Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.06.2004 - I-10 W 61/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung des Streitwertes für einen mietrechtlichen Herausgabeanspruch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GKG § 16 § 25 Abs. 3
Streitwert für eine Räumungsklage
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 6 O 51/03
- OLG Düsseldorf, 29.06.2004 - I-10 W 61/04
Papierfundstellen
- NZM 2005, 240
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 29.08.1997 - 24 W 89/97
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.06.2004 - 10 W 61/04
Dieses wird repräsentiert durch das im Hauptmietvertrag vereinbarte Entgelt, namentlich den Hauptmietzins (vgl. Senatsbeschluss vom 15.06.2004 - 10 W 59/04; OLG Düsseldorf, MDR 1998, 126;… Zöller-Herget, ZPO, 24. Aufl., § 3 Rn. 16 "Mietstreitigkeiten"). - OLG Düsseldorf, 30.07.1998 - 24 U 65/98
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.06.2004 - 10 W 61/04
Unter derartigen Umständen gehört die gesamte Nebenkostenpauschale zu dem für die Gebrauchsüberlassung geschuldeten Entgelt im Sinne des § 16 GKG (vgl. auch OLG Düsseldorf JurBüro 1998, 647).
- OLG Frankfurt, 26.10.2011 - 2 W 61/11
Streitwertfestsetzung: Streitwert bei Räumungsantrag
Da die Klage gegen die Beklagten aber dadurch bedingt wurde, dass eine Räumungsklage gegen die Hauptmieterin initiiert wurde, ist auch für die jetzige Klage der Anwendungsbereich des § 41 Abs. 2 GKG eröffnet (…Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl.; OLG Düsseldorf NZM 2005, 240;… Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 3 Rdnr. 16). - OLG Schleswig, 17.08.2022 - 12 W 14/22
Gewerberaummiete: Streitwertbestimmung bei Räumungs- und Zahlungsklage des …
(…BeckOK Kostenrecht-Schindler, 38. Auflage, § 41, Rn. 34; KG, Beschluss vom 26.11.2012, 8 W 77/12, BeckRS 2013, 01488; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.06.2004, 10 W 61/04, NZM 2005, 240). - OLG Düsseldorf, 20.10.2009 - 10 W 102/09
Streitwert für eine Räumungsklage nach Beendigung des Mietverhältnisses
Dass die Räumungsklage sich (auch) gegen den Untermieter richtet, bedingt keine Änderung des Streitwerts (Senat, OLGR 2005, 74). - KG, 15.01.2007 - 12 W 5/07
Streitwertbemessung im Mietrechtsstreit: Berücksichtigung von Umsatzsteuer als …
Danach gehört - im Rahmen der Streitwertfestsetzung - zur Miete die Mehrwertsteuer (vgl. nur OLG Düsseldorf NZM 2005, 240; KG, KGR 1999, 310 = NZM 2000, 659 = NJW-RR 2000, 966). - AG Köln, 15.02.2012 - 222 C 341/11
Mietvertrag - Räumungsanspruch gegen einen Untermieter
Dabei ist auf die zwischen dem Hauptvermieter und dem Hauptmieter vereinbarte Grundmiete abzustellen (vgl. OLG Düsseldorf, NZM 2005, 240).
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