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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,75440
VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671 (https://dejure.org/2008,75440)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.04.2008 - 11 CS 07.2671 (https://dejure.org/2008,75440)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. April 2008 - 11 CS 07.2671 (https://dejure.org/2008,75440)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Verlust der Fahreignung wegen Amphetaminkonsum; Frage der Wiedererlangung infolge Abstinenz, Interessenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (52)Zitiert selbst (14)

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671
    Ein solcher Einwand ist auch in einem laufenden behördlichen Fahrerlaubnisentziehungsverfahren zu berücksichtigen, wenn seit dem Zeitpunkt des Beginns der behaupteten Abstinenz mehr als ein Jahr verstrichen ist (vgl. BayVGH vom 9.5.2006, VRS 109, 64 ff.).
  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671
    In der Rechtsprechung der anderen Obergerichte wird diese Auffassung ganz überwiegend geteilt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz vom 21.11.2000 ZfS 2001, 141; OVG Weimar vom 30.04.2002 ZfS 2002, 406; VGH Baden-Württemberg vom 24.05.2002 NZV 2002, 475; vom 28.05.2002 NZV 2002, 477; vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158; OVG Lüneburg vom 14.08.2002 DAR 2002, 471; vom 16.06.2003 ZfS 2003, 476; vom 19.11.2004 ZfS 2005, 48; OVG Bremen vom 30.06.2003 DAR 2004, 284; OVG Brandenburg vom 22.07.2004 VRS 107, 397 ff.).
  • OVG Bremen, 30.06.2003 - 1 B 206/03

    Fahrerlaubnisentziehung nach Kokainkonsum - Fahrerlaubnis; Kokain; …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671
    In der Rechtsprechung der anderen Obergerichte wird diese Auffassung ganz überwiegend geteilt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz vom 21.11.2000 ZfS 2001, 141; OVG Weimar vom 30.04.2002 ZfS 2002, 406; VGH Baden-Württemberg vom 24.05.2002 NZV 2002, 475; vom 28.05.2002 NZV 2002, 477; vom 22.11.2004 ZfS 2005, 158; OVG Lüneburg vom 14.08.2002 DAR 2002, 471; vom 16.06.2003 ZfS 2003, 476; vom 19.11.2004 ZfS 2005, 48; OVG Bremen vom 30.06.2003 DAR 2004, 284; OVG Brandenburg vom 22.07.2004 VRS 107, 397 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2009 - 1 A 2084/07

    Zulässigkeit einer fristlosen Entlassung eines Soldaten wegen des Konsums von …

    Rn. 117 Vgl. insoweit etwa Bayerischer VGH, Beschluss vom 12. September 2002 - 11 CS 02.1131 -, juris, Rn. 19, wonach Cannabiskonsum durch die Haaranalyse (nur) dann festzustellen ist, wenn er mindestens einmal wöchentlich erfolgt, wobei nach den (näher zitierten) Feststellungen des Rechtsmedizinischen Instituts der Ludwig-Maximilians-Universität selbst der wöchentlich einmalige Konsum durch die Haaranalyse häufig nicht erkannt wird; VG München, Beschluss vom 12. Juli 2007 - M 6b S 07.2461 -, juris, Rn. 28: Während sich der Konsum von Kokain in den Haaren schon bei einer einmaligen Einnahme einer sehr geringen Menge nachweisen lässt, bedarf es einer mehrmaligen Einnahme von Haschisch, Marihuana bzw. Amphetamin über einen Zeitraum von zwei bis vier Wochen, um einen positiven Nachweis an den Kopfhaaren zu führen; Bayerischer VGH, Beschluss vom 23. April 2008 - 11 CS 07.2671 -, juris, Rn. 15: Amphetamin kann für zurückliegende Zeiträume bereits (aber auch erst) bei gelegentlichem Konsum (Wochenend-User) in der Regel im Haar nachgewiesen werden; vgl. ferner die im Internet verfügbaren Ausführungen des "Forensisch Toxikologischen Centrums GmbH München" zu Haartests zum Nachweis eines Betäubungsmittelkonsums (www.haartest.info/download/FAQ.pdf, Stand: 20. Juli 2009), nach welchen ein sogenannter experimenteller, einmaliger Konsum von Cannabis bei der Haaranalyse zu einem negativen Ergebnis führt; ein gelegentlicher Konsum könne, aber müsse nicht zu einem positiven Resultat führen; Amphetamin könne in der Regel auch nur nach intensiverem Konsum nachgewiesen werden, während beim Ecstasy der sogenannte "Wochenend-User" positive Ergebnisse zeige.
  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen …

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 …und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).

