Rechtsprechung
LG Hof, 19.11.1990 - T 102/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
RG, 02.07.1890 - Rep. I. 102/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Ist der Verkäufer verpflichtet, die verkauften Waren an den ausländischen Abnehmer seines Käufers im eigenen Namen abzusenden, wenn mit der verkauften Ware zugleich Gut eines anderen Verkäufers zu versenden ist und die Verzollung dieses Gutes einem Zollspediteur ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 26, 104
Rechtsprechung
RG, 24.09.1890 - Rep. V. 102/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Konvalesziert eine Hypothek, wenn die Forderung des Gläubigers (oder seines Cessionars), zu deren Sicherung sie dienen soll, erst nach dem Zuschlagsurteile, also zu einer Zeit, wo der Pfandbesteller nicht mehr Eigentümer des Pfandgrundstückes ist, begründet wird?
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 27, 169
Wird zitiert von ... (2)
- FG Niedersachsen, 19.12.2007 - 5 K 377/07
Nichtigkeit des gesamten Umsatzsteuergesetztes infolge eines möglichen Verstoßes …
In diesen Fällen muß der Termin zur mündlichen Verhandlung zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs verlegt werden, selbst wenn das Gericht die Sache für entscheidungsreif hält und die Erledigung des Rechtsstreits verzögert wird (BFH-Beschluss vom 7. Dezember 1990 III V 102/90, BStBl II 1991, 240 mwN).Zwar hat der BFH wiederholt entschieden, daß die Verhinderung eines Klägers oder seines Prozeßbevollmächtigten ein erheblicher Grund für eine Terminsverlegung sein kann (vgl. BFH-Beschluss vom 7. Dezember 1990 90 III V 102/90, BStBl II 1991, 240 mwN).
Bei einem vertretenen Beteiligten muss das Finanzgericht den Termin zur mündlichen Verhandlung nur dann aufheben oder vertagen, wenn in dem Aufhebungs- oder Vertagungsantrag substantiiert Gründe vorgetragen werden, die eine persönliche Anwesenheit des Klägers in der mündlichen Verhandlung erfordern (BFH-Beschuss vom 7. Dezember 1999 III V 102/90, BStBl II 1991, 240;…vom 5. Juni 2007 VI B 132/06, BFH/NV 2007, 1701;…vom 28. September 2006 V B 69/05 und 76/05, BFH/NV 2007, 250; Gräber/Koch, § 91 FGO, Rz 4;… Schallmoser in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 91 FGO, Rz 105).
- LSG Niedersachsen, 26.02.2002 - L 9 V 88/95 Dagegen hat der Berufungskläger am 23. Mai 1990 Klage beim SG Hannover erhoben, mit der er die Anerkennung einer chronischen Hepatitis begehrt hat (Az des SG S 23 V 102/90).