Rechtsprechung
| LG Dortmund, 28.08.2019 - 10 O 11/19 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 5a UWG
Bewerbung Topfset ohne Angabe der Größe der Töpfe und Pfannen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Bei Bewerbung eines Topfsets müssen Größen der Töpfe und Pfannen nicht angegeben werden - Keine wesentlichen Informationen nach § 5a Abs. 2 UWG
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Größe von Bratpfannen und Kochtöpfen muss in Werbeanzeige nicht mit angegeben werden
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Werbepost für Topfset muss keine Angaben über die Größe der Töpfe beinhalten
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15
LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …
Auszug aus LG Dortmund, 28.08.2019 - 10 O 11/19
Rn. 32 Dabei ist auf den Erwartungs- und Verständnishorizont des Durchschnittsverbrauchers abzustellen (BGH GRUR 2016, 1076;… OLG Karlsruhe a.a.O.).Nach dem maßgeblichen (BGH GRUR 2016, 1076;… OLG Karlsruhe a.a.O.) Erwartungs- und Verständnishorizont eines Durchschnittsverbrauchers kommt der Angabe der Größe der einzelnen Töpfe und Pfannen, in welcher Dimensionierung auch immer, kein erhebliches Gewicht im vorgenannten Sinne zu.
- BGH, 19.02.2014 - I ZR 17/13
Wettbewerbsverstoß: Werbung für Marken-Elektro-Geräte ohne Angabe der …
Auszug aus LG Dortmund, 28.08.2019 - 10 O 11/19
Unter Berücksichtigung der Umstände der Aufforderung zum Kauf, des verwendeten Kommunikationsmediums sowie der Beschaffenheit und der Merkmale des Produkts ist zu beurteilen, ob der Verbraucher in die Lage versetzt wird, eine informationsgeleitete geschäftliche Entscheidung zu treffen, wenn nur bestimmte das Produkt kennzeichnende Merkmale genannt werden (BGH GRUR 2014, 584; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2019, 166). - OLG Karlsruhe, 26.09.2018 - 6 U 84/17
Naturkosmetika - Unlauterer Wettbewerb beim Onlineverkauf von Kosmetikprodukten
Auszug aus LG Dortmund, 28.08.2019 - 10 O 11/19
Unter Berücksichtigung der Umstände der Aufforderung zum Kauf, des verwendeten Kommunikationsmediums sowie der Beschaffenheit und der Merkmale des Produkts ist zu beurteilen, ob der Verbraucher in die Lage versetzt wird, eine informationsgeleitete geschäftliche Entscheidung zu treffen, wenn nur bestimmte das Produkt kennzeichnende Merkmale genannt werden (BGH GRUR 2014, 584; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2019, 166). - BGH, 15.12.2016 - I ZR 241/15
Wettbewerbsverstoß: Erstinstanzlich bei der Verurteilung zur Unterlassung nicht …
Auszug aus LG Dortmund, 28.08.2019 - 10 O 11/19
Damit wird der Grundsatz konkretisiert, wonach eine Information wesentlich ist, wenn ihre Angabe unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen vom Unternehmer erwartet werden kann und ihr für die geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers ein erhebliches Gewicht zukommt (BGH GRUR 2017, 295;… OLG Karlsruhe a.a.O.).
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Rechtsprechung
| LG Konstanz, 18.09.2019 - 10 O 11/19 |
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 28.08.2019 - 10 O 11/19
- LG Konstanz, 18.09.2019 - 10 O 11/19
- LG Konstanz, 18.09.2019 - C 10 O 11/19
- OLG Karlsruhe, 22.02.2022 - 9 U 132/19
- OLG Karlsruhe, 24.03.2022 - 9 U 132/19
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 24.03.2022 - 9 U 132/19
Folgeentscheidung zu OLG Karlsruhe 9 U 132/19 v. 22.02.2022
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 18.09.2019 - C 10 O 11/19 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
| LG Konstanz, 18.09.2019 - C 10 O 11/19 |
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 28.08.2019 - 10 O 11/19
- LG Konstanz, 18.09.2019 - C 10 O 11/19
- OLG Karlsruhe, 22.02.2022 - 9 U 132/19
- OLG Karlsruhe, 24.03.2022 - 9 U 132/19
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| LG Konstanz, 28.08.2019 - 10 O 11/19 |
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 28.08.2019 - 10 O 11/19
- LG Konstanz, 18.09.2019 - C 10 O 11/19
- OLG Karlsruhe, 22.02.2022 - 9 U 132/19
- OLG Karlsruhe, 24.03.2022 - 9 U 132/19
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