    Rn. 32 Ausnahmen von der Regelvermutung nach Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV sind dann anzuerkennen, wenn in der Person des Drogenkonsumenten Besonderheiten bestehen, die darauf schließen lassen, dass seine Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr sicher, umsichtig und verkehrsgerecht zu führen, sowie sein Vermögen, zwischen dem Konsum von Betäubungsmitteln und der Teilnahme am Straßenverkehr zuverlässig zu trennen, nicht erheblich herabgesetzt sind.(Vgl. OVG des Saarlandes…, Beschluss vom 26.06.2009, a.a.O.; ferner VGH München, Beschluss vom 23.04.2009, 11 CS 07.2671, a.a.O.).

  • VG Saarlouis, 01.08.2012 - 10 L 657/12

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Amphetaminkonsums

    Rn. 16 Vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009, a.a.O., sowie vom 29.05.2009, a.a.O.; ferner BayVGH, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, zitiert nach juris.

    Rn. 18 Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.06.2009, 1 B 373/09; ebenso BayVGH, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, a.a.O., m.w.N.

    Rn. 23 vgl. Abschnitt 3.12.1 der Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, Stand: 02.11.2009, Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen, Heft M 115; ferner BayVGH, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, a.a.O.

  • VGH Bayern, 30.05.2008 - 11 CS 08.127

    Fahrerlaubnisentziehung wegen des Konsums harter Drogen …

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats reicht hierzu bereits der einmalige Konsum harter Drogen aus, ohne dass es darauf ankäme, ob der Fahrerlaubnisinhaber unter dem Einfluss des Betäubungsmittels am Straßenverkehr teilgenommen hat und ob er dabei fahruntüchtig war (vgl. zuletzt BayVGH vom 23.4.2008 Az. 11 CS 07.2671 m.w.N.).

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. z.B. BayVGH vom 31.5.2007 Az. 11 C 06.2695/11 CS 06.2694; BayVGH vom 6.11.2007 Az. 11 CS 07.1069, BayVGH vom 18.2.2008 Az. 11 CS 07.2831, zuletzt BayVGH vom 23.4.2008 a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 01.02.2010 - 3 B 161/08

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Blutprobe, Verwertungsverbot

    Nach ganz überwiegender Meinung in der obergerichtlicher Rechtsprechung ist auf Grund dieses Wortlauts von Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV ist bereits beim Konsum derartiger sog. harter Drogen von der Fahrungeeignetheit auszugehen, ohne dass es auf Häufigkeit der Betäubungsmitteleinnahme, der Straßenverkehrsteilnahme im berauschten Zustand oder das Auftreten von die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigenden Ausfallerscheinungen ankommt (vgl. BayVGH, Beschl. v. 23.4.2008 - 11 CS 07.2671 - m. w. N., zitiert nach juris).

    Insoweit obliegt es jedoch dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag das Vorliegen dieser Umstände darzulegen und zu beweisen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 23.4.2008, a. a. O.).

  • OVG Saarland, 26.06.2009 - 1 B 373/09
    Die Rechtsfolge tritt unabhängig von der Menge und Häufigkeit der Betäubungsmitteleinnahme, von einer Straßenverkehrsteilnahme im berauschten Zustand und unabhängig davon ein, ob konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei dem Betreffenden zu verzeichnen waren.(vgl. Beschlüsse des Senats vom 29.5.2009 - 1 A 31/09 - und vom 27.3.2006 - 1 W 12/06 -, NJW 2006, 2651; VGH München, Beschluss vom 23.4.2008 - 11 CS 07.2671 -, juris) Dem in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird dabei dadurch Genüge getan, dass die Bewertungen der FeV durch die entsprechenden Regelungen in der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV nur im Regelfall gelten.

