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Rechtsprechung
   BSG, 09.11.1982 - 11 RA 48/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,4814
BSG, 09.11.1982 - 11 RA 48/82 (https://dejure.org/1982,4814)
BSG, Entscheidung vom 09.11.1982 - 11 RA 48/82 (https://dejure.org/1982,4814)
BSG, Entscheidung vom 09. November 1982 - 11 RA 48/82 (https://dejure.org/1982,4814)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufung; Altersruhegeld; Verdienstgrenze; Arbeitseinkommen; Bemessung des Altersruhegeldes

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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 20.10.1971 - 11 RA 16/70
    Auszug aus BSG, 09.11.1982 - 11 RA 48/82
    Denn zwischen dem vorzeitigen Altersruhegeld und dem "normalen" Altersruhegeld gibt es keine Aufeinander- und Stufenfolge von Leistungsberechtigungen und damit keine Umwandlung von Renten (…BSG SozR Nr. 2 zu S 48 RKG; BSGE 27, 167 und Urteil vom 20. Oktober 1971 - 12/11 RA 16/70 sowie Urteil vom 15. März 1968 - 4(12) RJ 364/67).
  • BSG, 28.09.1967 - 12 RJ 42/66

    Bezüge eines Arbeitslosen - Vorzeitiges Altersruhegeld - Vollendung des 65. …

    Auszug aus BSG, 09.11.1982 - 11 RA 48/82
    Denn zwischen dem vorzeitigen Altersruhegeld und dem "normalen" Altersruhegeld gibt es keine Aufeinander- und Stufenfolge von Leistungsberechtigungen und damit keine Umwandlung von Renten (…BSG SozR Nr. 2 zu S 48 RKG; BSGE 27, 167 und Urteil vom 20. Oktober 1971 - 12/11 RA 16/70 sowie Urteil vom 15. März 1968 - 4(12) RJ 364/67).
  • BSG, 28.10.1966 - 4 RJ 339/64

    Streitige Rentenentziehung - Rentenentziehungsbescheid - Hilfsbescheid des …

    Auszug aus BSG, 09.11.1982 - 11 RA 48/82
    In einem solchen Fall kann das Revisionsgericht ausnahmsweise in der Sache entscheiden und die Klage abweisen, wenn diese schon nach dem Klagevorbringen zweifelsfrei unbegründet ist, ohne daß es weiterer Feststellungen des Berufungsgerichts hierzu bedarf (…SozR 1500 s 170 Nr. 4; BSGE 25, 251).
  • BSG, 15.11.1979 - 11 RA 10/79
    Auszug aus BSG, 09.11.1982 - 11 RA 48/82
    Denn diese Entscheidungen (Urteile vom 29. Juni 1977- 11 RA70/76 -und vom15. November1979 - 11 RA 10/79 - Beschluß vom 10. Juni 1980 - 11 BA 189/79 - alle nicht veröffentlicht) betrafen Fälle der Rentenumwandlung, in denen die durch Umwandlungsbescheid festgestellte Leistung nicht streitig war.
  • BSG, 03.03.2009 - B 1 KR 69/08 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Versäumung der Berufungsfrist - Wiedereinsetzung …

    Ebenso hat es im Falle einer zu Unrecht erfolgten Verwerfung der Berufung als unzulässig entschieden (vgl BSG SozR 2200 § 1248 Nr. 39;… BSG SozR 1500 § 170 Nr. 4 und BSGE 25, 251 = SozR Nr. 15 zu § 146 SGG).
  • BSG, 10.11.1993 - 11 RAr 47/93

    Altersübergangsgeld - Leistungssätze - Revision

    Das gilt auch dann, wenn die Vorinstanz sich zu Unrecht aus prozessualen Gründen gehindert gesehen hat, eine Sachentscheidung zu treffen, soweit die das Revisionsgericht bindenden tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (§ 163 SGG) eine Entscheidung in der Sache ermöglichen (…BSGE 25, 251, 254 = SozR Nr. 15 zu § 146 SGG;… BSG SozR 1500 § 170 Nr. 4; SozR 2200 § 1248 Nr. 39;… SozR 3-2500 § 106 Nr. 14; vgl Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Buchholz 402.44 VersG Nr. 2 mwN; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) DVBl 1981, 495, 496).
  • BSG, 05.01.2016 - B 4 AS 251/15 B
    In gleicher Weise wie für eine stattgebende Entscheidung im Revisionsverfahren ist auch für eine Revisionszulassung kein Raum, wenn feststeht, dass das angefochtene Urteil unabhängig vom Vorliegen eines Verfahrensfehlers - auch im Falle einer zu Unrecht erfolgten Verwerfung der Berufung als unzulässig - jedenfalls im Ergebnis Bestand haben wird (vgl BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 19/15 B, RdNr 3, 9; BSG Beschluss vom 3.3.2009 - B 1 KR 69/08 B, RdNr 9; BSG Urteil vom 9.11.1982 - 11 RA 48/82 - SozR 2200 § 1248 Nr. 39).
  • BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 84/90

    Erlöschen des Arbeitgeberanspruchs auf Zuschüsse zu den Vorruhestandsleistungen …

    Anders als eine Rente wegen Berufsunfähigkeit oder wegen Erwerbsunfähigkeit wird das vorgezogene Altersruhegeld nicht mehr in eine andere Rente umgewandelt, auch nicht bei Erreichen weiterer Altersgrenzen, zB der Vollendung des 65. Lebensjahres (…BSG SozR Nr. 2 zu § 48 RKG;… BSGE 27, 167 = SozR Nr. 46 zu § 1248 RVO; BSG SozR 2200 § 1248 Nr. 39).
  • LSG Hessen, 17.09.1986 - L 13 J 88/86

    Rentenversicherung; Altersruhegeld; Rente; Klagebegehren; Vorzeitig; Anspruch; …

    Obgleich es zwischen dem vorzeitigen Altersruhegeld und dem Altersruhegeld wegen Vollendung des 65. Lebensjahres (§ 1248 Abs. 5 RVO) keine Stufenfolge von Leistungsberechtigungen und damit keine Umwandlung von Renten gibt (BSG SozR 2200 § 1248 Nr. 39 m.w.N.), ist bei einer solchen Fallgestaltung die Berufung bezüglich des für einen bereits abgelaufenen Zeitram begehrten vorzeitigen Altersruhegeldes nach § 146 SGG ausgeschlossen.

    Da es zwischen dem vorzeitigen Altersruhegeld nach § 1248 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) und dem "normalen" Altersruhegeld wegen Vollendung des 65. Lebensjahres (§ 1248 Abs. 5 RVO) auch keine Aufeinander- und Stufenfolge der Leistungsberechtigungen und damit auch keine Umwandlung dieser Renten zueinander gibt (BSG Urteil vom 15. März 1968 - 4 (12) RJ 364/67; BSG Urteil vom 9. November 1982 - 11 RA 48/82 = SozR 2200 § 1248 Nr. 39 n.w.N.), läßt der Ausspruch des Sozialgerichts keinen zuverlässigen Rückschluß darauf zu, ob allein der Zeitraum vor der Entscheidung des Sozialgerichts als streitbefangen angesehen werden muß, oder ob dieser Zeitraum über den 16. Dezember 1985 hinausgeht.

  • BSG, 05.01.2016 - B 4 AS 253/15 B
    In gleicher Weise wie für eine stattgebende Entscheidung im Revisionsverfahren ist auch für eine Revisionszulassung kein Raum, wenn feststeht, dass das angefochtene Urteil unabhängig vom Vorliegen eines Verfahrensfehlers - auch im Falle einer zu Unrecht erfolgten Verwerfung der Berufung als unzulässig - jedenfalls im Ergebnis Bestand haben wird (vgl BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 19/15 B - RdNr 3, 9; BSG Beschluss vom 3.3.2009 - B 1 KR 69/08 B - RdNr 9; BSG Urteil vom 9.11.1982 - 11 RA 48/82 - SozR 2200 § 1248 Nr. 39).
  • BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 14/88

    Verfahrensfehlerhafte Unterzeichnung der Terminsbestimmung durch den …

    Mit Urteil vom 9. November 1982 (SozR 2200 § 1248 Nr. 39) hat das BSG diese Grundsätze auch auf das Verhältnis zwischen flexiblem Altersruhegeld und dem Altersruhegeld ab Vollendung des 65. Lebensjahres übertragen.
  • BSG, 05.01.2016 - B 4 AS 252/15 B
    In gleicher Weise wie für eine stattgebende Entscheidung im Revisionsverfahren ist auch für eine Revisionszulassung kein Raum, wenn feststeht, dass das angefochtene Urteil unabhängig vom Vorliegen eines Verfahrensfehlers - auch im Falle einer zu Unrecht erfolgten Verwerfung der Berufung als unzulässig - jedenfalls im Ergebnis Bestand haben wird (vgl BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 19/15 B, RdNr 3, 9; BSG Beschluss vom 3.3.2009 - B 1 KR 69/08 B, RdNr 9; BSG Urteil vom 9.11.1982 - 11 RA 48/82 - SozR 2200 § 1248 Nr. 39).
  • BFH, 22.01.1991 - X R 56/90

    Vorgezogenes Knappschaftsruhegeld als lebenslängliche Leibrente

    Ungeachtet des Umstandes, daß diese Rente entfallen kann, wenn der Versicherte eine rentenversicherungspflichtige Tätigkeit oder Beschäftigung aufnimmt, gibt es nach dem Willen des Gesetzgebers nur einen Versicherungsfall des Alters und daher nur ein Altersruhegeld (BSG in BSGE 27, 167, 170; s. ferner BSG-Urteil vom 9. November 1982 11 RA 48/82, Rechtsprechung zum Sozialrecht - SozR - 2200 § 1248 RVO Nr. 39 m. w. N.;… Kaltenbach/Maier, a. a. O., § 25 Anm. A; Schminkst/Emmerich/Lueg, Knappschaftsversicherung, § 48 Anm. 9).
  • BSG, 13.10.1983 - 11 RAz 1/83

    Rechtsmittelklarheit - Ausnahmecharakter - Beitragszuschuss - Rente - Berufung

    In einem solchen Fall kann das Revisionsgericht ausnahmsweise in der Sache entscheiden und die Klage abweisen, wenn diese schon nach dem Klagevorbringen zweifelsfrei unbegründet ist, ohne daß es weiterer Feststellungen des Berufungsgerichts hierzu bedarf (BSG Urteil vom 9. November 1982 - 11 RA 48/82 - SozR 1500 § 170 Nr. 4 und BSGE 25, 251).
  • BSG, 15.06.1988 - 7 RAr 54/86

    Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - Revision

  • BSG, 29.09.1987 - 7 RAr 10/87

    Gewährung von Arbeitslosengeld an einen Asylbewerber - Verfügbarkeit eines …

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