Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug; Ausreisepflicht bei unerlaubter Einreise in das Bundesgebiet i.R.d. Abschiebungsandrohung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug; Ausreisepflicht bei unerlaubter Einreise in das Bundesgebiet i.R.d. Abschiebungsandrohung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 22.10.2015 - Au 1 S 15.1492
- VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 01.12.2008 - 2 BvR 1830/08
D (A), Verfassungsbeschwerde, Schutz von Ehe und Familie, Eltern-Kind-Verhältnis, …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330
Allerdings verpflichtet die in Art. 6 Abs. 1 GG enthaltene wertentscheidende Grundsatznorm die Ausländerbehörde, bei der Entscheidung über aufenthaltsbeendende Maßnahmen die familiären Bindungen des Ausländers an Personen, die sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhalten, angemessen zu berücksichtigen, wobei jeweils die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind (vgl. BVerfG, B.v. 1.12.2008 - 2 BvR 1830/08 - juris Rn. 25 f.).Berücksichtigt man, dass es mit dem verfassungsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie grundsätzlich vereinbar ist, den Ausländer auf die Einholung eines erforderlichen Visums zu verweisen (vgl. BVerfG, B.v. 1.12.2008 - 2 BvR 1830/08 - juris Rn. 25), so erscheint es unter diesen Umständen auch hier nicht unzumutbar, wenn die Antragstellerin zur Durchführung des Visumverfahren vorübergehend in ihr Heimatland zurückkehren muss.
- VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 CE 13.1890
Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; amtsärztliches Attest; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330
Diese Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung seiner Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890, 10 C 13.1891 - juris Rn. 20;… BayVGH, B.v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15;… VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 9).Zum Beweis für eine Reiseunfähigkeit wären diese Atteste nur geeignet, wenn sie nachvollziehbar die Befundtatsachen angeben, gegebenenfalls die Methode der Tatsachenerhebung benennen und nachvollziehbar die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes sowie die Folgen darlegen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegungen jeweils nach den Umständen des Einzelfalls richten (vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890, 10 C 13.1891 - juris Rn. 21).
- VGH Baden-Württemberg, 06.02.2008 - 11 S 2439/07
Aufklärungspflicht der Ausländerbehörde bei Hinweisen auf Verschlechterung des …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330
Diese Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung seiner Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890, 10 C 13.1891 - juris Rn. 20;… BayVGH, B.v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15; VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 9). - VGH Bayern, 23.10.2007 - 24 CE 07.484
D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330
Diese Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung seiner Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890, 10 C 13.1891 - juris Rn. 20; BayVGH, B.v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15;… VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 9).
- VGH Bayern, 09.05.2016 - 10 ZB 15.677
Aufenthaltserlaubnis wegen Verlust der Existenzgrundlage und fehlender …
Rn. 13 Mit diesem Vorbringen, mit dem die Klägerin keine Reiseunfähigkeit im engeren oder weiteren Sinne (vgl. hierzu: BayVGH, B. v. 23.10.2015 - 10 CS 15.2330 - juris Rn. 8;… B. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15), sondern ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis rechtlicher Natur nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG geltend macht, vermag sie ernstliche Zweifel am angefochtenen Urteil nicht zu begründen. - VGH Bayern, 08.06.2016 - 10 ZB 16.367
Annahme eines Abschiebungshindernisses wegen wesentlicher Verschlechterung des …
Die Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung der Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche - außerhalb des Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn; BayVGH, B. v. 23.10.2015 - 10 CS 15.2330 - juris Rn. 8;… B. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15;… VGH BW, B. v. 6.2.2008 -11 S 2439/07 - juris Rn. 9). - VGH Bayern, 19.04.2016 - 10 CS 16.746
Unbegründete Beschwerde gegen Ablehnung des Antrags auf Verlängerung einer …
- VG Karlsruhe, 29.01.2021 - 1 K 148/21
Guinea: Covid-Test vor Überstellung verletzt den Antragsteller nicht in seinen …
2 0 1 7 - 1 1 S 1724/17 - juris Rn. 27; Bay. VGH, Beschluss vom 23.10.2015 - 10 CS 15.2330 - juris Rn. 8).
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