Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 17.03.1995 - 10 U 64/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung zur Errichtung eines Wohnhauses durch Generalunternehmervertrag; Eintragung der Vormerkung einer Bauhandwerkersicherungshypothek; Notwendigkeit der Sicherung der Planleistungen trotz Zahlung der ersten Rate
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bausicherheiten-Architekten-Grundbucheintragung d. Bauhandwerkersicherungshypo.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauhandwerkersicherungshypothek: Auch für Architektenleistungen eines GU? (IBR 1995, 377)
Verfahrensgang
- LG Limburg, 26.01.1994 - 5 O 94/93
- OLG Frankfurt, 17.03.1995 - 10 U 64/94
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 03.12.2024 - 10 W 24/24
Sicherungshypothek für Planer setzt keine Wertsteigerung voraus!
Rn. 17 a) Zur alten Rechtslage (§ 648 BGB a.F.) war von einer Reihe von Oberlandesgerichten die Auffassung vertreten worden, dass Voraussetzung für die Eintragung einer Sicherungshypothek sei, dass die Werkleistung, für die Sicherung über eine Bauhandwerkersicherungshypothek begehrt wurde, sich bereits durch Beginn der Baumaßnahme werterhöhend auf das haftende Grundstück ausgewirkt habe (s. z.B. OLG Koblenz, Beschluss vom 02.03.2005 - 6 W 124/05; OLG Dresden, Beschluss vom 06.02.1996 - 7 W 17/96; OLG Celle, Urteil vom 24.11.1995 - 4 U 218/94; OLG Bremen, Beschluss vom 01.06.1995 - 4 W 1/95 OLG Frankfurt, Urteil vom 17.03.1995 - 10 U 64/94; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.09.1993 - 5 W 43/93, zitiert nach juris).
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