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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 ME 245/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,17183
OVG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 ME 245/04 (https://dejure.org/2004,17183)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.10.2004 - 11 ME 245/04 (https://dejure.org/2004,17183)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. Oktober 2004 - 11 ME 245/04 (https://dejure.org/2004,17183)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Streitwertfestsetzung im ausländerrechtlichen Verfahren

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 80 Abs. 7 S. 2 VwGO; Art. 6 Abs. 1 1. Spiegelstrich ARB 1/80; Art. 6 Abs. 2 S. 2 ARB 1/80; § 50 Abs. 3 S. 1 AuslG
    Bestehen eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts; Für eine ordnungsgemäße Beschäftigung erforderliche Aufenthaltsgenehmigung in Gestalt der befristeten Aufenthaltserlaubnis; Erreichen der ersten Verfestigungsstufe

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    GKG § 52 Abs. 2; GKG § 53 Abs. 3 Nr. 2; ZPO § 5; ARB Nr. 1/80 Art. 6 Abs. 1
    D (A), Türken, Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, Assoziationsberechtigte, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Beschäftigungszeiten, Fristen, Arbeitgeberwechsel, Kostenrecht, Streitwert, mehrere Familienangehörige, Streitwertkatalog

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts; Für eine ordnungsgemäße Beschäftigung erforderliche Aufenthaltsgenehmigung in Gestalt der befristeten Aufenthaltserlaubnis; Erreichen der ersten Verfestigungsstufe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 29.05.1997 - C-386/95

    Eker / Land Baden-Württemberg

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 ME 245/04
    Art. 6 Abs. 1 1. Spiegelstrich ARB 1/80 erfordert jedoch eine mindestens einjährige ununterbrochen ordnungsgemäße Beschäftigung bei ein und demselben Arbeitgeber (vgl. etwa EuGH, Urt. v. 29.5.1997, NVwZ 1997, 1108 = InfAuslR 1997, 336 = DVBl. 1997, 1376).
  • BVerwG, 11.12.2003 - 1 B 272.03

    Rechtswirkungen einer Verwaltungsvorschrift; Streitwertfestsetzung mit Blick auf …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 ME 245/04
    Dies entspricht auch der Festsetzungspraxis des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Beschl. v. 11.12.2003 - 1 B 272.03 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.05.2009 - 2 O 34/09

    Streitwert bei Streitigkeiten um die Erteilung von Aufenthaltstiteln für mehrere …

    Danach ist für den Streit um die Erteilung eines Aufenthaltstitels für jeden der Kläger bzw. Antragsteller der Auffangwert zugrunde zu legen (BVerwG, Beschl. v. 11.12.2003 - 1 B 272.03, - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 27; NdsOVG, Beschl. v. 05.10.2004 - 11 ME 245/04 -, AGS 2005, 355; VGH BW, Beschl. v. 08.07.2008 - 13 S 994/08 -, AuAS 2008, 199; BayVGH, Beschl. v. 01.02.1999 - 10 ZS 99.216 -, Juris; vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 06.06.2008 - 3 E 3/08 -, AuAS 2008, 200).
  • VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 17.1637

    Streitwert für die Erteilung von Aufenthaltstiteln für mehrere Familienangehörige

    Für die in der früheren Rechtsprechung gelegentlich erfolgte Anwendung eines "Familienabschlags" bei einem übereinstimmenden gemeinsamen, nicht in verschiedene Eigeninteressen aufspaltbaren Rechtsschutzinteresse mehrerer Familienangehöriger findet sich im Ausländerrecht kein Anhalt (…BVerwG, B.v. 28.7.1993 - 1 C 15.93 - juris Rn. 2;… BVerwG, B.v. 11.12.2003 - 1 B 272/03 - juris Rn. 3); die frühere dahingehende Rechtsprechung wurde aufgegeben (…siehe BayVGH, B.v. 30.1.2006 - 10 C 03.2395 - juris Rn. 2; BayVGH, B.v. 28.4.1993 - 10 C 03.945 - juris Rn.2;… OVG LSA, B.v. 13.5.2009 - 2 O 34/09 - juris Rn. 3; NdsOVG, B.v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04 - juris Rn.6; jew. m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 01.11.2004 - 8 ME 254/04

    Abschiebungshindernis; Asyl; Asylantrag; Asylbewerber; Folgeschutzgesuch; …

    Die frühere Praxis, bei mehreren Beteiligten in einem ausländerrechtlichen Verfahren in entsprechender Anwendung von § 83 b Abs. 2 Satz 3 AsylVfG a.F. einen sogenannten Familienabschlag vorzunehmen, hat der Senat zur Vereinheitlichung der Streitwertpraxis aufgegeben (vgl. Senatsbeschl. v. 8.10.2004 - 8 ME 242/04 - Nds. OVG, Beschl. v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04 -).
  • VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000

    Streitwert bei Aufenthaltserlaubnis für Familie

    Mit anderen Worten war die subjektive Klagehäufung nicht nur auf einen identischen Streitgegenstand, nämlich eine Regelung nur für eine Person, gerichtet, sondern auf ein Aufenthaltsrecht für jede beteiligte Person (so auch OVG S.-A., B. v. 13.5.2009 - 2 O 34/09, OVG NRW, B. v. 15.5.2009 - 18 E 494/09 und vom 25.9.2002 - 12 E 1217/08 zum Vertriebenenrecht sowie OVG NS, B. v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04, jeweils in ).
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