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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.01.2018 - I-10 W 14/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,38891
OLG Düsseldorf, 25.01.2018 - I-10 W 14/18 (https://dejure.org/2018,38891)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.01.2018 - I-10 W 14/18 (https://dejure.org/2018,38891)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - I-10 W 14/18 (https://dejure.org/2018,38891)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 4 ; JVEG § 8a Abs. 4
    Rechtsfolgen der Überschreitung des Auslagenvorschusses durch den Sachverständigen

  • rechtsportal.de

    JVEG § 4 ; JVEG § 8a
    Rechtsfolgen der Überschreitung des Auslagenvorschusses durch den Sachverständigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 24.07.2014 - 24 U 220/12

    Rechtsfolgen der erheblichen Überschreitung des Kostenvorschusses durch den …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.2018 - 10 W 14/18
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. u.a. Senat, I-10 W 137/15, Beschluss vom 20. Oktober 2015; ebenso OLG Hamm, I-24 U 220/12, Beschluss vom 24. Juli 2014).
  • OLG Düsseldorf, 20.10.2015 - 10 W 137/15

    Rechtsfolgen der nicht rechtzeitigen Anzeige des Sachverständigen, dass die …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.2018 - 10 W 14/18
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. u.a. Senat, I-10 W 137/15, Beschluss vom 20. Oktober 2015; ebenso OLG Hamm, I-24 U 220/12, Beschluss vom 24. Juli 2014).
  • OLG Brandenburg, 22.11.2021 - 12 W 33/21

    Beschwerde gegen die Vergütungsfestsetzung für ein Sachverständigengutachten; …

    Vielmehr hat er die Rechtsfolge der Kappung der Vergütung gerade an die nicht rechtzeitige Mitteilung der erheblichen Überschreitung des Auslagenvorschusses und nicht daran geknüpft, dass es nicht später zu einer Nachzahlung des noch fehlenden Auslagenvorschusses gekommen ist oder gar, sofern dies nicht der Fall ist, im Rahmen einer hypothetischen Kausaliätsprüfung eine Prognose dazu erstellt werden müsste, ob der Gutachtenauftrag trotz Kostenüberschreitung weitergeführt worden wäre (so im Ergebnis auch OLG Frankfurt, Beschluss v. 15.06.2021, Az. 18 W 86/21; OLG München, Beschluss v. 30.11.2020, Az. 11 W 1205/20; OLG Stuttgart, Beschluss v. 01.09.2020, Az. 8 WF 103/20; OLG Karlsruhe, Beschluss v. 28.09.2018, Az. 15 W 57/18; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25.01.2018, Az. 10 W 14/18; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 27.03.2017, Az. L 2 SF 114/16 E; OLG Hamm, Beschluss v. 08.05.2014, Az. 12 U 62/14 und v. 14.10.2014, Az. 10 U 104/11; LG Dortmund, Beschluss v. 20.05.2021, Az. 9 T 112/21;… Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl. 2020 § 413 Rn. 8;… Schneider, JVEG, 4. Aufl. 2021;… § 8a Rn. 37;… Toussaint, Kostenrecht, 51. Aufl., 2021, § 8a JVEG Rn 74).
  • LG Dortmund, 20.05.2021 - 9 T 112/21

    Sachverständiger muss auf Vorschussüberschreitung hinweisen!

    Rn. 10 Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 8a Abs. 4 JVEG a.F. ist die Sachverständigenvergütung auf den Betrag des Auslagenvorschusses zu kappen (OLG Düsseldorf BauR 2017, 771; OLG Düsseldorf Beschluss vom 20. Oktober 2015 - 10 W 137/15 - OLG Hamm MDR 2015, 300; OLG Düsseldorf - 10 W 14/18 - Beschluss vom 25.01.2018).
  • LG Frankfurt/Main, 01.09.2022 - 20 OH 13/21

    Kein Hinweis auf Mehrkosten: Vergütung auf Kostenvorschuss begrenzt!

    Liegt eine erhebliche Überschreitung vor, so kommt es nicht darauf an, ob es auch bei pflichtgemäßer Anzeige zu einer Fortsetzung seiner Tätigkeit - mit Willen der Parteien - gekommen wäre (OLG Frankfurt am Main DS 2020, 87, 89 unter Hinweis auf OLG Frankfurt am Main Beschl. v. 31.8.2017 - 18 W 130/17; Beschl. v. 22.9.2017 - 18 W 1612/17; Beschl. v. 28.12.2018 - 18 W 194/18 und Beschl. v. 9.7.2019 - 18 W 75/19); OLG Stuttgart BauR 2019, 546; OLG Düsseldorf JurBüro 2018, 540; Schneider-JVEG/Schneider, 4. Aufl. 2021, § 8a JVEG, Rn. 37 auch mit Hinweisen zu anderen Ansicht), da der Wortlaut von § 8a IV JVEG insoweit deutlich und abschließend ist.
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