    Es obliegt aber insoweit dem Betreffenden, durch schlüssigen Vortrag diese besonderen Umstände darzulegen.(VGH München, Beschluss vom 23.4.2009 - 11 CS 07.2671 -, a.a.O.).

  • VG Ansbach, 24.06.2019 - AN 10 S 19.01073

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund regelmäßiger Einnahme von Cannabis

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 23.4.2008 - 11 CS 07.2671 - juris).

    Der Behauptung der Läuterung durch den Vorfall vom 8. Februar 2019 und der Abstinenz seit diesem Zeitpunkt kommt erst bei der noch zu erörternden Frage entscheidende Bedeutung zu, ob der Antragsteller die verlorene Fahreignung inzwischen wieder erlangt hat (vgl. dazu auch BayVGH, B.v. 23.4.2008 - 11 CS 07.2671 - juris Rn 12).

  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 L 2027/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei behaupteter unwillentlicher Einnahme

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 …und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008 - 11 CS 07.2671 -, juris.).

    Rn. 33 Ausnahmen von der Regelvermutung nach Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV sind dann anzuerkennen, wenn in der Person des Drogenkonsumenten Besonderheiten bestehen, die darauf schließen lassen, dass seine Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr sicher, umsichtig und verkehrsgerecht zu führen, sowie sein Vermögen, zwischen dem Konsum von Betäubungsmitteln und der Teilnahme am Straßenverkehr zuverlässig zu trennen, nicht erheblich herabgesetzt sind.(Vgl. OVG des Saarlandes…, Beschluss vom 26.06.2009, a.a.O.; ferner VGH München, Beschluss vom 23.04.2009 - 11 CS 07.2671 -, a.a.O..).

  • VG Saarlouis, 12.07.2016 - 5 L 1017/16

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem Amphetaminkonsums

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 …und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).

    Rn. 33 Ausnahmen von der Regelvermutung nach Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV sind dann anzuerkennen, wenn in der Person des Drogenkonsumenten Besonderheiten bestehen, die darauf schließen lassen, dass seine Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr sicher, umsichtig und verkehrsgerecht zu führen, sowie sein Vermögen, zwischen dem Konsum von Betäubungsmitteln und der Teilnahme am Straßenverkehr zuverlässig zu trennen, nicht erheblich herabgesetzt sind.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - ferner VGH München, Beschluss vom 23.04.2009, 11 CS 07.2671, a.a.O.).

  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.3(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 …und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).

    Rn. 31 Ausnahmen von der Regelvermutung nach Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV sind dann anzuerkennen, wenn in der Person des Drogenkonsumenten Besonderheiten bestehen, die darauf schließen lassen, dass seine Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr sicher, umsichtig und verkehrsgerecht zu führen, sowie sein Vermögen, zwischen dem Konsum von Betäubungsmitteln und der Teilnahme am Straßenverkehr zuverlässig zu trennen, nicht erheblich herabgesetzt sind.4(Vgl. OVG des Saarlandes…, Beschluss vom 26.06.2009, a.a.O.; ferner VGH München, Beschluss vom 23.04.2009, 11 CS 07.2671, a.a.O.).

  • VG Saarlouis, 07.12.2016 - 5 K 2038/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenen Amphetaminkonsums

  • VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

  • VGH Bayern, 07.08.2012 - 11 ZB 12.1404

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetamin; …

  • VG Saarlouis, 21.07.2010 - 10 L 608/10

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

  • VG Ansbach, 11.11.2021 - AN 10 S 21.01574

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums - einstweiliger …

  • VG München, 17.12.2008 - M 1 K 08.2918

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Kokain

  • VG Saarlouis, 28.11.2012 - 10 K 316/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

  • VGH Bayern, 27.03.2009 - 11 CS 09.85

    Fahrerlaubnisentziehung; Konsum harter Drogen (Amphetamin)

  • VG München, 13.12.2017 - M 6 K 16.4287

    Fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen infolge von Kokainkonsum

