Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 94.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,9371
BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 94.96 (https://dejure.org/1996,9371)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.1996 - 11 B 94.96 (https://dejure.org/1996,9371)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 1996 - 11 B 94.96 (https://dejure.org/1996,9371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,9371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zur Anfechtung von Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte oder Verwaltungsgerichtshöfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 17a Abs. 4, Abs. 5; VwGO § 152 Abs. 1
    Verwaltungsprozeßrecht - Grenzen der Anfechtbarkeit von Beschlüssen der OVGe/VGHe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 16.03.1994 - 4 B 223.93

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Rechtsmitteln - Anspruch auf eine …

    Auszug aus BVerwG, 09.12.1996 - 11 B 94.96
    Nach dem klaren Gesetzeswortlaut gibt es dagegen, daß das Oberverwaltungsgericht die Beschwerde nicht nach § 17 a Abs. 4 Sätze 4 und 5 GVG zugelassen hat, auch keine "Nichtzulassungsbeschwerde"; dies ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. März 1994 - BVerwG 4 B 223.93 - Buchholz 300 § 17 a GVG Nr. 9).
  • BVerwG, 04.03.2004 - 6 AV 1.04

    Vorabentscheidung über den Rechtsweg; Zulassung der Beschwerde; keine …

    Nach dem klaren Gesetzeswortlaut gibt es dagegen, dass das Verwaltungsgericht die Beschwerde nicht nach § 17 a Abs. 4 Sätze 4 und 5 GVG zugelassen hat, auch keine "Nichtzulassungsbeschwerde" (vgl. Beschluss vom 31. Juli 1991 - BVerwG 5 ER 703.91 - Buchholz 300 § 17 a GVG Nr. 1; Beschluss vom 16. März 1994 - BVerwG 4 B 223.93 - Buchholz 300 § 17 a GVG Nr. 9; Beschluss vom 9. Dezember 1996 - BVerwG 11 B 94.96 -, Redeker/von Oertzen, VwGO, 13. Aufl. 2000, Anh. zu § 41 Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht