Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2008 - 10 L 6/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
BG LSA § 54; ; BG LSA § 56; ; DG LSA § 3; ; VwGO § 60
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BG LSA § 54; BG LSA § 56; DG LSA § 3; VwGO § 60
Zur Pflicht von Justizvollzugsbediensteten, sich von der Anstaltsleitung angeordneten Personenkontrollen zu unterziehen: Justizvollzug; Personenkontrolle - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Zur Pflicht von Justizvollzugsbediensteten, sich von der Anstaltsleitung angeordneten Personenkontrollen zu unterziehen
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Zur Pflicht von Justizvollzugsbediensteten, sich von der Anstaltsleitung angeordneten Personenkontrollen zu unterziehen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit von durch die Anstaltsleitung angeordneten Personenkontrollen von Justizvollzugsbeamten; Verpflichtung eines Rechtsanwalts zur Kontrolle der Richtigkeit gerichtlicher Fax-Nummern auf deren Richtigkeit durch seine Bediensteten
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 23.10.2007 - 8 A 9/07
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2008 - 10 L 6/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 09.01.2008 - 6 B 51.07
Wiedereinsetzung; Telefax; Sendebericht; Empfänger; Empfängernummer.
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2008 - 10 L 6/07
Vielmehr bedarf es zusätzlich einer Überprüfung der Richtigkeit der im Sendebericht ausgewiesenen Empfängernummer, etwa anhand eines aktuellen Verzeichnisses, der Handakte des Rechtsanwalts oder einer anderen geeigneten Quelle (wie hier: BVerwG, B. v. 9.1.2008 - 6 B 51.07 - juris unter Hinweis auf die übrige höchstrichterliche Rspr.).
- VG Magdeburg, 13.04.2010 - 8 A 26/09
Disziplinarrecht, Verstoß gegen die Auskunftspflichten eines Beamten in der …
Eine derartige Auskunftspflicht bzw. das Auskunftsbegehren ist zur Gewährung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit in dem hoch sensiblen Bereich des Strafvollzuges unabdingbar (vgl.: OVG Saarland, Beschl. v. 17.06.2009, 6 B 289/09;… OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 11.01.2010, 3 A 11186/09.OVG;… VG Düsseldorf, Urt. v. 19.09.2006, 2 K 3129/06;… vgl. auch: VG Magdeburg, Urt. v. 23.10.2007, 8 A 9/07; OVG LSA, Beschl. v. 10.04.2008, 10 L 6/07; alle juris).
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