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Rechtsprechung
   BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9270
BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11 (https://dejure.org/2012,9270)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.2012 - 10 C 8.11 (https://dejure.org/2012,9270)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 2012 - 10 C 8.11 (https://dejure.org/2012,9270)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Flüchtlingsanerkennung durch rechtskräftiges Feststellungsurteil; neuerliche Feststellung des Bundesamts; unionsrechtliche Vorgaben für ein Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 1 AufenthG 2004, § 121 VwGO
    Flüchtlingsanerkennung durch rechtskräftiges Feststellungsurteil; neuerliche Feststellung des Bundesamts; unionsrechtliche Vorgaben für ein Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft

  • Wolters Kluwer

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung eines togoischen Staatsangehörigen wegen Änderung der maßgeblichen Verhältnisse in Togo

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung eines togoischen Staatsangehörigen wegen Änderung der maßgeblichen Verhältnisse in Togo

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 7.11

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; dauerhafte Änderung der Verhältnisse im …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11
    Diese hat nach Umsetzung der Richtlinie 2004/83/EG anhand des Maßstabs der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zu erfolgen (vgl. dazu im Einzelnen: Urteil des Senats vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 10 C 7.11 Rn. 12 f. m.w.N.).

    Insoweit wird zur weiteren Begründung Bezug genommen auf die Ausführungen im Urteil des Senats vom heutigen Tag im Verfahren BVerwG 10 C 7.11 (…Rn. 16).

    Auch insoweit wird Bezug genommen auf die Ausführungen im Urteil des Senats vom heutigen Tag im Verfahren BVerwG 10 C 7.11 (…Rn. 18).

  • BVerwG, 23.11.1999 - 9 C 16.99

    Rechtskraft; Bindungswirkung; Feststellungsurteil; rechtskräftige Feststellung …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11
    Die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG ist daher mit der Verpflichtungsklage zu erstreiten (vgl. Urteil vom 23. November 1999 - BVerwG 9 C 16.99 - BVerwGE 110, 111 für den Fall eines gerichtlich festgestellten Abschiebungshindernisses nach § 53 AuslG 1990).

    Sie ergibt sich für diesen Sonderfall aus einer entsprechenden Anwendung der in § 73 Abs. 1 AsylVfG enthaltenen gesetzlichen Zuständigkeitsbestimmung (vgl. Urteil vom 23. November 1999 a.a.O. ).

    § 121 VwGO steht daher einem Bescheid des Bundesamts nicht entgegen, der feststellt, dass wegen veränderter Umstände die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG nicht mehr vorliegen (vgl. Urteil vom 23. November 1999 a.a.O. ).

  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11
    Die Voraussetzungen in § 73 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG sind daher unionsrechtskonform im Sinne der entsprechenden Bestimmungen der Richtlinie auszulegen, die sich ihrerseits an Art. 1 C Nr. 5 und 6 der Genfer Flüchtlingskonvention - GFK - orientieren (…vgl. Urteile vom 24. Februar 2011 - BVerwG 10 C 3.10 - BVerwGE 139, 109 Rn. 9 und vom 1. Juni 2011 - BVerwG 10 C 25.10 - InfAuslR 2011, 408 Rn. 15, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).

    Das Berufungsgericht hatte daher zu prüfen, ob es sich hierbei um eine hinreichend erhebliche und dauerhafte Veränderung der Umstände im Sinne des Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie 2004/83/EG handelt, weil sich eine signifikant und entscheidungserheblich veränderte Grundlage für die Verfolgungsprognose ergeben hat, so dass keine beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung mehr besteht (Urteil vom 1. Juni 2011 a.a.O. Rn. 20, 23).

  • EuGH, 02.03.2010 - C-175/08

    Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände, …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11
    Die unionsrechtlichen Vorgaben für ein Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 11 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in seinem Urteil vom 2. März 2010 (Rs. C-175/08 u.a., Abdulla u.a. - NVwZ 2010, 505) weiter konkretisiert.
  • BVerwG, 24.02.2011 - 10 C 3.10

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Ermessen; Erlöschen der …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11
    Die Voraussetzungen in § 73 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG sind daher unionsrechtskonform im Sinne der entsprechenden Bestimmungen der Richtlinie auszulegen, die sich ihrerseits an Art. 1 C Nr. 5 und 6 der Genfer Flüchtlingskonvention - GFK - orientieren (vgl. Urteile vom 24. Februar 2011 - BVerwG 10 C 3.10 - BVerwGE 139, 109 Rn. 9 …und vom 1. Juni 2011 - BVerwG 10 C 25.10 - InfAuslR 2011, 408 Rn. 15, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).
  • BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10

    Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11
    Bei dieser Feststellung, die im vorliegenden Fall formell nicht zu beanstanden ist (vgl. hierzu Urteil vom 29. September 2011 - BVerwG 10 C 24.10 - juris Rn. 11 ff.), ist für die Verfolgungsprognose auf den Maßstab der beachtlichen Verfolgungswahrscheinlichkeit abzustellen, den das Berufungsgericht verfehlt hat.
  • BayObLG, 23.07.2024 - 204 VAs 102/24

