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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,2028
VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235 (https://dejure.org/2020,2028)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235 (https://dejure.org/2020,2028)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Januar 2020 - 10 ZB 19.2235 (https://dejure.org/2020,2028)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsbürgers; Wiederholungsgefahr; Beschluss der Strafvollstreckungskammer zur Einholung eines Sachverständigengutachtens; Berücksichtigung von familiären Beziehungen außerhalb der Kernfamilie

  • rechtsportal.de

    AufenthG § 53 Abs. 3
    Rechtmäßige Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsbürgers; Berücksichtigung mehrerer rechtskräftiger Verurteilungen bei der Ausweisung; Nachweis einer Wiederholungsgefahr durch ein Sachverständigengutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (51)Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 04.10.2012 - 1 C 13.11

    Ausweisung; türkischer Staatsangehöriger; Assoziationsrecht; …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Nur ausnahmsweise bedarf es der Zuziehung eines Sachverständigen, wenn die Prognose aufgrund besonderer Umstände nicht ohne spezielle fachliche Kenntnisse erstellt werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 13.03.2009 - 1 B 20.08

    Prüfung der zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisse; Zeitpunkt der …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Im Übrigen kann auch ein Sachverständigengutachten die Prognoseentscheidung des Tatrichters nicht ersetzen, sondern nur eine Hilfestellung bieten (BVerwG, U.v. 13.3.2009 - 1 B 20.08 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 16.07.2019 - 10 ZB 19.1208

    Ausweisung nach dreißigjährigem Aufenthalt im Bundesgebiet

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Die Frage der Wiederholungsgefahr nach strafrechtlichen Verurteilungen kann daher grundsätzlich von den Gerichten ohne Zuziehung eines Sachverständigen beurteilt werden (stRspr des Senats, vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2019 - 10 ZB 19.1208 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • BVerfG, 29.07.2010 - 1 BvR 1634/04

    Versagung verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen einen Kostenbescheid für …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Ein derartiger Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die Rechtsfrage bereits geklärt ist oder auf der Grundlage der bestehenden Rechtsprechung mit Hilfe der anerkannten Auslegungsregelungen auch ohne Durchführung eines Berufungsverfahrens beantwortet werden kann (…stRspr, BVerwG, B.v. 9.4.2014 - 2 B 107.13 - juris Rn. 9 m.w.N.; BVerfG, B.v. 29.7.2010 - 1 BvR 1634/04 - juris Rn. 64).
  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Rn. 9 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestünden nur dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (…vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris Rn. 17; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Rn. 9 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestünden nur dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris Rn. 17;… B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • BVerfG, 01.03.2004 - 2 BvR 1570/03

    Verfassungsmäßigkeit der Ausweisung eines in Deutschland geborenen und …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Rn. 7 In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass die Beziehungen eines erwachsenen Ausländers zu anderen Familienmitgliedern außerhalb der Kernfamilie (Ehepartner und Kinder) geringeren Schutz genießen und deshalb diese familiären Beziehungen im Rahmen einer Ausweisungsentscheidung weniger stark gewichtet werden als die Beziehungen zum Ehepartner und zu Kindern (BVerfG, B.v. 1.3.2004 - 2 BvR 1570/03 - juris Rn. 9, vgl. auch BayVGH, B.v. 27.9.2019 - 10 ZB 1781 - juris Rn. 12;… B.v. 6.2.2018 - 10 ZB 17.2578 - juris Rn. 16;… B.v. 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469 - juris Rn. 13).
  • BVerfG, 28.04.2011 - 1 BvR 3007/07

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Justizgewährungsanspruchs …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Rn. 5 Klärungsbedürftig sind solche Rechts- oder Tatsachenfragen, deren Beantwortung zweifelhaft ist oder zu denen unterschiedliche Auffassungen vertreten werden und die noch nicht oder nicht hinreichend ober- und höchstrichterlich geklärt sind (vgl. BVerfG, B.v. 28.4.2011 - 1 BvR 3007/07 - juris Rn. 21;… Roth in Posser/Wolff BeckOK, VwGO, Stand: 1.10.2019, § 124 Rn. 55 m.w.N;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124 Rn. 38).
  • BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13

    Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse; …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Ein derartiger Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die Rechtsfrage bereits geklärt ist oder auf der Grundlage der bestehenden Rechtsprechung mit Hilfe der anerkannten Auslegungsregelungen auch ohne Durchführung eines Berufungsverfahrens beantwortet werden kann (stRspr, BVerwG, B.v. 9.4.2014 - 2 B 107.13 - juris Rn. 9 m.w.N.;… BVerfG, B.v. 29.7.2010 - 1 BvR 1634/04 - juris Rn. 64).
  • VGH Bayern, 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469

