Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,326
VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102 (https://dejure.org/2018,326)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102 (https://dejure.org/2018,326)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 (https://dejure.org/2018,326)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,326) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Verletzung rechtlichen Gehörs wegen Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens über das Bestehen einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) im Asylverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Verletzung rechtlichen Gehörs wegen Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens über das Bestehen einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) im Asylverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (6)

  • VGH Bayern, 22.11.2017 - 11 ZB 17.30768

    Keine grundsätzliche Bedeutung hinsichtlich der Annahme einer internen …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102
    Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht geeignet, eine vermeintlich fehlerhafte Feststellung und Bewertung des Sachverhalts einschließlich seiner rechtlichen Bewertung zu beanstanden (BayVGH, B.v. 22.11.2017 - 11 ZB 17.30768 - juris Rn. 8 m.w.N.).

    Folgte man dem Vorbringen des Klägers, wonach sich aus den Entscheidungsgründen ergebe, dass das Verwaltungsgericht den Beweisantrag deshalb ablehnt habe, weil es seine Angaben zu den das Trauma auslösenden Ereignissen nicht für glaubhaft gehalten habe, so wäre eine Gehörsrüge nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 Nr. 3 VwGO nur dann schlüssig erhoben, wenn er eine den genannten Anforderungen entsprechende Gehörsrüge bezogen auf die seiner Auffassung nach im Urteil genannten Ablehnungsgründe erhoben hätte (BayVGH, B.v. 22.11.2017 - 11 ZB 17.30768 - juris Rn. 7 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 05.10.2017 - 11 ZB 17.31186

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels hinreichender Darlegung eines …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102
    Rn. 8 Zutreffend geht das Verwaltungsgericht davon aus, dass sich aus den vorgelegten ärztlichen Stellungnahmen und der Vernehmung des behandelnden Arztes in der mündlichen Verhandlung nicht die von der Rechtsprechung (…BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 5.10.2017 - 11 ZB 17.31186 - juris Rn. 6) für die Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags, der das Vorliegen einer PTBS zum Gegenstand hat, gestellten Mindestanforderungen ergeben.

    Behauptete Verstöße gegen diese Vorschriften gehören im Asylprozess jedoch nicht zu den Verfahrensfehlern, die gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 VwGO zur Zulassung der Berufung führen können (BayVGH, B.v. 5.10.2017 - 11 ZB 17.31186 - juris Rn. 6).

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102
    Rn. 8 Zutreffend geht das Verwaltungsgericht davon aus, dass sich aus den vorgelegten ärztlichen Stellungnahmen und der Vernehmung des behandelnden Arztes in der mündlichen Verhandlung nicht die von der Rechtsprechung (BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - juris Rn. 15;… BayVGH, B.v. 5.10.2017 - 11 ZB 17.31186 - juris Rn. 6) für die Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags, der das Vorliegen einer PTBS zum Gegenstand hat, gestellten Mindestanforderungen ergeben.
  • BVerwG, 10.08.2015 - 5 B 48.15

    Anforderungen an die Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102
    Rn. 3 Die Ablehnung nach § 86 Abs. 2 VwGO verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (BVerwG, B.v. 10.8.2015 - 5 B 48.15 - juris Rn 10), d.h. ein Beweisantrag in willkürlicher Weise als unerheblich qualifiziert wird.
  • BVerfG, 22.05.2015 - 1 BvR 2291/13

    Nichtannahmebeschluss: Unvertretbare Verwerfung einer Anhörungsrüge als …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102
    Von Willkür kann insbesondere dann nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Rechtsauffassung nicht jeden sachlichen Grundes entbehrt (BVerfG, B.v. 22.5.2015 - 1 BvR 2291/13 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - 13 A 2430/17

    Feststellung eines Abschiebungsverbots bzgl. Afghanistans wegen extremer …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102
    Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (OVG NRW, B.v. 18.10.2017 - 13 A 2430/17.A - juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 17.10.2021 - 23 ZB 19.33385

    Der auf Einholung eines Sachverständigengutachtens oder einer amtlichen Auskunft …

    Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 7;… OVG NW, B.v. 18.10.2017 - 13 A 2430/17.A - juris Rn. 16).

    Rn. 48 Es mangelt dem Zulassungsantrag bereits an der Darlegung, dass dieser Beweisantrag im erstinstanzlichen Verfahren ordnungsgemäß gestellt wurde, was insbesondere die Mitteilung des Beweisthemas und des angebotenen Beweismittels erfordert (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 7;… OVG NRW, B.v. 18.10.2017 - 13 A 2430/17.A - juris Rn. 16;… SächsOVG, B.v. 5.4.2019 - 3 A 287/19 - juris Rn. 19).

  • VGH Bayern, 17.12.2025 - 23 ZB 22.1727

    Zur ausreichenden Darlegung von Zulassungsgründen, Tierhaltungs- und …

    Zudem ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung bzw. im Urteil angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung im Prozessrecht keine Stütze findet (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056

    Anforderungen an den Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung

    Diese Anforderungen an die Substantiierung ergeben sich aus der Pflicht des Beteiligten, an der Erforschung des Sachverhalts mitzuwirken (§ 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO), die in besonderem Maße für Umstände gilt, die in die eigene Sphäre des Beteiligten fallen (…vgl. zum Ganzen auch BayVGH, B.v. 13.3.2018 - 20 ZB 17.30364 - juris Rn. 14; B.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 8;… B.v. 4.12.2017 - 11 ZB 17.31507 - juris Rn. 3;… B.v. 26.10.2017 - 13a ZB 17.30985 - juris Rn. 6;… B.v. 26.8.2014 - 13a ZB 14.30219 - juris Rn. 4 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht