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Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2007

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2007 - L 11 AY 58/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21347
LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2007 - L 11 AY 58/06 ER (https://dejure.org/2007,21347)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.05.2007 - L 11 AY 58/06 ER (https://dejure.org/2007,21347)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. Mai 2007 - L 11 AY 58/06 ER (https://dejure.org/2007,21347)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 AsylbLG; § 2 Abs. 1 AsylbLG; § 25 Abs. 5 AufenthG; § 28 Abs. 1 AufenthG; § 60a Abs. 2 AufenthG
    Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Berücksichtigung eines langjährigen legalen Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland bei der Leistungsgewährung; Bestehen einer vollziehbaren Ausreisepflicht unter Zubilligung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Berücksichtigung eines langjährigen legalen Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland bei der Leistungsgewährung; Bestehen einer vollziehbaren Ausreisepflicht unter Zubilligung ...

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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2007 - L 11 AY 58/06
    Dabei sind die grundrechtlichen Belange der Antragsteller umfassend in die Abwägung einzustellen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - NVwZ 2005, 927 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.06.2006 - L 9 AS 272/06

    D (A), Grundsicherung für Arbeitssuchende, Asylbewerberleistungsgesetz, …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2007 - L 11 AY 58/06
    Rn. 18 Die vorliegende Fallgestaltung ist auch nicht vergleichbar mit dem vom 9. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen entschiedenen Fall (Beschluss vom 29. Juni 2006 - L 9 AS 272/06 ER), denn dort war die Situation von Antragstellern zu beurteilen, die über eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG verfügten und zwar nicht eine solche, die wegen des Krieges in ihrem Heimatland erteilt worden war.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2008 - L 11 AY 82/07

    Rechtmäßigkeit der Rückstufung auf das Leistungsniveau nach § 3 …

    Hingegen ist allein die tatsächliche Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik für nicht ausreichend erachtet worden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2007, Az: L 11 AY 58/06 ER und vom 27. März 2007, Az: L 11 B 17/07 AY).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2009 - L 11 AY 36/08

    Anspruch auf Asylbewerberleistung; Vorbezugszeit für eine Analogleistung nach § 2 …

    Deshalb ist allein die tatsächliche Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik ohne Leistungsbezug für nicht ausreichend erachtet worden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2007 - L 11 AY 58/06 ER - und vom 27. März 2007 - L 11 B 17/07 AY - entgegen der Ansicht des LSG Nordrhein-Westfalen in dem von den Kläger angeführten Beschluss vom 26. April 2007 - L 20 B 4/07 AY ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.03.2008 - L 11 B 52/07

    Rechtmäßigkeit der Rückstufung auf das Leistungsniveau nach § 3 …

    Hingegen ist allein die tatsächliche Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik für nicht ausreichend erachtet worden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2007, Az: L 11 AY 58/06 ER und vom 27. März 2007, Az: L 11 B 17/07 AY).
  • SG Hildesheim, 14.12.2007 - S 40 AY 5/07

    Berücksichtigung von Zeiten eines Leistungsausschlusses wegen zu hohen Einkommens …

    Diese Auffassung entspricht auch der Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen, nach der Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG, die aufgrund vorhandenen Einkommens und Vermögens i. S. d. § 7 AsylbLG möglicherweise auch über einen längeren Zeitraum nicht auf dem Niveau von Leistungen nach §§ 3 bis 7 AsylbLG leben mussten, jedoch nach Verbrauch dieses Einkommens und Vermögens Leistungen nach dem AsylbLG in Anspruch nehmen müssen, ihren Lebensunterhalt grundsätzlich für eine Dauer von mindestens drei Jahren nur auf dem Niveau reduzierter Leistungen nach §§ 3 bis 7 AsylbLG zu bestreiten haben (vgl. Beschluss vom 27. März 2007, Az.: L 11 B 17/07 AY; Beschluss vom 9. Mai 2007, Az.: L 11 AY 58/06 ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2008 - L 11 AY 70/07

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, 36-Monats-Frist, 48-Monats-Frist, …

    Hingegen ist allein die tatsächliche Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik für nicht ausreichend erachtet worden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2007, Az: L 11 AY 58/06 ER und vom 27. März 2007, Az: L 11 B 17/07 AY).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.09.2008 - L 11 AY 96/08

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Aufenthaltsdauer, 48-Monats-Frist, …

    Hingegen ist allein die tatsächliche Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik für nicht ausreichend erachtet worden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2007, Az: L 11 AY 58/06 ER und vom 27. März 2007, Az: L 11 B 17/07 AY).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2008 - L 11 AY 57/08

