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Rechtsprechung
   BVerwG, 27.11.1996 - 11 A 2.96   

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https://dejure.org/1996,524
BVerwG, 27.11.1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,524)
BVerwG, Entscheidung vom 27.11.1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,524)
BVerwG, Entscheidung vom 27. November 1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,524)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 87e GG, Art. 143a, § 18 AEG, § 1 VerkPBG, § 5 VerkPBG, § 3 EVerkVerwG, § 4 EBO, § 11 EKrG, § 14 EKrG,
    Plangenehmigung; Schienenweg der Eisenbahn; Betriebsanlage der Eisenbahn; Bahnanlage; Widmung; Entwidmung; Ermöglichung und Förderung des Zu- und Abgangs zu bzw. von einer Bahn- (Betriebs-)anlage

  • archive.org

    Unzulässigkeit, die bestehende Bahnsteigunterführung in Griebnitzsee nach deren Verlängerung in eine Eisenbahnüberführung über einen öffentlichen Fußweg umzuwidmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Schienenverkehrs - Entwidmung von Betriebsanlagen der Eisenbahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Betriebsanlagen der Eisenbahn - Entwidmung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 102, 269
  • NVwZ 1997, 920
  • DVBl 1997, 729 (Ls.)
  • DÖV 1997, 508
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

    Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

    Dies mag die Fläche der Rampe Ost nämlich vom öffentlichen (Straßen-)Verkehrsbereich abgegrenzt haben, hat aber keinen Aussagegehalt hinsichtlich einer erforderlichen positiven Zuordnung zum Eisenbahnbetrieb (vgl. BVerwGE 102, 269, 274 f.; VGH München, BauR 2015, 85 f.), welche tatsächlich nicht bestand.
  • BVerwG, 28.05.2014 - 6 C 4.13

    Bundespolizei; Bahnpolizei; sachliche Zuständigkeit; Bahnhofsvorplatz;

    Gemeinsames Kriterium für die (objektive) Zugehörigkeit zur Bahnanlage ist - nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts - unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse die sog. Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d.h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb (Urteil vom 27. November 1996 - BVerwG 11 A 2.96 - BVerwGE 102, 269 , juris Rn. 21).
  • BVerwG, 28.10.1998 - 11 A 3.98

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Schallschutz; wesentliche

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verliert eine Betriebsanlage der Eisenbahn ihre planungsrechtliche Zweckbestimmung nur durch einen eindeutigen Hoheitsakt, der für jedermann klare Verhältnisse darüber schafft, ob und welche Flächen künftig wieder für andere Nutzungen offenstehen (BVerwGE 81, 111 ; 99, 166 ; 102, 269 ; Beschluß vom 26. Februar 1996 - BVerwG 11 VR 33.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 12 S. 42).
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   BVerwG, 05.03.1996 - 11 A 2.96   

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BVerwG, 05.03.1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,14283)
BVerwG, Entscheidung vom 05.03.1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,14283)
BVerwG, Entscheidung vom 05. März 1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,14283)
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BVerwG, 27.09.1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,16554)
BVerwG, Entscheidung vom 27.09.1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,16554)
BVerwG, Entscheidung vom 27. September 1996 - 11 A 2.96 (https://dejure.org/1996,16554)
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