Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2020 - 10 B 75/20 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Februar 2020 - 10 B 75/20 (https://dejure.org/2020,2615)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,2615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
Zurückweisung einer Beschwerde - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln - 2 L 2647/19
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2020 - 10 B 75/20
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2019 - 10 B 1344/19
Festsetzung eines Zwangsgelds wegen Nutzung eines Grundstücks als Lagerplatz und …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2020 - 10 B 75/20
Rn. 5 Anträge der Antragstellerin auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Zwangsgeldandrohung vom 16. Mai 2019 (Verwaltungsgericht Köln 2 L 2444/19) und die Zwangsgeldfestsetzung vom 10. Juli 2019 (Verwaltungsgericht Köln 2 L 1620/19 und OVG NRW 10 B 1344/19) wegen der Nichtbefolgung der Ordnungsverfügung vom 5. Januar 2017, mit der ihr aufgegeben worden war, die Nutzung des Grundstücks Gemarkung N., Flur 5, Flurstück 251 in N1.
- VG Düsseldorf, 01.09.2022 - 6 K 4721/21
Stadt Düsseldorf darf "Auto-Posen" nach derzeit geltendem Recht nicht verbieten
Rn. 59 Vgl. hierzu OVG NRW, Beschlüsse vom 22. März 2019 - 4 B 71/19, juris Rn. 3 ff., vom 13. Februar 2020 - 10 B 75/20, juris Rn. 4, und vom 21. Juli 2022 - 7 A 1154/21, juris Rn. 8. - OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2020 - 10 A 1906/20 Soweit die Klägerin behauptet, die damals noch auf dem Grundstück gelagerten Steine seien für den privaten Gebrauch bestimmt gewesen, galt die angeordnete Nutzungsuntersagung auch für diese Steine (vgl. hierzu schon den Beschluss des Senats vom 13. Februar 2020 im Verfahren 10 B 75/20).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2020 - 10 A 1905/20 Soweit die Klägerin behauptet, die damals noch auf dem Grundstück gelagerten Steine seien für den privaten Gebrauch bestimmt gewesen, galt die angeordnete Nutzungsuntersagung auch für diese Steine (vgl. hierzu schon den Beschluss des Senats vom 13. Februar 2020 im Verfahren 10 B 75/20).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2020 - 10 A 1904/20 Soweit die Klägerin behauptet, die damals noch auf dem Grundstück gelagerten Steine seien für den privaten Gebrauch bestimmt gewesen, galt die angeordnete Nutzungsuntersagung auch für diese Steine (vgl. hierzu schon den Beschluss des Senats vom 13. Februar 2020 im Verfahren 10 B 75/20).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.