Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 46 Abs. 1; FeV Nr. 9.1 Anl. 4
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

• verkehrslexikon.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin und Konsumangaben des Betroffenen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Streitige Einräumung des Drogenkonsums; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

• rechtsportal.de

  StVG § 3 Abs. 1 ; FeV § 11 Abs. 7
  Antrag gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung seiner Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetamin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (9)

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• OVG Bremen, 16.10.2019 - 2 B 195/19

  Beweiswürdigung; Drogenkonsum; Fahreignung; Geständnis; Widerruf; Recht der …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Rn. 16 Wie sich aus der vorstehend zitierten Rechtsprechung ("oder") ergibt, genügt es entgegen der Ansicht des Antragstellers, wenn der Betroffene die Einnahme von sog. harten Drogen einräumt (…ebenso OVG LSA, B.v. 8.2020 - 3 L 121/20 - juris Rn. 11; OVG Bremen, B.v. 16.10.2019 - 2 B 195/19 - NJW-Spezial 2019, 715 = juris Rn. 8 jeweils m.w.N.;… OVG RhPf, B.v. 7.3.2018 - 10 B 10142/18 - DVBl 2018, 802 = juris Rn. 2 f.).

  Rn. 18 Die gegenüber der Polizeibeamtin abgegebene Erklärung des Antragstellers unterliegt als Bestandteil des Prozessstoffs der freien Beweiswürdigung (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) des Verwaltungsgerichts, das sich im Wege der Aufklärung eine Überzeugung von der Richtigkeit des Vorbringens bilden muss (…vgl. BVerwG, U.v. 3.5.2007 - 2 C 30.05 - juris Rn. 15 ff., 19; OVG Bremen, B.v. 16.10.2019 - 2 B 195/19 - juris Rn. 8 zu einem widerrufenen Geständnis).

• VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Im Übrigen wäre eine psychisch bedingte Vernehmungsunfähigkeit - ungeachtet der Frage, ob die Aussage eines Vernehmungsunfähigen überhaupt zur Unverwertbarkeit führen und die Gefahrenabwehr einschränken könnte - nur unter außergewöhnlichen Umständen anzunehmen, die hier nicht ansatzweise dargelegt sind (vgl. z.B. Weber, BtMG, 5 Aufl. 2017, § 1 Rn. 114 ff. sowie allgemein zum Verwertungsverbot von Aussagen BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 29 f.).
• BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 30.05

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Rn. 18 Die gegenüber der Polizeibeamtin abgegebene Erklärung des Antragstellers unterliegt als Bestandteil des Prozessstoffs der freien Beweiswürdigung (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) des Verwaltungsgerichts, das sich im Wege der Aufklärung eine Überzeugung von der Richtigkeit des Vorbringens bilden muss (vgl. BVerwG, U.v. 3.5.2007 - 2 C 30.05 - juris Rn. 15 ff., 19;… OVG Bremen, B.v. 16.10.2019 - 2 B 195/19 - juris Rn. 8 zu einem widerrufenen Geständnis).

• VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn 10 m.w.N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2018 - 10 B 10142/18

  Sperrung der Entziehung der Fahrerlaubnis durch Strafverfahren

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Rn. 16 Wie sich aus der vorstehend zitierten Rechtsprechung ("oder") ergibt, genügt es entgegen der Ansicht des Antragstellers, wenn der Betroffene die Einnahme von sog. harten Drogen einräumt (…ebenso OVG LSA, B.v. 8.2020 - 3 L 121/20 - juris Rn. 11;… OVG Bremen, B.v. 16.10.2019 - 2 B 195/19 - NJW-Spezial 2019, 715 = juris Rn. 8 jeweils m.w.N.; OVG RhPf, B.v. 7.3.2018 - 10 B 10142/18 - DVBl 2018, 802 = juris Rn. 2 f.).
• VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach der ständigen Rechtsprechung des Senats bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach der Einnahme von Drogen

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Ein Ermessen steht der Behörde insoweit nicht zu (BayVGH, B.v. 24.4.2017 - 11 CS 17.601 - juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - Berufungszulassungsantrag

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach der ständigen Rechtsprechung des Senats bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.08.2020 - 3 L 121/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

  Rn. 16 Wie sich aus der vorstehend zitierten Rechtsprechung ("oder") ergibt, genügt es entgegen der Ansicht des Antragstellers, wenn der Betroffene die Einnahme von sog. harten Drogen einräumt (ebenso OVG LSA, B.v. 8.2020 - 3 L 121/20 - juris Rn. 11;… OVG Bremen, B.v. 16.10.2019 - 2 B 195/19 - NJW-Spezial 2019, 715 = juris Rn. 8 jeweils m.w.N.;… OVG RhPf, B.v. 7.3.2018 - 10 B 10142/18 - DVBl 2018, 802 = juris Rn. 2 f.).

