Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2002 - 10a D 86/00.NE   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,18088
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2002 - 10a D 86/00.NE (https://dejure.org/2002,18088)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.10.2002 - 10a D 86/00.NE (https://dejure.org/2002,18088)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Oktober 2002 - 10a D 86/00.NE (https://dejure.org/2002,18088)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,18088) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Normenkontrollantrag gegen die Änderung eines Bebauungsplans als Vorbereitung von Verfahren gegen die bereits verwirklichte Festsetzung; Unzulässigkeit aufgrund fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses; Möglichkeit einer aktuellen Verbesserung der Rechtsstellung; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2004, 184 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 23.04.2002 - 4 CN 3.01

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Rechtsschutzinteresse; tatsächlicher Vorteil.

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2002 - 10a D 86/00
    Nicht der für den Antragsteller nachteilige Bebauungsplan selbst, sondern erst seine im Regelfall zu erwartende Verwirklichung begründet das Rechtsschutzbedürfnis für die Normenkontrolle (wie BVerwG, Urteil vom 23.4.2002 - 4 CN 3.01 -).

    Nicht der für den Antragsteller nachteilige Bebauungsplan selbst, sondern erst seine im Regelfall zu erwartende Verwirklichung begründet das Rechtsschutzbedürfnis für die Normenkontrolle (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.4.2002 - 4 CN 3.01 -, ZfBR 2002, 687).

    Mit dem Erfordernis des Vorliegens eines allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses neben der Antragsbefugnis soll nur vermieden werden, dass die Gerichte in eine Normprüfung eintreten müssen, deren Ergebnis für den Antragsteller wertlos ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.4.2002, a.a.O.).

    Unnütz wird das Normenkontrollgericht nur dann in Anspruch genommen, wenn der Antragsteller unabhängig vom Ausgang des Normenkontrollverfahrens keine reale Chance hat, sein eigentliches Ziel zu erreichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.4.2002, a.a.O.).

  • BVerwG, 09.02.1989 - 4 NB 1.89

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren zur Vorbereitung eines Verfahrens …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2002 - 10a D 86/00
    Nur wenn für das Normenkontrollgericht auf der Hand liegt, dass eine nachfolgende oder zeitgleich geführte Klage unter jedem in Betracht kommenden Gesichtspunkt erfolglos sein wird, muss der Antrag wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses zurückgewiesen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.2.1989 - 4 NB 1.89 -, BRS 49 Nr. 37).
  • OVG Sachsen, 28.08.2025 - 4 C 38/23

    Bestimmtheit; Bundeswasserstraße; Gebietsabgrenzung; Großräumigkeit; Hemerobie; …

    Mit dem Erfordernis des Vorliegens eines allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses neben der Antragsbefugnis soll vermieden werden, dass die Gerichte in eine Normprüfung eintreten müssen, deren Ergebnis für die Antragstellerin wertlos ist (…BVerwG, Urt. v. 23. April 2002 - 4 CN 3.01 -, juris Rn. 10; OVG NRW, Urt. v. 23. Oktober 2002 - 10a D 86/00.NE -, juris Rn. 25).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2006 - 9 KN 34/03

    Wegfall des Rechtsschutzinteresses für einen Normenkontrollantrag bei wirksamen …

    Die Möglichkeit einer aktuellen Verbesserung der eigenen Rechtsstellung kann bei tatsächlich vollständiger Umsetzung der Festsetzungen des Bebauungsplans auch dann ausscheiden, wenn der Antragsteller eine zur Umsetzung der Festsetzungen erteilte Baugenehmigung angefochten hat und über diese Anfechtung noch nicht rechtskräftig entschieden ist (OVG Münster, Urteil vom 23.10.2000 - 10a D 86/00.NE - NWVBl 2004, 98).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2007 - 10 D 20/06

    Bestehen der Möglichkeit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung in einem …

    Rn. 20 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2002 - 10a D 86/00.NE -, NWVBl. 2004, 98; BVerwG, Urteil vom 23. April 2002 - 4 CN 3.01 -, BRS 65 Nr. 50.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht