Rechtsprechung
| EuGH, 28.10.1982 - 105/81 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- EU-Kommission
Oberthur / Kommission
1 . BEAMTE - BEURTEILUNG - BERUFUNGSVERFAHREN INNERHALB DES ORGANS - STELLUNGNAHME DES PARITÄTISCHEN BEURTEILUNGSAUSSCHUSSES - UNVERMÖGEN DES AUSSCHUSSES , ZU DER VON DEM BETROFFENEN AUFGEWORFENEN FRAGE STELLUNG ZU NEHMEN - ENTSCHEIDUNG DES BERUFUNGSBEURTEILENDEN - ...
- EU-Kommission
Oberthur / Kommission
- Wolters Kluwer
Bewertung der Fähigkeiten eines Beamten in einer Beurteilung; Beurteilung eines Beamten durch den Europäischen Gerichtshof anstelle des Beurteilenden oder Berufungsbeurteilenden; Rechtsmittel eines Beamten gegen seine Beurteilung; Bestimmung des zuständigen ...
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1. BEAMTE - BEURTEILUNG - BERUFUNGSVERFAHREN INNERHALB DES ORGANS - STELLUNGNAHME DES PARITÄTISCHEN BEURTEILUNGSAUSSCHUSSES - UNVERMÖGEN DES AUSSCHUSSES , ZU DER VON DEM BETROFFENEN AUFGEWORFENEN FRAGE STELLUNG ZU NEHMEN - ENTSCHEIDUNG DES BERUFUNGSBEURTEILENDEN - ...
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Beamte - Aufhebung einer Beurteilung.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 105/81
- EuGH, 28.10.1982 - 105/81
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 05.06.1980 - 24/79
Oberthur / Kommission
Auszug aus EuGH, 28.10.1982 - 105/81
Der Umstand, daß die Beurteilung für diesen Zeitraum im Zeitpunkt der Abwägung der Verdienste der für eine Beförderung in Frage kommenden Kandidaten für das Jahr 1978 nicht erstellt worden war, wurde vom Gerichtshof (Erste Kammer) in der Rechtssache 24/79 (Slg. 1980, 1743) beanstandet. - EuGH, 25.11.1976 - 122/75
Küster / Parlament
Auszug aus EuGH, 28.10.1982 - 105/81
Die Kommission macht geltend, der Gerichtshof habe das Recht zur richterlichen Kontrolle nur hinsichtlich Unregelmäßigkeiten des Verfahrens oder bei einem offensichtlichen Tatsachenirrtum (Urteil vom 17.3. 1971, Rechtssache 29/70, Marcato, Slg. S. 243, und Urteil vom 25.11.1976, Rechtssache 122/75, Kuster, Sig. - EuGH, 17.03.1971 - 29/70
Marcato / Kommission
Auszug aus EuGH, 28.10.1982 - 105/81
Die Kommission macht geltend, der Gerichtshof habe das Recht zur richterlichen Kontrolle nur hinsichtlich Unregelmäßigkeiten des Verfahrens oder bei einem offensichtlichen Tatsachenirrtum (Urteil vom 17.3. 1971, Rechtssache 29/70, Marcato, Slg. S. 243, und Urteil vom 25.11.1976, Rechtssache 122/75, Kuster, Sig.
- EuG, 24.01.1991 - T-63/89
Edward Patrick Latham gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte …
Nach dieser Rechtsprechung verfügten die Beurteilenden bei der Bewertung der Arbeit derjenigen, die sie zu beurteilen hätten, über einen äusserst weitgehenden Beurteilungsspielraum, und es sei nicht Aufgabe des Gerichtshofes, sich an die Stelle des Beurteilenden zu setzen, es sei denn, daß ein offensichtlicher Irrtum oder eine offensichtliche Überschreitung des Beurteilungsspielraums vorliege (…Urteil Ditterich, a. a. O.; Urteile vom 28. Oktober 1982 in der Rechtssache 105/81, Oberthür/Kommission, Slg. 1982, 3781, Randnr. 26, und vom 1. Juni 1983 in den verbundenen Rechtssachen 36/81, 37/81 und 218/81, Seton/Kommission, Slg. 1983, 1789, Randnr. 23). - Generalanwalt beim EuGH, 21.01.1988 - 1/87
Santo Picciolo gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …
g) Siebter Klagegrund 55. Mit diesem Klagegrund wird die verspätete Erstellung der endgültigen Beurteilung geltend gemacht, die erst am 5. März 1986 erfolgte, das heißt mehr als vierzehn Monate nach dem Zeitpunkt (dem 31. Dezember 1984), zu dem sie gemäß Artikel 7 der 4 - Urteil vom 5. Mai 1983 in der Rechtssache 207/81, Ditterich/Kommission, Slg. 1983, 1359, Randnr. 13.5 - Vgl. Urteil vom 28. Oktober 1982 in der Rechtssache 105/81, Oberthür/Kommission, Slg. 1982, 3781, 3794, Randnr. 26.
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Rechtsprechung
| FG Hessen, 27.07.1981 - I 105/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| FG Schleswig-Holstein, 28.11.1984 - I 105/81 (IV) |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 105/81 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Dominique Noëlle Oberthür gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Beamte - Aufhebung einer Beurteilung
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 105/81
- EuGH, 28.10.1982 - 105/81
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