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| FG Nürnberg, 20.07.1992 - V 103/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1992, 676
Wird zitiert von ... (4)
- BayObLG, 20.03.2023 - 206 StRR 1/23
Beschluss gegen Patrick H. wegen Volksverhetzung
Im Falle von mehrdeutigen Äußerungen ist grundsätzlich maßgeblich, ob eine der nicht auszuschließenden Bedeutungsvarianten straffrei wäre (BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 1995, 1 BvR 1476/91, 1 BvR 1980/91, 1 BvR 103/92 und1 BvR 221/92, NJW 1995, 3303, 3305). - BayObLG, 02.07.2024 - 206 StRR 199/24
Voraussetzungen der Strafbarkeit der Verwendung eines sog. Judensterns als …
Im Falle von mehrdeutigen Äußerungen ist grundsätzlich maßgeblich, ob eine der nicht auszuschließenden Bedeutungsvarianten straffrei wäre (BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 1995, 1 BvR 1476/91, 1 BvR 1980/91, 1 BvR 103/92 und 1 BvR 221/92, NJW 1995, 3303, 3305). - FG Niedersachsen, 15.12.2005 - 11 K 50/05
Rechtmäßigkeit eines Einkommenssteuerbescheides und einer Einspruchsentscheidung; …
Die Kläger hätten im Wege des innerhalb der Rechtsbehelfsfrist einzulegenden Einspruchs und gegebenenfalls mit anschließender Verpflichtungsklage dieses Begehren verfolgen können (FG Düsseldorf Urteil vom 18. März 1991 6 K 153/86, EFG 1991, 484; FG Nürnberg Urteil vom 20. Juli 1992 V 103/92, EFG 1992, 676, 677; FG Hamburg Urteil vom 29. Oktober 1998 II 158/98, EFG 1999, 318; vgl. auch BFH-Urteil vom 11. Februar 1994 III R 117/93, BStBl II 1994, 380;… Tipke in Tipke/Kruse a.a.O. § 165 AO Tz. 35; Seipl/Wiese Stbg 2005, 389, 395). - FG Hamburg, 29.10.1998 - II 158/98
Änderung von Steuerbescheiden bei Verfassungswidrigkeit
Bei noch ausstehender verfassungsgerichtlicher Entscheidung über die Vereinbarkeit eines angewandten Steuergesetzes mit dem Grundgesetz ( GG ) kann die Steuerfestsetzung nach Bestandskraft nicht mehr gemäß § 165 AO für vorläufig erklärt werden (FG Nürnberg, Urteil vom 20. Juli 1992 - V 103/92 -, EFG 1992, 676).
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