Rechtsprechung
| VGH Bayern, 07.11.2020 - 10 CS 20.2582 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GG Art. 8 Abs. 1
Einstweiliger Rechtsschutz gegen ein Versammlungsverbot einer "Querdenker"-Versammlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 06.11.2020 - M 13 S 20.5656
- VGH Bayern, 07.11.2020 - 10 CS 20.2582
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 01.11.2020 - 10 CS 20.2449
BayVGH weist Beschwerden der Veranstalter der Querdenken-Versammlungen in München …
Auszug aus VGH Bayern, 07.11.2020 - 10 CS 20.2582
Soweit der Antragsteller das Vorliegen einer Gefahrenlage bestreitet, nimmt der Senat zur Vermeidung überflüssiger Wiederholungen und mit Blick auf die besondere Eilbedürftigkeit des Verfahrens Bezug auf seine Entscheidungen vom 1. November 2020 (10 CS 20.2449 bzw. 10 CS 20.2450), die den Beteiligten bekannt sind und deren Erwägungen auch für den vorliegenden Fall gelten. - VGH Bayern, 01.11.2020 - 10 CS 20.2450
BayVGH weist Beschwerden der Veranstalter der Querdenken-Versammlungen in München …
Auszug aus VGH Bayern, 07.11.2020 - 10 CS 20.2582
Soweit der Antragsteller das Vorliegen einer Gefahrenlage bestreitet, nimmt der Senat zur Vermeidung überflüssiger Wiederholungen und mit Blick auf die besondere Eilbedürftigkeit des Verfahrens Bezug auf seine Entscheidungen vom 1. November 2020 (10 CS 20.2449 bzw. 10 CS 20.2450), die den Beteiligten bekannt sind und deren Erwägungen auch für den vorliegenden Fall gelten.
- VGH Bayern, 30.03.2021 - 20 NE 21.805
Corona-Pandemie, Versammlungen, Teilnehmerobergrenze in geschlossenen Räumen, …
Rn. 43 Insoweit kann auf die unter Beteiligung des Antragstellers ergangenen Beschlüsse des 10. Senats verwiesen werden (BayVGH, B.v. 27.2.2021 - 10 CS 21.602; B.v. 28.2.2021 - 10 CS 21.604; B.v. 21.2.2021 - 10 CS 21.526; B.v. 31.1.2021 - 10 CS 21.323; B.v. 24.1.2021 - 10 CS 21.249; B.v. 7.11.2020 - 10 CS 20.2582; B.v. 7.11.2020 - 10 CS 20.2583;… so auch OVG Berlin-Bbg., B.v. 5.3.2021 - 11 S 17/21 - juris Rn. 31 bis 33).
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