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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2023 - 10 D 26/20.NE   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,7291
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2023 - 10 D 26/20.NE (https://dejure.org/2023,7291)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.02.2023 - 10 D 26/20.NE (https://dejure.org/2023,7291)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Februar 2023 - 10 D 26/20.NE (https://dejure.org/2023,7291)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 2 Abs. 2
    Rechtsschutz einer Nachbarsgemeinde gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan bei unterbliebener fehlerfreier Berücksichtigung der Auswirkungen der Planung auf zentrale Versorgungsbereiche in ihrem Stadtgebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrollantrag einer Nachbargemeinde; Anpassungsgebot

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (18)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2023 - 10 A 1136/22

    Drittrechtsschutz einer Nachbargemeinde gegen an Beigeladenen erteilten …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2023 - 10 D 26/20
    Rn. 88 In dem Berufungsverfahren 10 A 1136/22 wendet sich die Antragstellerin gegen einen der Beigeladenen von der Antragsgegnerin auf der Grundlage des Bebauungsplans erteilten bauplanungsrechtlichen Vorbescheid für die Errichtung eines Sportfachmarkts mit einer Gesamtverkaufsfläche von 4.500 qm.

    Rn. 89 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses Verfahrens sowie des Verfahrens 10 A 1136/22 und der beigezogenen Aufstellungs- beziehungsweise Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • BVerwG, 17.12.2009 - 4 C 2.08

    Einzelhandelsbetrieb; zentraler Versorgungsbereich; Nahversorgung; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2023 - 10 D 26/20
    Rn. 130 Vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - 4 C 2.08 -, juris, Rn. 7 ff.; OVG NRW, Urteile vom 5. Juni 2018 - 2 A 2529/16 -, juris, Rn. 73, vom 12. April 2017 - 10 D 70/15.NE -, juris, Rn. 49 f., und vom 19. Juni 2008 - 7 A 1392/07 -, juris, Rn. 68.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 7 A 1392/07

    Unterschied zwischen Discountern und Vollsortimentern?

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2023 - 10 D 26/20
    Rn. 130 Vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - 4 C 2.08 -, juris, Rn. 7 ff.; OVG NRW, Urteile vom 5. Juni 2018 - 2 A 2529/16 -, juris, Rn. 73, vom 12. April 2017 - 10 D 70/15.NE -, juris, Rn. 49 f., und vom 19. Juni 2008 - 7 A 1392/07 -, juris, Rn. 68.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2023 - 10 A 1136/22

    Drittrechtsschutz einer Nachbargemeinde gegen an Beigeladenen erteilten …

    Rn. 49 Der Bebauungsplan ist Gegenstand des von der Klägerin angestrengten Normenkontrollverfahrens 10 D 26/20.NE, das ebenfalls in den Geschäftsbereich des Senats fällt.

    Rn. 85 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses Verfahrens und der Gerichtsakte des Verfahrens 10 D 26/20.NE sowie der jeweils beigezogenen Verwaltungs- beziehungsweise Aufstellungsvorgänge Bezug genommen.

    Zur Begründung wird insoweit Bezug genommen auf die diesbezüglichen Ausführungen in dem den Beteiligten bekannten Urteil des Senats vom selben Tag in dem Verfahren 10 D 26/20.NE.

    Jenseits des von dem Senat im Verfahren 10 D 26/20.NE für unwirksam erklärten Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. - C1.

  • VGH Bayern, 30.07.2024 - 15 NE 24.762

    Normenkontrolle, einstweiliger Rechtsschutz, Öffentlichkeitsbeteiligung, …

    So wie die Gemeinde dem interessierten Bürger nicht die nach ihrer Auffassung unwesentlichen Arten umweltbezogener Informationen vorenthalten darf, darf sie ihn mit der Wiedergabe des Inhalts der umweltbezogenen Informationen auch nicht in einer Weise lenken, die seine Bereitschaft, sich an der Planung zu beteiligen, potenziell hemmt (vgl. OVG NW, U.v. 27.2.2023 - 10 D 26/20.NE - juris Rn. 97).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2025 - 7 D 139/22

    Planbedingte Verkehrslärmbelastung oberhalb der Schwelle einer Gesundheitsgefahr

    Rn. 180 Vgl. zur Zielqualität: OVG NRW, Urteil vom 26.2.2020 - 7 D 49/16.NE -, BRS 88 Nr. 4 = juris, Rn. 27 und nachgehend BVerwG, Beschluss vom 24.3.2021 - 4 BN 46.20 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 27.2.2023 - 10 D 26/20.NE -, BauR 2023, 1064 = juris, Rn. 102.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2023 - 7 D 291/21

    Festsetzung eines sonstigen Sondergebiets mit der Zweckbestimmung "Großflächiger …

    Rn. 41 Vgl. zur Zielqualität: OVG NRW, Urteil vom 26.2.2020 - 7 D 49/16.NE -, BRS 88 Nr. 4 = juris und nachgehend BVerwG, Beschluss vom 24.3.2021 - 4 BN 46.20 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 27.2.2023 - 10 D 26/20.NE -, www.nrwe.de.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2020 - 10 E 538/20
    Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das Verfahren 25 K 5939/19 bis zur Entscheidung des Senats in dem von der Stadt C. anhängig gemachten Normenkontrollverfahren (10 D 26/20.NE) auszusetzen, ist von § 94 VwGO nicht gedeckt.

    Es hat zur Begründung seiner Entscheidung darauf abgestellt, dass der Ausgang des Klageverfahrens von der Wirksamkeit des im Verfahren 10 D 26/20.NE angegriffenen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. C1.

  • VGH Bayern, 11.09.2024 - 15 N 24.774

    Normenkontrolle, Öffentlichkeitsbeteiligung, Bekanntmachung, nicht vollständige …

    So wie die Gemeinde dem interessierten Bürger nicht die nach ihrer Auffassung unwesentlichen Arten umweltbezogener Informationen vorenthalten darf, darf sie ihn mit der Wiedergabe des Inhalts der umweltbezogenen Informationen auch nicht in einer Weise lenken, die seine Bereitschaft, sich an der Planung zu beteiligen, potenziell hemmt (vgl. OVG NW, U.v. 27.2.2023 - 10 D 26/20.NE - juris Rn. 97).
  • VGH Bayern, 11.09.2024 - 15 N 24.773

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans wegen verschiedener …

    So wie die Gemeinde dem interessierten Bürger nicht die nach ihrer Auffassung unwesentlichen Arten umweltbezogener Informationen vorenthalten darf, darf sie ihn mit der Wiedergabe des Inhalts der umweltbezogenen Informationen auch nicht in einer Weise lenken, die seine Bereitschaft, sich an der Planung zu beteiligen, potenziell hemmt (vgl. OVG NW, U.v. 27.2.2023 - 10 D 26/20.NE - juris Rn. 97).
  • VG Düsseldorf, 08.04.2022 - 25 K 6111/19
    Am 31. März 2020 hat die Klägerin zudem im Hinblick auf den VBB Nr. 00 bei dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) einen - noch anhängigen - Normenkontrollantrag nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gestellt (10 D 26/20.NE).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2023 - 7 D 292/21

    Festsetzung eines sonstigen Sondergebiets mit der Zweckbestimmung "Großflächiger …

    Rn. 41 Vgl. zur Zielqualität: OVG NRW, Urteil vom 26.2.2020 - 7 D 49/16.NE -, BRS 88 Nr. 4 = juris und nachgehend BVerwG, Beschluss vom 24.3.2021 - 4 BN 46.20 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 27.2.2023 - 10 D 26/20.NE -, www.nrwe.de.
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