    Ausweisung wegen schwerer Straftaten

    Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235
    Rn. 7 In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass die Beziehungen eines erwachsenen Ausländers zu anderen Familienmitgliedern außerhalb der Kernfamilie (Ehepartner und Kinder) geringeren Schutz genießen und deshalb diese familiären Beziehungen im Rahmen einer Ausweisungsentscheidung weniger stark gewichtet werden als die Beziehungen zum Ehepartner und zu Kindern (…BVerfG, B.v. 1.3.2004 - 2 BvR 1570/03 - juris Rn. 9, vgl. auch BayVGH, B.v. 27.9.2019 - 10 ZB 1781 - juris Rn. 12;… B.v. 6.2.2018 - 10 ZB 17.2578 - juris Rn. 16; B.v. 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469 - juris Rn. 13).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2019 - 11 S 623/19

    Duldung einer Ausländerin für die Pflege ihres schwerbehinderten Sohnes

  • VGH Bayern, 14.02.2019 - 10 ZB 18.1967

    Vorliegen des Ausweisungsinteresses wegen eines nicht geringfügigen Verstoßes …

  • VGH Bayern, 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781

    Klage auf Aufhebung der Ausweisungsverfügung

  • VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 ZB 18.1768

    Anforderung an die Gefahrenprognose bei einem unter Führungsaufsicht gestellten …

  • VGH Bayern, 31.01.2018 - 10 ZB 17.2550

    Keine Verletzung rechtlichen Gehörs

  • BVerwG, 21.12.2017 - 4 BN 16.17

    Erteilung des Benehmens mit der Wasserbehörde als eine für die Planung …

  • VG Augsburg, 29.01.2020 - Au 6 K 19.1083

    Rechtmäßige Ausweisung in die Türkei

    Rn. 57 Ob eine Wiederholungsgefahr neuer Verfehlungen besteht, erfordert grundsätzlich nicht die Einholung eines Sachverständigengutachtens, weil sich das Gericht in seiner tatsächlichen Würdigung regelmäßig in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter zugänglich sind (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2020 - 10 ZB 19.2235 - Rn. 8 m.w.N.).

    Eine Ausnahme kommt nur dann in Betracht, wenn die Prognose die Feststellung oder Bewertung von Umständen voraussetzt, für die eine dem Richter nicht zur Verfügung stehende Sachkunde erforderlich ist, wie etwa im Falle einer seelischen Erkrankung (…vgl. BayVGH, B.v. 5.11.2014 - 10 ZB 13.328 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 23.1.2020 - 10 ZB 19.2235 - Rn. 8 m.w.N.).

    Rn. 82 Soweit der Kläger seine Mutter und seine Brüder in Deutschland, aber keine Verwandten in der Türkei hat (vgl. oben), ist zu berücksichtigen, dass der voraussichtlich noch bis zum Juni 2020 inhaftierte Kläger selbst keine Fürsorge oder Unterstützung für von ihm abhängige Angehörige leistet - zuletzt nicht einmal Unterhaltszahlungen an seine Kinder - und als erwachsener Mann umgekehrt grundsätzlich nicht mehr auf eine lediglich im Bundesgebiet leistbare Fürsorge und Unterstützung angewiesen ist, so dass solche Beziehungen zu Familienmitgliedern außerhalb der Kernfamilie regelmäßig weniger schwer wiegen (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2020 - 10 ZB 19.2235 - Rn. 7 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 12.06.2024 - 10 ZB 23.1363

    Ausweisung eines wegen Straftaten verurteilten Ausländers

    Dementsprechend verlangt die Darlegung (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung, dass eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formuliert und aufgezeigt wird, weshalb die Frage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) ist; ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (…vgl. BayVGH, B.v. 12.10.2023 - 10 ZB 23.866 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 23.1.2020 - 10 ZB 19.2235 - Rn. 4;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124a Rn. 72).

    Der Hinzuziehung eines Sachverständigen bedarf es nur ausnahmsweise, wenn die Prognose aufgrund besonderer Umstände - etwa bei der Beurteilung psychischer Erkrankungen - nicht ohne spezielle, dem Gericht nicht zur Verfügung stehende fachliche Kenntnisse erstellt werden kann (…vgl. BVerwG, B.v. 9.12.2019 - 1 B 74.19 - juris Rn. 5;… U.v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris Rn. 12 jeweils m.w.N.; BayVGH, B.v. 23.1.2020 - 10 ZB 19.2235 - juris Rn. 8).

  • VG Ansbach, 20.07.2020 - AN 11 K 18.01995

    Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt in der Bundesrepublik

    Nach ständiger Rechtsprechung bewegt sich die Kammer als Tatsachengericht bei der Gefahrenprognose im Fall der Freizügigkeitsaberkennung eines strafgerichtlich verurteilen Ausländers, regelmäßig in Lebens- und Erkenntnisbereichen, die dem Richter allgemein zugänglich sind (…vgl. BVerwG, B.v. 11.9.2015 - 1 B 39/15 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 23.1.2020 - 10 ZB 19.2235 - juris Rn. 8).

    Im Übrigen kann auch ein Sachverständigengutachten die Prognoseentscheidung des Tatrichters nicht ersetzen, sondern nur eine Hilfestellung anbieten (vgl. BayVGH, B. v. 23.1.2020 - 10 ZB 19.2235 - juris Rn. 8).

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