    Materielle Rechtskraft, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Verfahrenshindernis, …

    Rn. 41 (1) Die Rechtskraft der vorangegangenen gerichtlichen Entscheidung wirkt sowohl in öffentlich-rechtlichen wie in zivilrechtlichen Streitigkeiten in nachfolgenden Prozessen grundsätzlich als von Amts wegen zu beachtendes Prozesshindernis (BGH…, Urteil vom 21.12.1988 - VIII ZR 277/87 -, NJW 1989, 2133, juris Rn. 11 m.w.N.;… BVerwG, Urteile vom 10.05.1994 - 9 C 501/93 -, BVerwGE 96, 24, juris Rn. 9;… vom 27.01.1995 - 8 C 8/93 -, NJW 1996, 737, juris Rn. 12; vom 01.03.2012 - 10 C 8/11 -, AuAS 2012, 153, juris Rn. 10; BVerwG…, Beschluss vom 15.01.2014 - 10 B 25/13 -, juris Rn. 3;… NK-VwGO/Kilian/Hissnauer, 5. Aufl. 2018, § 121 Rn. 65) und schließt eine neue Verhandlung und sachliche Entscheidung über denselben Streitgegenstand aus (BGH…, Urteil vom 26.06.2003 - I ZR 269/00 -, NJW 2003, 3058, juris Rn. 21 m.w.N.;… BeckOK VwGO/Lindner, 69. Ed. 01.10.2023, § 121 Rn. 16;… MüKoZPO/Gottwald, 6. Aufl. 2020, § 322 Rn. 40 m.w.N.;… MüKoFamFG/Ulrici, 3. Aufl. 2018, § 48 Rn. 32;… Sternal/Jokisch, FamFG, 21. Aufl. 2023, § 45 Rn. 24).

    Rn. 42 Klage oder Antrag im neuen Prozess sind somit bei identischem Streitgegenstand nach der ganz herrschenden "ne bis in idem"-Lehre (…vgl. hierzu Clausing/Kimmel, in Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, 45. EL Januar 2024, VwGO § 121 Rn. 19;… Zöller/G. Vollkommer, ZPO, a.a.O., Vor § 322 Rn. 17) ohne weitere Sachprüfung auf Grund der materiell rechtskräftigen Entscheidung über denselben Streitgegenstand als unzulässig abzuweisen (…BeckOK VwGO/Lindner, a.a.O., § 121 Rn. 16 m.w.N.;… NK-VwGO/Kilian/Hissnauer, a.a.O., § 121 Rn. 65;… MüKoZPO/Gottwald, a.a.O., § 322 Rn. 40 m.w.N.;… Zöller/G. Vollkommer, ZPO, a.a.O., Vor § 322 Rn. 14 ff., 20; zur Ausnahme bei einer nachträglichen Änderung der Sach- oder Rechtslage s. BVerwG, Urteil vom 01.03.2012 - 10 C 8/11 -, AuAS 2012, 153, juris Rn. 10; BVerwG…, Beschluss vom 15. Januar 2014 - 10 B 25/13 -, juris Rn. 3).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.11.2015 - A 12 S 1999/14

    Exilpolitischen Betätigung eines Angolaners; Widerruf der Feststellung des …

    Dies gilt erst recht für den Widerruf der auf einem Verpflichtungsurteil beruhenden Anerkennung, von deren Rechtmäßigkeit wegen der Rechtskraft des Urteils auch im Rahmen der Widerrufsprüfung auszugehen ist (vgl. BVerwG, Urteil v. 22.11.2011 - 10 C 29.10 - NVwZ 2012, 1042, Urteil v. 01.03.2012 - 10 C 8.11 - AuAS 2012, 153).

    Rn. 45 Relevant ist vor diesem Hintergrund in erster Linie, ob sich die Verhältnisse in Angola seither derart nachhaltig und stabil geändert haben, dass seitens des angolanischen Staates entsprechende Maßnahmen "asylrelevanter Weise" bei einer unterstellten jetzigen Rückkehr des Klägers nach Angola nicht mehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind (vgl. BVerwG, Urteil v. 01.03.2012, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 561/13

    Zum Widerruf der Asylanerkennung einer türkischen Staatsangehörigen kurdischer …

    Dies gilt erst recht für den Widerruf der auf einem Verpflichtungsurteil beruhenden Anerkennung, von deren Rechtmäßigkeit wegen der Rechtskraft des Urteils auch im Rahmen der Widerrufsprüfung auszugehen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.11.2011 - 10 C 29.10 -, NVwZ 2012, 1042, Urteil vom 01.03.2012 - 10 C 8.11 -, AuAS 2012, 153).

    Rn. 66 aaa) Relevant ist vor diesem Hintergrund zunächst, ob sich die Verhältnisse in der Türkei seither derart nachhaltig und stabil geändert haben, dass seitens des türkischen Staates entsprechende Maßnahmen "asylrelevanter Weise" bei einer unterstellten jetzigen Rückkehr der Klägerin in die Türkei nicht mehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 01.03.2012, a.a.O.).

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