Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.01.1997 - 10 W 152/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,12342) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 736; BGB § 738; KostO § 60; KostO § 61
Kosten für Grundbuchberichtigung bei Anwachsung eines Gesellschaftsanteils - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde gegen einen Kostenbeschluss; Keine gebührenfreie Grundbucheintragung betreffend die Anwachsung eines Gesellschafteranteils; Grundsätzliche Kostenpflicht auch bei berichtigenden Grundbucheintragungen; Privilegierung für die Erben eines eingetragenen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 10.10.1996 - 5 T 630/95
- OLG Düsseldorf, 21.01.1997 - 10 W 152/96
Papierfundstellen
- AnwBl 1999, 240
- Rpfleger 1997, 322
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 20.06.2006 - 10 W 40/06
Keine gebührenfreie Grundbucheintragung des Miterben nach § 60 Abs. 4 KostO als …
Diese Auffassung vertritt der Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 21.01.1997 -10 W 152/96, OLGR 1997, 232; vom 29.12.1992 - 10 W 50/92, JurBüro 1994, 170f; vom 06.07.1982 - 10 W 58/82, JurBüro 1983, 1076 f); er hält daran auch nach nochmaliger Überprüfung fest. - LG Wuppertal, 13.03.1997 - 6 T 149/97
Eintragung des Verzichts auf Überbaurente im Grundbuch
12. Kostenrecht - Kosten für Grundbuchberichtigung bei Anwachsung eines Gesellschaftsanteils (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 21.1. 1997 - 10 W 152/96 - mitgeteilt von Richter am OLG Rolf Krücker, Düsseldorf) BGB §§ 736; 738 KostG §§ 60 Abs. 1, Abs. 4; 61 Die Eigentumseintragung, die dadurch erforderlich wird, daß bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach dem Tod eines Gesellschafters dessen Anteil am Gesellschaftsvermögen den übrigen Gesellschaftern anwächst, ist nicht als Erbfalleintragung gebührenbefreit.
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.