Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.1996 - 10 a B 1073/96.NE |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 47 Abs. 8 VwGO; § 67 Abs. 1 BauO NW 1995.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauO NW (1995) § 67 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsschutzbedürfnis; Normenkontroll-Eilantrag; Bebauungsplan; Errichtung von Gebäuden; Baugenehmigungsfreistellungsverfahren; Gewerbegebiet; Mischgebiet; Friedhof; Öffentliche Grünfläche; Interessenabwägung
Papierfundstellen
- NVwZ 1997, 923
- BauR 1996, 826
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.1993 - 10a B 2460/93
Verwaltungsprozeßrecht: Unzulässigkeit eines Antrags auf vorläufige …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.1996 - 10a B 1073/96
hierzu Senatsbeschlüsse vom 21.12.1993 - 10a B 2460/93.NE - NWVBl 1994, 171 und vom 30.3.1995 - 10a B 2610/94.NE - m.w.N. - VGH Baden-Württemberg, 06.06.1994 - 8 S 2827/93
Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Verkürzung der Auslegungsfrist wegen …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.1996 - 10a B 1073/96
Dies reicht nach Ansicht des VGH Bad-Württ., Beschluß vom 6.6.1994 - 8 S 2827/93 - aus, wenn im überwiegenden Teil des Plangebietes Wohnbebauung verwirklicht werden soll.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.1997 - 10a B 3010/96
Verwaltungsprozeßrecht: Voraussetzungen für eine einstweilige Anordnung im …
NE und 10a B 1073/96.NE -.Zu § 47 Abs. 8 VwGO a. F. vgl. etwa Beschlüsse vom 30.5.1996 - 10a B 1073/96.NE -, vom 15.7.1996 - 7a B 1608/96.NE - und vom 30.10.1996 - 11a B 2211/96.NE -, jeweils m.w.N.
ablehnend für Fallgestaltungen außerhalb des Geltungsbereichs des § 67 BauO NW ( Bauordnung Nordrhein-Westfalen ) Beschluß des 7a-Senats des Gerichts vom 15.7.1996 - 7a B 1608/96.NE - für Bebauungspläne, die Vorhaben gem. § 67 BauONW ermöglichen, vgl. Beschlüsse des Senats vom 30.5.1996, a.a.O.,.
- OVG Sachsen-Anhalt, 08.08.2024 - 2 K 106/22
Wirksamkeit eines Bebauungsplans zur Erhaltung eines Schlosses; Abwägung von …
Im Genehmigungsfreistellungsverfahren entfällt bei einem faktischen Vollzug des Bebauungsplans durch Errichtung der Gebäude das Rechtsschutzinteresse (OVG NRW, Beschluss vom 30. Mai 1996 - 10a B 1073/96.NE - juris Rn. 2). - VGH Hessen, 08.09.2000 - 11 NG 2500/00
Halten und Führen gefährlicher Hunde; zur Gültigkeit der Gefahrenabwehrverordnung
Während letztere ergehen können, wenn dies nötig erscheint, muss eine einstweilige Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO dringend geboten sein, d. h. die dafür sprechenden Gründe müssen so schwer wiegen, dass der Erlass unabweisbar erscheint (OVG Münster, Beschluss vom 30. Mai 1996 - 10 a B 1073/96.NE -, NVwZ 1997, 923).
- OVG Brandenburg, 25.11.2002 - 3 B 166
Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans; Erschließung von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Niedersachsen, 24.11.2003 - 2 MN 334/03
Antragsfrist beim Normenkontrollantrag
Bei der Folgenabwägung hätte der Senat nämlich in Rechnung stellen müssen, dass die für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung, d. h. für die Aussetzung des Vollzugs des § 2 HumanmedVO sprechenden Gründe angesichts des im Rahmen des § 47 Abs. 6 VwGO anzulegenden strengen Maßstabes so schwer hätten wiegen müssen, dass der Erlass der Anordnung unabweisbar hätte erscheinen müssen (HessVGH, Beschl. v. 8.9.2000 - 11 NG 2500/00 -, NVwZ 2000, 1438f. m. w. Nachw.; OVG NW, Beschl. v. 30.5.1996 - 10 a B 1073/96 NE -, NVwZ 1997, 923). - OVG Brandenburg, 25.11.2002 - 3 B 166/02
Bebauungsplan, Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung rückwärtige Erschließung …
Hierbei kommt der Frage der Rechtsgültigkeit der im Normenkontrollverfahren angefochtenen Satzung grundsätzlich keine Bedeutung zu, es sei denn, dass die Gültigkeit oder Ungültigkeit der Norm bereits bei summarischer Prüfung offensichtlich ist (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, vgl. zuletzt Beschluss vom 4. November 2002 - 3 B 28/0l.NE - mit Hinweisen auf Oberverwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 14. September 1995 - 2 A 3/95 -, NVwZ-RR 1996, 313, 314; Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Mai 1996 - 10 a B 1073/96.NE -, NVwZ 1997, 923 f.).
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