn. 8).
  • VG Hannover, 17.04.2023 - 10 A 1694/23

    Angola: Kein Schutz bei nicht exponierter Regierungskritik

    Danach ist die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Antragstellers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, "stichhaltige Gründe" sprechen dagegen, dass der Antragsteller erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010, - 10 C 5.09 -, juris Rn. 19 ff., mit Veröffentlichungshinweis u. a. auf BVerwGE 136, 377 = NVwZ 2011, 51, und Beschluss vom 21. Juli 2010, - 10 B 41.09 -, juris Rn. 8).
  • VG Hannover, 11.10.2022 - 10 A 5133/18

    Mauretanien: Abschiebungsverbot wegen humanitärer Lage

    Danach ist die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Antragstellers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, "stichhaltige Gründe" sprechen dagegen, dass der Antragsteller erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010, - 10 C 5.09 -, juris Rn. 19 ff., mit Veröffentlichungshinweis u. a. auf BVerwGE 136, 377 = NVwZ 2011, 51, und Beschluss vom 21. Juli 2010, - 10 B 41.09 -, juris Rn. 8).
  • VG Hannover, 16.06.2022 - 10 A 1156/21

    Niger: Keine Zuerkennung von internationalem Schutz bei vorliegend kriminellem …

    Danach ist die Tatsache, dass ein Kläger bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Klägers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, "stichhaltige Gründe" sprechen dagegen, dass der Kläger erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010, - 10 C 5 . 0 9 - , juris Rn. 19 ff., mit Veröffentlichungshinweis u. a. auf BVerwGE 136, 377 = NVwZ 2011, 5 1 , und Beschluss vom 2 1 . Juli 2010, - 10 B 41.09 -, juris Rn. 8).
  • VG Hannover, 23.05.2022 - 10 A 1252/18

    Côte d'Ivoire: keine Verfolgung von Sympathisanten der politischen Opposition

    Danach ist die Tatsache, dass ein Kläger bereits verfolgt wurde bzw. von solcher Verfolgung unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweis darauf, dass die Furcht des Klägers vor Verfolgung begründet ist, es sei denn, "stichhaltige Gründe" sprechen dagegen, dass der Kläger erneut von solcher Verfolgung bedroht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010, - 10 C 5.09 -, juris Rn. 19 ff., mit Veröffentlichungshinweis u. a. auf BVerwGE 136, 377 = NVwZ 2011, 5 1 , und Beschluss vom 2 1 . Juli 2010, - 10 B 41.09 -, juris Rn. 8).
  • VG Hannover, 21.02.2022 - 10 A 5245/18

    Côte d'Ivoire: Keine flüchtlingsschutzrechtliche Verfolgung bei Bedrohung durch …

  • VG Hannover, 10.01.2022 - 10 A 5634/20

    Niger: Keine asylrelevante systematische staatliche Verfolgung Homosexueller; …

  • VG Hannover, 15.10.2021 - 10 A 1722/18

    Côte d'Ivoire: Klage abgewiesen; Bescheid rechtmäßig.

  • VG Hannover, 08.10.2021 - 10 A 1244/18

    Côte d'Ivoire: keine drohende Verfolgung für ehemaliges Mitglied der …

  • VG Hannover, 08.09.2021 - 10 A 1907/18

    Marokko: keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung glaubhaft vorgetragen; …

  • VG Hannover, 06.08.2021 - 10 A 3838/18

    Mali: Bescheid des Bundesamtes rechtmäßig. Kläger kann in der Hauptstadt Bamako …

  • VG Hannover, 06.08.2021 - 10 A 2039/19

    Côte d'Ivoire: Bescheid der Beklagten rechtmäßig.Das Gericht ist der Auffassung, …

  • VG Hannover, 20.05.2022 - 10 A 755/19

    Côte d'Ivoire: Flüchtlingseigenschaft bei Zwangsheirat und Zwangsbeschneidung; …

  • VG Hannover, 17.03.2022 - 10 A 5143/20

    Niger: Flüchtlingseigenschaft wegen Misshandlung aufgrund religiöser Einstellung

  • VG Hannover, 17.01.2022 - 10 A 2447/18

    Côte d'Ivoire: Interner und staatlicher Schutz bei Zwangsheirat; Gesichertes …

  • VG Hannover, 26.11.2021 - 10 A 1949/18

    Côte d'Ivoire: Klage abgewiesen. Bescheid der Beklagten rechtmäßig.

  • VG Hannover, 08.09.2021 - 10 A 2084/18

    Guinea-Bissau: Interner Schutz in größeren Städten; Staat als Schutzakteur vor …

  • VG Hannover, 10.11.2022 - 10 A 1360/22

    Namibia: Staatlicher und interner Schutz bei drohender Zwangsverheiratung

  • VG Hannover, 28.10.2022 - 10 A 5317/21

    Südafrika: Hinreichender staatlicher Schutz

  • VG Hannover, 25.08.2022 - 10 A 5515/20

    Namibia: Flüchtlingseigenschaft und Asylberechtigung bei Transsexualität; …

  • VG Hannover, 09.05.2022 - 10 A 4615/18

    Côte d'Ivoire: Homosexualität wird nicht ausgelebt; Interner Schutz vor …

  • VG Hannover, 17.03.2022 - 10 A 5858/19

    Namibia: Flüchtlingseigenschaft wegen Verfolgung wegen Homosexualität

  • VG Hannover, 30.03.2017 - 10 A 6703/16

    Côte d'Ivoire: Keine beachtlich wahrscheinliche asylrelevante Verfolgung von …

  • VG Würzburg, 02.05.2011 - W 7 K 11.30029

    Flüchtlingsanerkennung, Aserbaidschan, evangelische Christen, Konvertiten, …

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