Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.08.2016 - 10 ZB 16.1499 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abschiebung; Gefahrenprognose; Handeltreiben; Ausweisung eines als Drogentäter verurteilten Türken; Heirat einer deutschen Frau in der JVA; zwei deutsche Kinder; fehlende persönliche Verbundenheit; Verhältnismäßigkeit
- rechtsportal.de
Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikten verurteilten Ausländers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikten verurteilten Ausländers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 14.04.2016 - M 24 K 15.4577
- VGH Bayern, 22.08.2016 - 10 ZB 16.1499
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2016 - 10 ZB 16.1499
Aus dem der rechtlichen Überprüfung durch den Senat allein unterliegenden Vorbringen im Zulassungsantrag ergeben sich jedoch keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils; solche bestünden nur dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11).
- VGH Bayern, 04.04.2017 - 10 ZB 15.2062
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag gegen die Ausweisung eines faktischen …
Zwar hat das Wohl des Kindes hier besonderes Gewicht, ist aber nicht allein entscheidend; vielmehr ist zu beurteilen, ob im Hinblick auf die vom Kläger ausgehende Gefahr seine Ausweisung und Abschiebung verhältnismäßig ist (…vgl. zu Art. 8 EMRK zuletzt z.B.: EGMR, U.v. 2.4.2015 - Sarközi u. Mahran/Österreich, Nr. 27945/10 - NVwZ 2016, 1235, Rn. 64 ff.; ferner BayVGH, B.v. 22.8.2016 - 10 ZB 16.1499 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 16.7.2015 - 10 ZB 15.463 - juris Rn. 11;… BayVGH, U.v. 15.8.2014 - 10 B 13.715 - juris Rn. 49). - VGH Bayern, 11.10.2016 - 10 ZB 15.1378
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung gegen Ausweisung bestätigendes …
Zwar hat das Wohl des Kindes hier besonderes Gewicht, ist aber nicht allein entscheidend; vielmehr ist zu beurteilen, ob im Hinblick auf die vom Kläger ausgehende Gefahr seine Ausweisung und Abschiebung verhältnismäßig ist (…vgl. zu Art. 8 EMRK zuletzt z. B.: EGMR, U. v. 2.4.2015 - Sarközi u. Mahran/Österreich, Nr. 27945/10 - NVwZ 2016, 1235, Rn. 64 ff.; ferner BayVGH, B. v. 22.8.2016 - 10 ZB 16.1499 - juris Rn. 8;… BayVGH, B. v. 16.7.2015 - 10 ZB 15.463 - juris Rn. 11;… BayVGH, U. v. 15.8.2014 - 10 B 13.715 - juris Rn. 49). - VG Berlin, 16.10.2017 - 21 K 540.17
Erteilung einer Niederlassungserlaubnis; Annahme eines Ausweisungsinteresses
Anders als der Kläger meint, vermag ein bloßer Zeitablauf seit der letzten begangenen Straftat eine Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Begehung weiterer Straftaten nicht auszuschließen, vielmehr müssen durchgreifende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem ernsthaften und nachhaltigen Einstellungswandel gekommen ist (…vgl. VGH München, Beschlüsse vom 12. Juni 2017 - 10 ZB 17.853 - juris Rn. 6…, vom 18. August 2016 - 10 ZB 16.753 - juris Rn. 5 und vom 2. August 2016 - 10 ZB 16.1499 - juris Rn. 5).
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