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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4583
BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96 (https://dejure.org/1996,4583)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.1996 - 11 B 93.96 (https://dejure.org/1996,4583)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 1996 - 11 B 93.96 (https://dejure.org/1996,4583)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Frage des Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG bei der Gleichstellung von Cannabis und Alkohol - Klärungsbedürftigkeit der Frage, ob der Fund von Cannabis in einem Pkw berechtigte Zweifel an der Kraftfahrereignung des Betroffenen begründet - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht - Behebung von Eignungszweifeln bei Cannabis-Konsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Auszug aus BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96
    Wie der Senat zuletzt in seinem Beschluß vom 23. August 1996 - BVerwG 11 B 48.96 - (NZV 1996, 467) dargelegt hat, entspricht es gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis, daß der Cannabisrausch die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 90, 145 m.w.N.).
  • BVerfG, 24.06.1993 - 1 BvR 689/92

    Haschischkonsum

    Auszug aus BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96
    Durch diese abgestufte Vorgehensweise wird dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, dem im Zusammenhang mit dem Schutz des Persönlichkeitsrechts besondere Bedeutung zukommt, entsprochen (vgl. BVerfGE 89, 69 [BVerfG 24.06.1993 - 1 BvR 689/92]).
  • BVerwG, 23.08.1996 - 11 B 48.96

    Straßenverkehrsrecht - Drogenscreening bei Fahreignungszweifeln infolge …

    Auszug aus BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 93.96
    Wie der Senat zuletzt in seinem Beschluß vom 23. August 1996 - BVerwG 11 B 48.96 - (NZV 1996, 467) dargelegt hat, entspricht es gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis, daß der Cannabisrausch die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 90, 145 m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 18.09.2019 - 9 L 1266/19

    Ärztliches Gutachten, medizinisch-psychologische Untersuchung; Hinweispflicht

    Rn. 55 BVerfG, Beschluss vom 24. Juni 1993 - 1 BvR 689/92 -, juris, Rn. 55; BVerwG, Beschlüsse vom 9. Dezember 1996- 11 B 93/96 -, juris Rn. 3 und vom 23. August 1996- 11 B 48/96 -, juris Rn. 4.
  • OVG Hamburg, 24.02.1998 - Bs VI 114/97

    Fahrerlaubnisentziehung; Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens; …

    In der Rechtsprechung des BVerwG, der das Beschwerdegericht folgt, ist vielmehr anerkannt, daß bereits der aufgrund hinreichend aussagekräftiger Anzeichen bestehende Verdacht des regelmäßigen Drogen­konsums ausreicht, um Maßnahmen gemäß § 15 b Abs. 2 StVZO zu rechtfer­ tigen (BVerwG, Beschl. v. 28.6. 1996 — BVerwG 11 B 36/96 —, Juris; Beschl. v. 23.8. 1996, aaO; Beschl. v. 9.12.1996 — BVerwG 11 B 93/96 —, Juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 18.11.1997, aaO- VGH Mannheim, Beschl. v. 9.8.1994, VB1BW 1995 S 196, 197 - st. rspr.; ebenso offenbar BVerfG [2.
  • OVG Hamburg, 24.10.1997 - Bs VI 55/97

    Zu Eignungszweifeln wegen Drogenkonsums und zur Mitwirkung des …

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der das Beschwerdegericht folgt, ist vielmehr anerkannt, dass bereits der aufgrund hinreichend aussagekräftiger Anzeichen bestehende Verdacht des regelmäßigen Drogenkonsums ausreicht, um Maßnahmen gemäß § 15b Abs. 2 StVZO zu rechtfertigen (BVerwG, Beschl.v. 28.6.1996 - BVerwG 11 B 36/96 -, Juris;… Beschl. v. 23.8.1996, a.a.O.; Beschl. v. 9.12.1996 - BVerwG 11 B 93/96 -, Juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 9.8.1994, VBlBW 1995 S. 196, 197 - st.Rspr.;… zweifelnd VGH München, Urt. v. 12.5.1997, DAR 1997 S. 364; 365; in seinem Urteil v. 20.8.1996 - OVG Bf VI (VII) 2/95 - konnte das Beschwerdegericht diese Frage offenlassen, weil der Fahrerlaubnisinhaber bereits einmal gezeigt hatte, dass er sich nicht scheute, im akuten Cannabisrausch ein Kraftfahrzeug zu führen).
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