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), …

    Hingegen ist allein die tatsächliche Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik für nicht ausreichend erachtet worden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2007, Az: L 11 AY 58/06 ER und vom 27. März 2007, Az: L 11 B 17/07 AY).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2008 - L 11 AY 58/08

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, 48-Monats-Frist, Sozialhilfebezug, …

    Hingegen ist allein die tatsächliche Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik für nicht ausreichend erachtet worden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2007, Az: L 11 AY 58/06 ER und vom 27. März 2007, Az: L 11 B 17/07 AY).
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2007 - L 11 AY 58/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16166
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2007 - L 11 AY 58/06 ER (https://dejure.org/2007,16166)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.05.2007 - L 11 AY 58/06 ER (https://dejure.org/2007,16166)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Mai 2007 - L 11 AY 58/06 ER (https://dejure.org/2007,16166)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylbLG § 2 Abs. 1; SGG § 86 Abs. 2
    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, 36-Monats-Frist, Aufenthaltsdauer, rechtmäßiger Aufenthalt, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AsylbLG § 2 Abs. 1 § 7
    Anspruch auf Sozialhilfe für Asylbewerber nach längerer Aufenthaltsdauer

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2007 - L 11 AY 58/06
    Dabei sind die grundrechtlichen Belange der Antragsteller umfassend in die Abwägung einzustellen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - NVwZ 2005, 927 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.06.2006 - L 9 AS 272/06

    D (A), Grundsicherung für Arbeitssuchende, Asylbewerberleistungsgesetz, …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2007 - L 11 AY 58/06
    Rn. 19 Die vorliegende Fallgestaltung ist auch nicht vergleichbar mit dem vom 9. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen entschiedenen Fall (Beschluss vom 29. Juni 2006 - L 9 AS 272/06 ER), denn dort war die Situation von Antragstellern zu beurteilen, die über eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG verfügten und zwar nicht eine solche, die wegen des Krieges in ihrem Heimatland erteilt worden war.
  • OVG Bremen, 19.05.2008 - S3 B 168/08

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, 48-Monats-Frist, Arbeitslosengeld I, …

    Der in § 2 AsylbLG vorausgesetzte "tatsächliche Bezug von Leistungen" verliert aber seinen Sinn, wenn die Frist von 48 Monaten als eine reine Wartefrist zu verstehen wäre (vgl. LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 11.10.2007 - L 20 B 63/07 AY ER; dass die Frist des § 2 AsylbLG keine Wartefrist ist, vertreten auch: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 10.05.2007 - L 11 AY 58/06 Rz. 17;… Hohm, AsylbLG, § 2 Rz. 39;… Hailbronner, AuslR, B 12 § 2 AsylbLG Rz. 88).
  • OVG Bremen, 19.05.2008 - S3 S 169/08

    Wirkung einer Zustellung gegen Empfangsbekenntnis; Glaubhaftmachung eines …

    Der in § 2 AsylbLG vorausgesetzte "tatsächliche Bezug von Leistungen" verliert aber seinen Sinn, wenn die Frist von 48 Monaten als eine reine Wartefrist zu verstehen wäre (vgl. LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 11.10.2007 - L 20 B 63/07 AY ER; dass die Frist des § 2 AsylbLG keine Wartefrist ist, vertreten auch: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 10.05.2007 - L 11 AY 58/06 Rz. 17;… Hohm, AsylbLG, § 2 Rz. 39;… Hailbronner, AuslR, B 12 § 2 AsylbLG Rz. 88).
  • SG Hildesheim, 04.07.2008 - S 40 AY 187/07

    Vereinbarkeit der Berücksichtigung von Bezugszeiten anderer Sozialleistungen als …

    Dies ergibt sich eindeutig aus der Voraussetzung einer bestimmten Dauer eines Leistungsbezugs nach § 3 AsylbLG, die nach der ganz herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur z. B. nicht durch Zeiten der Erwerbstätigkeit, die zu einer Sicherung des Lebensunterhalts aus eigenen Kräften führt, erfüllt werden kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Mai 2007, L 11 AY 58/06 ER; SG Hildesheim…, Beschluss vom 14. August 2006, Az.: S 40 AY 25/06 ER, SAR-Aktuell 3/08, S. 34 ff.; Urteil vom 14. Dezember 2007, Az.: S 40 AY 5/07 m. w. N.; VG Sigmaringen, Urteil vom 30. Juli 2003, Az.: 5 K 1035/02;… Hohm, a. a. O., § 2 Rn. 38.1;… Birk, in: LPK-SGB XII, 8. Auflage 2008, § 2 AsylbLG Rn. 3; a. A. wohl LSG NRW, Beschluss vom 27. April 2006, Az.: L 20 B 10/06 AY ER).
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