Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Verwertbarkeit von Drogenschnelltests; Fahrerlaubnisentziehung; Drogenschnelltest; Drogenkonsum; Kokain

• ra.de

• bussgeldsiegen.de

  Fahrerlaubnisentziehung bei Kokainkonsum - Verwertbarkeit Drogenschnelltest

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Cannabis und Kokain; Voraussetzungen für die Verwertbarkeit eines Drogenschnelltests

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Entziehung der Fahrerlaubnis und die Verwertbarkeit eines Drogenschnelltests

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (5)

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• VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 B 18.2482

  Ärztliche Verordnung von medizinischem Cannabis - Beigebrauch von illegalem …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

  der Anlage 4 zur FeV als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen ist, da er am 28. April 2018 zusätzlich zu Alkohol, mit dem er eine AAK von 0, 22 mg/l erreicht hatte, auch noch Marihuana konsumiert hatte - was er nicht abstreitet - und damit ggf. auch ein fahreignungsrelevanter Mischkonsum von Alkohol und Cannabis vorgelegen hat (vgl. BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 B 18.2482 - juris Rn. 21).
• VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  Auszug aus VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
• VGH Bayern, 21.03.2005 - 11 CS 04.2334

  positiver Drogenschnelltest; ausreichender Nachweis für Betäubungsmittelkonsum

  Auszug aus VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

  Darüber hinaus sprechen auch die aufgefundenen Kleinmengen und Rückstände von verschiedenen Betäubungsmitteln in seiner Wohnung sowie die Konsumutensilien mit BtM-Anhaftungen dafür, dass der Antragsteller Drogen konsumiert (vgl. BayVGH, B.v. 21.3.2005 - 11 CS 04.2334 - juris - Rn 12 f.).
• VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Auszug aus VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• VGH Bayern, 24.07.2006 - 11 CS 05.3350

  Zur Aussagekraft von Drogenschnelltests und Blutproben

  Auszug aus VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

  Es käme nur die Anordnung eines ärztlichen Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV in Betracht (vgl. BayVGH, B.v. 24.7.2006 - 11 CS 05.3350 - juris Rn. 13).

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• OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2019 - 3 M 181/19

  Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Anordnung zur Blutuntersuchung nach § 81a Abs. …

  Rn. 5 Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senates (…vgl. u. a. Beschluss vom 15. Juni 2017 - 3 M 100/17 -, juris Rn. 4 ) und der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 11 CS 19.961 -, juris Rn. 12; OVG Saarland…, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 1 D 317/18 -, juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 -, juris [m. w. N.]) ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt.
• VGH Bayern, 01.07.2022 - 11 CS 22.860

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …

  Ferner lassen auch die Konsumutensilien in seiner Wohnung darauf schließen, dass er 2018 Cannabis konsumiert hat (…vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 = juris Rn. 26; B.v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 13).
• VG Regensburg, 21.03.2024 - RN 8 S 24.63

  Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Aufschiebende Wirkung, Anordnung …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12 m.w.N.).

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen, hier Amphetamin (vgl. § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage III) im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12 m.w.N.).

• OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2021 - 3 M 279/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  Rn. 9 Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senates (…vgl. u. a. Beschluss vom 23. August 2019 - 3 M 181/19 - juris Rn. 5 m.w.N.) und der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12; SaarlOVG…, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 1 D 317/18 - juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.) ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt.
• VG Augsburg, 18.09.2020 - Au 7 S 20.1496

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12 m.w.N.).
• VG Ansbach, 29.01.2021 - AN 10 S 20.02642

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12 m.w.N.).
• VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.935

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12 m.w.N.).
• VG Ansbach, 17.04.2024 - AN 10 S 24.670

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines fachärztlichen …

  Rn. 35 Die Einnahme "harter" Drogen wie Methamphetamin oder Amphetamin (vgl. § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage II und III) lässt die Fahreignung des Betroffenen gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entfallen, unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (BayVGH, B.v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - juris Rn. 12).
• VG Leipzig, 24.11.2023 - 1 L 660/23

  Nichteignung zum Führen eines Fahrzeugs - Nichtvorlage eines MPU-Ergebnisses

  Hierzu zählt insbesondere ein sog. DrugWipe-Test (vgl. Bay VGH, Beschl. v. 2.11.2022 - 11 C 22.1748 - Beschl. v. 1.7.2022 - 11 CS 22.860 - Beschl. v. 27.6.2019 - 11 CS 19.961 - Beschl. v. 21.11.2018 - 11 Cs 18.1237-; Beschl. v. 4.2.2013 - 11 CS 13.22 -, jeweils juris).
• VG Ansbach, 09.06.2021 - AN 10 S 21.00765

  Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis wegen …

  Eine Aussage über den Zeitpunkt der Drogeneinnahme ist damit zwar nicht möglich, dies ist aber bei der Einnahme von Kokain für die Feststellung der Fahrungeeignetheit auch nicht erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 27.06.2019 - 11 CS 19.961 m.w.N).
• VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.1386

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin und Cannabis)
• VG Ansbach, 11.12.2023 - AN 10 S 23.2026

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …