Rechtsprechung: 103/06

Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

Weitere Entscheidung unten: RG, 01.12.1906

Rechtsprechung
LG Saarbrücken, 31.01.2007 - O 103/06

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,68079

LG Saarbrücken, 31.01.2007 - O 103/06 (https://dejure.org/2007,68079)

LG Saarbrücken, Entscheidung vom 31.01.2007 - O 103/06 (https://dejure.org/2007,68079)

LG Saarbrücken, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - O 103/06 (https://dejure.org/2007,68079)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,68079) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Titel aus

Verfahrensgang

LG Saarbrücken, 31.01.2007 - O 103/06
LG Saarbrücken, 31.01.2007 - 7I O 103/06
LG Saarbrücken, 31.01.2007 - 7II O 103/06
OLG Saarbrücken, 13.06.2007 - 1 U 81/07

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

dejure.org Übersicht LG Saarbrücken

Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".

Einloggen | Registrieren

Externe Links in einem neuem Tab öffnen lassen

Rechtsprechung
RG, 01.12.1906 - Rep. V. 103/06

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1906,111

RG, 01.12.1906 - Rep. V. 103/06 (https://dejure.org/1906,111)

RG, Entscheidung vom 01.12.1906 - Rep. V. 103/06 (https://dejure.org/1906,111)

RG, Entscheidung vom 01. Dezember 1906 - Rep. V. 103/06 (https://dejure.org/1906,111)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1906,111) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Sparkassen; Parteifähigkeit; Gesetzliche Vertretung.
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

RGZ 64, 400

nach Datum

nach Relevanz

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

BGH, 30.10.1974 - IV ZR 18/73
Voraussetzungen für die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte; …
Doch kann das Revisionsgericht von einer Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht zwecks Feststellung des nicht revisiblen Rechts absehen und selbst entscheiden (§ 565 Abs. 4 ZPO), wenn eine nach § 562 ZPO bindende Entscheidung des Berufungsgerichts über das nicht revisible Recht noch nicht vorliegt (RGZ 64, 400, 402; BGHZ 24, 159, 164; 36, 348, 356).
BGH, 14.04.1969 - III ZR 66/68
Rückzahlung eines Darlehens - Beurteilung der Rechtsbeziehungen der Parteien nach …
Denn die Beweislastverteilung, wie sie das Berufungsgericht vorgenommen hat, entspricht dem Schweizer Recht, das das Revisionsgericht in diesem Falle selbst anwenden kann (vgl. § 565 Abs. 4 ZPO; RGZ 64, 400, 402; 76, 113, 116; dazu auch BGHZ 36, 348, 356 [BGH 21.02.1962 - V ZR 144/60]; RGZ 152, 86, 90).
BAG, 17.12.1960 - 3 AZR 414/59
Versorgung durch Zusatzversorgungskasse - Leistungen nach …
der Bezeichnung, der durch das Gericht "berichtigt werden mußte (…Stein-Jonas-Schönke, 18. Aufl. , Anm. Ill 1 vor § 50 und Anm. II 1 zu § 313; RGZ 64, 400).