  • VG Oldenburg, 20.09.2012 - 7 B 4295/12

    Entziehung; Fahrerlaubnis; Haarprobe; Methadon; Opioide; Substitution; Tramadol

  • VGH Bayern, 24.03.2009 - 11 CS 08.2881

    Fahrerlaubnisentziehung; Konsum harter Drogen (Amphetamin); Gesamtschau

  • VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts …

  • VG Augsburg, 25.05.2012 - Au 7 K 12.470

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Saarlouis, 29.11.2021 - 5 L 1413/21

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei angeblich versehentlichem Amphetaminkonsum

  • VG Saarlouis, 02.05.2014 - 6 L 481/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums; Behauptung der unbewussten …

  • VG Würzburg, 28.02.2014 - W 6 S 14.103

    Verwertbarkeit der Aussagen bei Polizei vor Belehrung über …

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.399

    Differenzen zwischen polizeilichem und ärztlichem Bericht zu festgestellten …

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.553

    Fehlen des polizeilichen Erhebungsbogens ("Torkelbogen") und des ärztlichen …

  • VG Saarlouis, 21.08.2013 - 10 L 929/13

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenmißbrauchs

  • VG Augsburg, 18.09.2023 - Au 7 K 23.12

    (Teil-)Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Multipler Sklerose - Anfechtungsklage

  • VG Neustadt, 30.11.2021 - 1 L 1086/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderungen an die …

  • VG Ansbach, 07.09.2021 - AN 10 E 21.00985

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Nichtvorlage eines angeordneten Gutachtens im …

  • VG Augsburg, 06.06.2013 - Au 7 K 13.465

    Entziehung der Fahrerlaubnis; mehrfacher Konsum von Amphetamin; Drogenfahrt; …

  • VGH Bayern, 26.01.2009 - 11 CS 08.2028

    Konsum harter Drogen (Kokain); Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen …

  • VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entzug der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

  • VG Regensburg, 05.09.2012 - RO 8 S 12.1219

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amfetaminkonsums; Abstinenzbehauptung und …

  • VG Augsburg, 09.03.2012 - Au 7 S 12.259

    Entzug der Fahrerlaubnis; (einmaliger) Konsum von Amphetamin

  • VG Regensburg, 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.437

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain, Kokain-Metabolit (175 µg Eq/l); Kokain, …

  • VG Wiesbaden, 01.09.2008 - 7 L 802/08

    Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis

  • VG Saarlouis, 15.07.2013 - 10 L 795/13

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenmißbrauchs

  • VG Augsburg, 22.02.2013 - Au 7 K 12.1507

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum harter Droge (hier: Heroin) zugestanden

  • VG Augsburg, 17.11.2011 - Au 7 S 11.1593

    Entzug der Fahrerlaubnis; (einmaliger) Konsum von Amphetamin

  • VG Augsburg, 18.10.2011 - Au 7 S 11.1414

    Entzug der Fahrerlaubnis; Konsum von Kokain; eigene Angaben des …

  • VG Saarlouis, 17.05.2011 - 10 L 344/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

  • VG Regensburg, 01.12.2010 - RO 8 K 10.1602

    Absprechen der Fahreignung schon beim einmaligen Konsum von Betäubungsmitteln …

  • VG Augsburg, 17.12.2013 - Au 7 K 13.838

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin, Cocain und Cannabis; …

  • VG Augsburg, 18.04.2013 - Au 7 S 13.467

    Entziehung der Fahrerlaubnis; mehrfacher Konsum von Amphetamin; Drogenfahrt; …

  • VG Regensburg, 08.10.2012 - RO 8 K 12.00888

    Verlust der Fahreignung wegen Einnahme von Amfetamin und Metamfetamin

  • VG Augsburg, 11.01.2011 - Au 7 S 10.2026

    Konsum geringer Mengen Amphetamin; Unglaubwürdige Schutzbehauptung

  • VG Augsburg, 10.12.2009 - Au 7 S 09.1707

    Anforderungen an die Wiedererlangung der Fahreignung; verfahrensrechtliche und …

  • VG Augsburg, 12.11.2009 - Au 7 S 09.1596

    Mangelnde Fahreignung beim Konsum harter Drogen; Anforderungen an ein Abweichen …

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