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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.03.2019 - 10 ZB 18.2628   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,9544
VGH Bayern, 19.03.2019 - 10 ZB 18.2628 (https://dejure.org/2019,9544)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.03.2019 - 10 ZB 18.2628 (https://dejure.org/2019,9544)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. März 2019 - 10 ZB 18.2628 (https://dejure.org/2019,9544)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßige Ausweisung eines Asylbewerbers aufgrund rechtskräftiger strafrechtlicher Verurteilungen; Verwirklichung des Straftatbestandes d...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßige Ausweisung eines Asylbewerbers aufgrund rechtskräftiger strafrechtlicher Verurteilungen; Verwirklichung des Straftatbestandes des Erschleichens von Duldungen gemäß § 95 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2019 - 10 ZB 18.2628
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (…BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …

    Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2019 - 10 ZB 18.2628
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11;… B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 24.01.2019 - 10 ZB 17.1343

    Darlegung von Berufungszulassungsgründen

    Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2019 - 10 ZB 18.2628
    Das Darlegungsgebot erfordert deshalb eine substantielle Erörterung des in Anspruch genommenen Zulassungsgrundes sowie eine erkennbare Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs (vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2019 - 10 ZB 17.1343 - juris Rn. 4;… B.v. 5.12.2018 - 9 ZB 18.904 - juris Rn. 3 m.w.N.), insbesondere eine substantielle Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil (…vgl. Happ in Eyermann, 15. Auflage 2019, § 124a Rn. 62 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 05.12.2018 - 9 ZB 18.904

    Tierschutzrechtliche Anordnungen

    Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2019 - 10 ZB 18.2628
    Das Darlegungsgebot erfordert deshalb eine substantielle Erörterung des in Anspruch genommenen Zulassungsgrundes sowie eine erkennbare Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs (…vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2019 - 10 ZB 17.1343 - juris Rn. 4; B.v. 5.12.2018 - 9 ZB 18.904 - juris Rn. 3 m.w.N.), insbesondere eine substantielle Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil (…vgl. Happ in Eyermann, 15. Auflage 2019, § 124a Rn. 62 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.08.2019 - 10 ZB 19.1334

    Herausgabe sichergestellter Reifen - Berufungszulassung

    Denn das Darlegungsgebot erfordert eine substantielle Erörterung des in Anspruch genommenen Zulassungsgrundes sowie eine erkennbare Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs (vgl. BayVGH, B.v. 19.3.2019 - 10 ZB 18.2628 - juris Rn. 5;… B.v. 24.1.2019 - 10 ZB 17.1343 - juris Rn. 4;… B.v. 5.12.2018 - 9 ZB 18.904 - juris Rn. 3 m.w.N.), insbesondere eine substantielle Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil (…vgl. Happ in Eyermann, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.05.2019 - 13a ZB 17.2456

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag nach Teilrückforderung einer …

    Das Darlegungsgebot aus § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO erfordert darüber hinaus stets eine substantielle Erörterung des in Anspruch genommenen Zulassungsgrunds sowie eine erkennbare Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs, insbesondere eine substantielle Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil (vgl. BayVGH, B.v. 19.3.2019 - 10 ZB 18.2628 - juris Rn. 5;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 ff.).
  • VGH Bayern, 18.12.2020 - 10 C 20.2848

    Keine Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei generalpräventivem …

    Rn. 6 Der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG steht bei beiden Klägern das auch aktuell noch fortbestehende generalpräventive Ausweisungsinteresse (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG) aufgrund ihrer rechtskräftigen Verurteilung wegen Erschleichung der Duldungen entgegen (zur Rechtmäßigkeit der Ausweisungsverfügung vgl. auch BayVGH, B.v. 19.3.2019 - 10 ZB 18.2628 - juris).
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