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• VGH Bayern, 17.12.2021 - 11 CS 21.2179

  Anforderungen an den Nachweis von Drogenkonsum nach Ablauf der …

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 16 ff.).
• VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701

  Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15;… B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11;… B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.).

• VGH Bayern, 30.08.2021 - 11 CS 21.1933

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen Methamphetaminkonsums

  Bei Ungeeignetheit des Fahrerlaubnisinhabers ist die Entziehung der Fahrerlaubnis zwingend, ein Ermessensspielraum steht der Fahrerlaubnisbehörde nicht zu (BayVGH, B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15).

• VG Bayreuth, 24.08.2021 - B 1 S 21.907

  Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis, Gebrauch zu …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15;… B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11;… B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder, wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.;… B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 17 f.).

• VG Bayreuth, 08.11.2021 - B 7 S 21.1102

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Betäubungsmitteln, harte Drogen, …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15;… B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11;… B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder, wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.;… B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 17 f.).

• VG Bayreuth, 13.02.2023 - B 1 S 23.64

  Einnahme von Methamphetamin, Amphetamin und Cannabis, Entzug der Fahrerlaubnis

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15;… B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11;… B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sogenannte harte Drogen im Körper des Betroffenen und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Betroffene die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.;… B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 17 f.).

• VGH Bayern, 03.12.2021 - 11 CS 21.1477

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Kokainkonsums

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 16 ff.;… zum Stützen auf eigene Angaben des Betroffenen s. auch OVG LSA, B.v. 14.8.2020 - 3 L 121/20 - juris Rn. 11;… OVG RP, B.v. 7.3.2018 - 10 B 10142/18 - DVBl 2018, 802 = juris Rn. 2;… OVG Bremen, B.v. 16.10.2019 - 2 B 195/19 - juris Rn. 7;… VG Hamburg, B.v. 3.6.2020 - 15 E 2087/20 - juris Rn. 20 ff.).
• VG Bayreuth, 20.12.2024 - B 8 S 24.1142

  Fehlende gesundheitliche Eignung einer Krankenpflegerin bei Missbrauch von …

  Die mangelhafte Selbsteinschätzung beim Konsum und die damit billigende Inkaufnahme von Gefahren für Dritte durch den Konsum zeigt sich auch anhand des Geschehens am 29.04.2022, bei welchem die Antragstellerin sogar unter dem Einfluss von Methamphetamin und Amphetamin nach dem Grenzübertritt mit ihrem Kraftfahrzeug im Rahmen der Schleierfahndung aufgegriffen wurde (bei diesen Substanzen handelt es sich sogar um harte Drogen - vgl. § 1 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz i.V.m. Anlage III; BayVGH, B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15).
• VG Würzburg, 14.03.2023 - W 6 S 23.219

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Amphetamin, kein Nachweis im Blut, Amphetaminkonsum …

  Rn. 36 Nach der Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs sowie weiterer Oberverwaltungsgerichte ist geklärt, dass die Einlassung eines Fahrerlaubnisinhabers gegenüber Polizeibeamten, er habe "harte" Drogen konsumiert, für die Fahrerlaubnisbehörde grundsätzlich ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen (vgl. § 11 Abs. 7 FeV) die Schlussfolgerung rechtfertigt, er sei ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 16;… BayVGH, B.v. 19.9.2011 - 11 CS 11.2097 - juris Rn. 14 f.;… OVG LSA, B.v. 8.2020 - 3 L 121/20 - juris Rn. 11;… OVG Bremen, B.v. 16.10.2019 - 2 B 195/19 - NJW-Spezial 2019, 715 = juris Rn. 8;… OVG RhPf, B.v. 7.3.2018 - 10 B 10142/18 - DVBl 2018, 802 = juris Rn. 2 f.;… OVG MV, B.v. 10.12.2018 - 4 B 1699/18 HGW - juris Rn. 21).
• VGH Bayern, 15.12.2021 - 11 CS 21.2414

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 16 ff.).
• VG Bayreuth, 20.12.2022 - B 1 S 22.1109

  Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge (hier: E-Scooter), …
• VG Bayreuth, 17.12.2024 - B 8 S 24.1168

  Widerruf der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung "Altenpflegerin", …
• VG Bayreuth, 23.06.2021 - B 1 S 21.671

  Anforderung an die Begründung der Anordnung einer sofortigen Vollziehung im …
• VG Bayreuth, 06.04.2022 - B 1 K 22.81

  Einmaliger Konsum harter Drogen schließt im Regelfall die Fahreignung aus, …
• VG Bayreuth, 24.06.2024 - B 1 K 23.957

  Methamphetamin und Amphetamin, Konsum harter Drogen, Fahreignung, Abweichung von …
• VG Bayreuth, 05.02.2024 - B 1 S 24.72

  Methamphetamin und Amphetamin, Konsum harter Drogen, Fahreignung, Abweichung von …