Rechtsprechung
| RG, 24.04.1917 - V 102/17 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 50, 303
Wird zitiert von ...
- RG, 18.10.1919 - V 97/19
Eigentumsstörung. ; Zwischenurteil. ; Zurückverweisung.
Das Reichsgericht hat denn auch in ständiger Rechtsprechung die Anfechtung derartiger Zwischenurteile aus § 304 ZPO., welche Einschränkungen zuungunsten des Klägers enthalten, mit Rechtsmitteln auch seitens des dadurch beschwerten Klägers für zulässig erachtet (RGZ. Bd. 91 S. 408, 411; Jur. Wochenschr. 1919 S. 249 Nr. 19; Warneyer 1911 Nr. 359; Gruchot Bd. 41 S. 183;… RG. I 336/00 (Urt. v. 19. Januar 1901); vgl. auch _Schmidt-_ _Bardeleben_ Gruchot Bd. 47 S. 791 und 792).- Nur in Fällen, in denen die Einschränkungen des Ausspruchs, daß der Klaganspruch seinem Grunde nach gerechtfertigt sei, lediglich in den Entscheidungsgründen enthalten, in der Urteilsformel aber nicht zum Ausdruck gebracht waren, hat das Reichsgericht mit Rücksicht darauf, daß die Entscheidungsgründe für sich allein der Rechtskraft nicht fähig sind, dem Kläger das Rechtsmittel der Revision gegen derartige Zwischenurteile versagt (RGZ. Bd. 93 S. 156; Leipz. Zeitschr. 1917 Sp. 1127 Nr. 13 (V 102/17); Gruchot Bd. 41 S. 179, 181).".
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| RG, 13.10.1917 - I 102/17 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Max-Planck Institut für europäische Rechtsgeschichte
Was ist unter "alte Bronze" und "Rotguß" im Sinne der Bekanntmachung des Bundesrats vom 10. Dezember 1914 (RGBl. 501) zu verstehen?
- mpg.de
"Alte Bronze" und "Rotguß"
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